Grüne wähler

[Manni-Blue]

Ach ja... der Sektor Wohnen nicht zu vergessen.
Auch da regelt sich zukünftig alles über den Preis.
Grundbesitzabgaben rauf, Grundsteuer rauf,
Mieten rauf, Baukosten rauf.

Grundsteuer-Schock: Immo-Besitzer muss statt 433 Euro künftig 14.000 Euro zahlen

Ab 2025 gilt die neue Grundsteuer. Vor allem beim baden-württembergischen Modell droht vielen Eigentümern dann eine Vervielfachung der Kosten. Das zeigt der Fall eines Rentnerpaars aus Freiburg.

https://www.bw24.de/wirtschaft/neue-grundsteuer-wie-hoch-freiburg-baden-wuerttemberg-grundsteuerreform-hebesaetze-mkr-92112713.html

[M.P.U]

Grundsteuer-Reform, energetischer Sanierungszwang,
Zensus-Auskunftszwang, Hoechststeuersaetze,
Energiehoechstpreise, Inflation, Fachkräftemangel trotz millionenfacher Zuwanderung, Fluechtlings-Krise, zunehmende Deindustrialisierung, Zerstörung unserer Schlüsselindustrien durch gefährliche Ideologie-Politik, Abwanderung ebendieser ins EU Ausland, Ausländerkriminalitaet, Mangel an Strom durch Energiewende, Limitierung von Strommengen für Wärmepumpen und Elektroautos, Verbrenner-Aus 2035, drohender Lastenausgleich, Ueberregllementierungswut EU,
Dauerunfaehigkeit allerorten auf jedwedem Gebiet.

Diese Republik ist weder Heimat mehr noch sicheres Gebiet, noch Vaterland
sondern je länger man über die Zustände nachdenkt, nur noch ein Alptraum.

Ich bin mal gespannt wie lange es noch dauert,
bis die Leute endlich aufwachen...


Gruß!
M.P.U

[Asphaltflüsterer]

Habeck treibt Pläne voran. Gesetz für Verbot von Öl- und Gasheizungen naht

Das Bundeswirtschaftsministerium treibt den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen voran. Der erste Gesetzentwurf soll Medienberichten zufolge bereits stehen. Das würde in Zukunft das Aus für Öl- und Gasheizungen bedeuten.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will offenbar Öl- und Gasheizungen in einem ersten Schritt bereits ab 2024 verbieten. Das berichtet die "Bild"-Zeitung, die sich auf einen Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums bezieht. Demnach werden ab 2024 nur noch Heizungen verbaut, die Wärme aus "mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien" erzeugen. Somit seien nur noch Fernwärme, Wärmepumpen und Biomasse-Kessel möglich, schreibt die Zeitung. Auf die Umsetzung hatte sich die Ampel-Koalition bereits zuvor festgelegt. Diese Vorgabe soll im Gebäudeenergiegesetz verankert werden.

Ausnahmen würden bestehen, sofern eine Heizung defekt ist. Dann habe der Besitzer drei Jahre Zeit, um auf Erneuerbare Energien umzustellen. Zudem sollen die neuen Heizanlagen alle mit "Smartmeter" ausgestattet werden, um fernablesbar zu sein.

Einen starken staatlichen Förderbedarf beim Umstieg auf klimafreundliche Heizungen hatte Habeck bereits angekündigt. Der Grünen-Politiker sagte, die Förderung müsse so sein, dass Menschen auch mit kleinerem Geldbeutel nicht davon abgehalten würden, ein Haus zu sanieren, eine Wärmepumpe einzubauen oder den Gasbrenner rauszunehmen. Die Bundesregierung müsse finanziell die Möglichkeiten schaffen, dass man die Differenz zu einer Gasheizung, die günstiger sei, tragen könne - bis der Hochlauf da sei und die Technik günstiger geworden sei.

Das werde sich zwar auf der Strecke relativieren, so Habeck: "Aber am Anfang sehe ich einen starken Förderbedarf, damit die Notwendigkeit, klimaneutrale Wärme zu erzeugen, nicht zu sozialpolitischen Problemen führt."

Für Wärmepumpen gibt es zum Teil lange Lieferzeiten. Deutschland hat sich gesetzlich verpflichtet, bis spätestens 2045 treibhausgasneutral zu werden. Dafür soll bis spätestens 2045 der Einsatz von fossilen Energieträgern im Gebäudewärmebereich vollständig beendet werden.

[M.P.U]

Ich schrieb es bereits.
Deutsche Energie-Versorger planen eine strikte Limitierung bzw. Rationierung von Strom
insbesondere für Elektroautos und Wärmepumpen
aus Angst vor Versorgungsengpässen.

Das schafft Vertrauen bei Verbrauchern und Bevölkerung...


Gruß!
M.P.U

[Manni-Blue]

Grundsteuer-Schock: Immo-Besitzer muss statt 433 Euro künftig 14.000 Euro zahlen

Ab 2025 gilt die neue Grundsteuer. Vor allem beim baden-württembergischen Modell droht vielen Eigentümern dann eine Vervielfachung der Kosten. Das zeigt der Fall eines Rentnerpaars aus Freiburg.

https://www.bw24.de/wirtschaft/neue-...-92112713.html

Nicht vergessen werden sollte, wer uns das eingebrockt:

Das Bundesverfassungsgericht hat am 10. April 2018 die grundsteuerrechtliche Bewertung anhand von Einheitswerten für verfassungswidrig erklärt und eine gesetzliche Neuregelung verlangt. Bund und Länder einigten sich im November 2019 auf das Grundsteuer-Reformgesetz, welches das sogenannte Bundesmodell regelt.

(SPD, Grüne und FDP regieren seit 2021 unter der Führung des Bundeskanzlers Olaf Scholz).

[M.P.U]

Bisschen einfach, als Erklärung oder?

Das Bundesverfassungsgericht hat sicherlich nicht entschieden, dass es zig verschiedene Berechnungsgrundlagen in verschiedenen Bundesländern dazu geben soll und auch nicht,
dass viele Gemeinden jetzt schon fleißig an den Hebesaetzen Schrauben, und zwar nicht nach unten!
Ferner hat Scholz damals gesagt, dass die Reform die Bürger nicht stärker belasten soll.

Die Misere den Bundesverfassungsrichtern in die Schuhe zu schieben ist deutlich zu kurz gesprungen.



Gruß!
M.P.U

[Manni-Blue]

Warum das Bundesverfassungsgericht über die Grundsteuer verhandelt hat

In den 60er Jahren hatte die damalige Bundesregierung eigentlich festgelegt, den Einheitswert des zu versteuernden Grundvermögens alle 6 Jahre zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen (§21 Bewertungsgesetz). Das ist allerdings nie passiert. Der Bundesfinanzhof ist daher der Meinung, dass die Grundlage der Grundsteuerberechnung gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes verstoße (Artikel 3 Absatz 1) – kurz gesagt, dass die Berechnung der Grundsteuer unfair sei.

Denn durch die Entwicklungen auf dem Immobilienmarkt haben sich „die Grundsteuerzahlungen von den tatsächlichen Werten entkoppelt“, heißt es im Finanzministerium. Im Extremfall müssen die Besitzer von vergleichbaren Immobilien in benachbarter Lage ganz unterschiedlich hohe Summen zahlen.

Weil Bund und Länder schon seit mehr als zwei Jahrzehnten über eine Reform der Steuer streiten, hatte sich das Bundesverfassungsgericht mit der Grundsteuer befasst. Die obersten Richter in Karlsruhe waren im April 2018 ebenfalls zu dem Schluss gekommen, dass die Berechnungsmethode „völlig überholt“ sei. Sie führe zu „gravierenden Ungleichbehandlungen" der Immobilienbesitzer. Daher mussten Bundestag und Bundesrat bis Ende 2019 neue und verfassungskonforme Regelungen schaffen.

https://www.vergleich.de/grundsteuer.html

[M.P.U]

. Weil Bund und Länder schon seit mehr als zwei Jahrzehnten über eine Reform der Steuer streiten

Also die Politik....



Gruß!
M.P.U

[Manni-Blue]

Ja, aber nicht die Grünen.

[Asphaltflüsterer]

Wieso? Gibt es die erst seit 2021?
Da steht im Streit zwischen Bund, Länder und Gemeinden.
Soweit ich weiß, sind die dort auch vertreten.
Zumindestens in der BRD.

[M.P.U]

Anzunehmen, dass die Grünen da an verschiedenen Stellen auch ein Wörtchen mitgeredet haben.

[Manni-Blue]

Alle Verbote der Grünen

In dieser Übersicht habe ich alle Verbote der Grünen Partei (Bündnis 90 der Grünen) aufgelistet. Diese Liste wird stetig erweitert, wenn ein Wunsch-Verbot der Grünen fehlt, schreibt dies gerne in die Kommentare.

https://www.oli.net/alle-verbote-der-gruenen/

[Manni-Blue]

Die Grünen und Verbote

Gegen schädliches Verhalten helfen manchmal nur Regeln

Die Grünen in Niedersachsen wollen, dass bei öffentlichen Veranstaltungen nicht mehr massenhaft Luftballons in den Himmel steigen. Das befeuert erneut Vorwürfe, sie seien eine Verbotspartei. Der Journalist Stefan Kuzmany widerspricht.

Luftballons können für Vögel tödlich sein. Zumindest, wenn sie in die Luft steigen. Deswegen haben sich Niedersachsens Grüne nun dafür ausgesprochen, bei Veranstaltungen auf das massenweise Steigenlassen von Luftballons zu verzichten. Die Stadt Gütersloh praktiziert das bereits.

Positive Rhetorik statt Spaßbremsen

Empörung war der Landeschefin der Grünen in Niedersachsen, Anne Kura, sicher. Die Grünen seien Verbotspartei und Spaßbremse, hieß es wieder.

„Die Grünen haben es, seit sie Robert Habeck und Annalena Baerbock als Vorsitzende haben, eigentlich geschafft, von diesem Image wegzukommen und eher eine positive Rhetorik zu bedienen“, sagt Stefan Kuzmany, Leiter des Ressorts Meinung und Debatte beim Spiegel.

Das habe man auch bei der Debatte um SUVs gesehen. Die Grünen wollten diese Autos nicht explizit in den Innenstädten verbieten, sondern die Nutzung durch eine Maut verteuern. Es sei klar, dass man – wenn man Umweltschutz ernst nehme – nicht um Regeländerungen herumkomme, sagt Kuzmany.

Strukturelle Regeln gegen Umweltzerstörung

„Das Problem bei Appellen an das Individuum ist, dass die meistens zu kurz greifen“, so Kuzmany. Das könne jeder an sich selbst sehen – wenn man sich etwas vornehme, es aber dann doch nicht umsetze.

Darum müsse es „strukturelle Regelungen“ geben, sagt Kuzmany, beispielsweise bei Plastiktüten. Es sei in einigen Fällen schon richtig, Dinge zu verbieten, die schlicht schädlich seien. So habe man gar nicht die Möglichkeit, falsches Verhalten an den Tag zu legen.

Zwischen Verbot und Freiwilligkeit würde es zudem noch die Option der höheren Bepreisung von umweltschädlichem Verhalten geben, meint Kuzmany. Weniger Menschen würden fliegen, wenn das Fliegen teurer wäre. Doch dann käme auch die soziale Frage mit ins Spiel, unterstreich Kuzmany – wenn beispielsweise die „kleinen Leute“ nicht mehr in den verdienten Urlaub fliegen könnten.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/die-gruenen-und-verbote-gegen-schaedliches-verhalten-helfen-100.html

[M.P.U]

Schädliches Verhalten...so so....
dann helfen wohl nur Regeln gegen die Grünen.



Gruß!
M.P.U

[Manni-Blue]

14-mal so viel Grundsteuer – Rentner in Sorge: „Das geht nicht“

Nach und nach flattern bei immer mehr Eigentümern die Bescheide zur Grundsteuer ins Haus. Vielen droht eine Erhöhung – und zwar in teils enormen Ausmaß.

Stuttgart – Auf die deutschen Finanzämter wartet in den nächsten Monaten einiges an Arbeit. Neben der regulären Bearbeitung der Grundsteuerbescheide wartet nun auch noch eine Flut an Einsprüchen. Bisher seien bereits 1,3 Millionen Einsprüche gegen Grundsteuer-Messbescheide eingegangen, berichtete das Magazin Plusminus des Saarländischen Rundfunks unter Berufung auf Schätzungen der Deutschen Steuergewerkschaft (DStG). Deren Vorsitzender Florian Köbler forderte, alle Bescheide grundsätzlich mit einem Vorläufigkeitsvermerk zu versehen.

Grundsteuer: Finanzämtern droht „Einspruchs-Tsunami“

Köbler sprach in diesem Zusammenhang von einem „Einspruchs-Tsunami“. Bei jedem Finanzamt gingen im Schnitt täglich 50 bis 70 Einsprüche ein, sagte er zu Plusminus. Dies sei für die Kollegen „ein wahnsinniger Arbeitsaufwand“. Für die Bearbeitung der Einsprüche müssten oft Betriebsprüfer und Steuerfahnder abgestellt werden.

Viele der bislang versandten Grundsteuer-Messbescheide weisen teils stark gestiegene Beträge aus, weil die Bodenrichtwerte an die Preisentwicklung der letzten Jahrzehnte angepasst wurden. Allerdings lassen die Bescheide noch keinen Rückschluss auf die ab 2025 zu erwartende konkrete Steuerlast zu, weil die Kommunen die sogenannten Hebesätze neu festlegen müssen. Offiziellen Ankündigungen zufolge soll die Reform aufkommensneutral sein, es gibt jedoch Befürchtungen, dass es in vielen Fällen tatsächlich deutlich höhere Belastungen geben könnte.

Grundsteuer: Rentner soll 14-mal so viel bezahlen

Und schon jetzt erhalten Grundeigentümer erste Bescheide mit enorm hohen Grundsteuer-Forderungen. So auch der Rentner Rolf Hanstein aus Stuttgart. Er soll künftig 14-mal so viel bezahlen wie bisher, erzählt er gegenüber bild.de. Der 74-Jährige lebt in einem 210 Quadratmeter großen Haus mit einem Garten von 420 Quadratmetern.

Dafür möchte das Finanzamt nun 3770 Euro Grundsteuer. „Das ist so viel, wie ich in zwei Monaten Rente bekomme. Das geht nicht.“ Bisher musste Hanstein lediglich 269 Euro pro Jahr bezahlen. Hintergrund dieser Erhöhung: Hansteins gesamtes Grundstück wurde als Bauland berechnet. Doch der Garten wird voraussichtlich nie bebaut werden. Sein Grundstück wurde vor etwa 90 Jahren so groß geplant, damit arme Leute dort Gemüse anbauen konnten. Daher hat der Rentner nun Einspruch eingelegt. (ph/dpa)
Rubriklistenbild: © Andreas Gebert/dpa

https://www.merkur.de/wirtschaft/grundsteuer-rentner-rente-einspruch-bidenrichtwert-erhoehung-reform-92143047.html

[Manni-Blue]

Asphaltflüsterer Habeck treibt Pläne voran. Gesetz für Verbot von Öl- und Gasheizungen naht

Das Bundeswirtschaftsministerium treibt den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen voran. Der erste Gesetzentwurf soll Medienberichten zufolge bereits stehen. Das würde in Zukunft das Aus für Öl- und Gasheizungen bedeuten.

Habecks Heizungspläne: Experte schlägt Alarm – „Zerstört Altersvorsorge“, „Enteignung“

Habecks Heizungsverbot: „Viele Häuser werden de facto wertlos“

Bei Hausbesitzern sorgt das Vorhaben für lautstarke Proteste. Denn eine neue Heizung kostet eine Menge Geld. Auch Experten kritisieren die Entwürfe des Ministeriums stark. „Der Habeck-Plan zerstört die Altersvorsorge vieler Menschen“, warnt der Kai Warnecke, Präsident des Verbands Haus & Grund gegenüber Bild.de. Die meisten Eigenheimbesitzer hätten jahrelang ihr gesamtes Vermögen in die Immobilie investiert und nun kein Geld, um Habecks Pläne umzusetzen, mahnt er gegenüber der Zeitung. „Viele Menschen wären schlimmstenfalls gezwungen, ihr Haus zu verkaufen.“

Aber auch ein Hausverkauf wäre laut dem Verbandschef keine gute Lösung: „Wenn ein Haus jetzt 100.000 Euro wert ist, man aber gleichzeitig 100.000 Euro für Sanierungen reinstecken muss, werden viele Häuser de facto wertlos. Der Habeck-Plan wirkt wie eine Enteignung.“

Öl- und Gasheizungsverbot: Besonders auf dem Land wird es zum Problem

Ein wenig Entwarnung gibt hingegen Finanzexperte Bernd Raffelhüschen. Er rät gegenüber Bild.de weiterhin, in Immobilien zu investieren – besonders in Städten und Ballungsgebieten. „Für die, die es sich leisten können, ist es auch weiterhin die beste Form der Altersversorgung – auch wenn sie von den Habeck-Plänen durchkreuzt wird.“ Denn die Immobilienpreise seien in Städten in den vergangenen Jahren konstant gestiegen. „Wer hier jetzt in eine neue Heizung investieren muss, hat auch den gestiegenen Gegenwert der Immobilie“, erklärt der Professor für Finanzwissenschaft der Zeitung.

Auf dem Land hätte das Heizungsverbot jedoch drastischere Auswirkungen. „Hier beschränkt sich der Wert einer Immobilie oft auf den Nutzwert, kostenfrei wohnen zu können.“

https://www.merkur.de/wirtschaft/robert-habeck-heizung-oel-gasheizung-verbot-altersvorsorge-eigentuemer-92152092.html

[Asphaltflüsterer]

Ein #Muss wie ein nächtlicher Harndrang. Ein Blick, wie Nosferatu auf Heimaturlaub. Das Leben : Eine einzige Zwangsjacke. Ein Goldenes Kalb mit dem Namen #klimaneutral. Eine Religion für wohlstandsverwahrloste Apothekerkinder. Und #Habeck ist ihr Prophet.

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