AFD-Wähler

[Manni-Blue]

BSW und CDU haben in ihren Programmen das gleiche, wie die AFD schon lange zuvor hervorgebracht. Und dennoch wollen beide nicht mit der AFD Koalieren. Der AFD traue ich zu, was sie hervorbringen, auch in der Tat durchziehen werden. Bei den beiden anderen, bin ich mir unsicher. Könnten nur Angaben der Wählerstimmen-Abzweigungen dienlicher sein.

[Mr.TGX]

Die Afd wird aber keine 50% Marke knacken. Daher hab ich das geringere Übel dazu genannt.

[Manni-Blue]

Noch ist ja nichts entschieden. Sind ja nur Prognosen auf etwaige Stände. Der SPD sind letztes und dieses Jahr an die 40.000 Mitglieder abgewandert. Kann sich also alles noch ändern.

[Manni-Blue]

Abgeordnete verlassen Plenarsaal bei Rede der AfD-Vorsitzenden

Berlin. Die Abgeordneten von SPD, CDU, Grünen und Linken haben am Donnerstag zu Beginn der Rede der AfD-Fraktionsvorsitzenden Kristin Brinker gemeinsam den Plenarsaal im Abgeordnetenhaus verlassen. Während der Aktuellen Stunde zu Beginn der Plenarsitzung ging es um das Thema „Gemeinsam rechten Umsturzphantasien eine demokratische Mobilisierung entgegenstellen – Berlin bleibt offen, vielfältig und solidarisch“. Brinker hatte gerade ihre Rede begonnen, als die Abgeordneten sich von ihren Plätzen erhoben und gemeinsam rausgingen. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion blieben sitzen.

Abgesprochen war das unter den Fraktionen, die den Plenarsaal verließen, den Angaben zufolge nicht. CDU-Fraktionschef Dirk Stettner

„Wäre falsch, der AfD beim Leugnen zuzuhören“

Der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir sagte, die Aktion sei nicht geplant gewesen. Als SPD-Fraktionschef Saleh nach seiner Rede aufgestanden sei, um den Saal zu verlassen, seien die Abgeordneten der genannten Fraktionen mitgegangen.

Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch sagte, es sei notwendig, die Auseinandersetzung mit der AfD auch im Parlament zu führen. „Heute aber wäre das falsch, der AfD beim Leugnen zuzuhören, während die Belege für rechtsextremistische Umtriebe auf dem Tisch liegen.“

https://www.rnd.de/politik/afd-rede-im-berliner-abgeordnetenhaus-spd-cdu-gruene-und-linke-verlassen-plenarsaal-XPK6SKNJVZNNBERIVXNVANJXKQ.html

[Manni-Blue]

Schaut man sich die Videos der Demos gegen die AFD an, sieht man dort überwiegend junge Leute demonstrieren

[Paleraider]

So ist das. Wie die kleinen Kinder. Die halten sich auch die Ohren zu wenn sie etwas nicht hören wollen. Ich glaube die Hetze derzeit gegen eine Konservative Partei ist einzigartig seit bestehen der ehemaligen BRD. (Heute Buntland)

[Manni-Blue]

„AfD ist demokratisch gewählt. Das heißt nicht, dass sie eine demokratische Partei ist“ (Video)

Seit einigen Monaten befindet sich die AfD im Aufwind. Ein Verbot wird von der politischen Konkurrenz ins Spiel gebracht, darunter auch von der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken. Darüber spricht der Politologe Prof. Hajo Funke bei WELT TV.

https://www.welt.de/politik/deutschland/video249351712/Debatte-um-Verbot-AfD-ist-demokratisch-gewaehlt-Das-heisst-nicht-dass-sie-eine-demokratische-Partei-ist.html

[Mr.TGX]

Umfragewerte sind doch gut und hoch. Die Altparteien machen Stress weil die Schiss haben .

[Manni-Blue]

Genau, alles Sesselfurzer, die um denselben bangen.

[klausi]

Nq ja, wer sich hier die öhren zu hält, ist das eine....aber wie erkläre ich es meinem kinde...
ganz ehrlich, mir ist das mitlerweile scheiß egal. Ich bin zu alt für den scheiß. Dauernd kommt jemand angeschissen, labert scheiße, aber politisch mu§ man das ja mal sagen dürfen...
und komischerweise preschen bei gewissen themen die gralshüter unserer vermeintlichen kultur immer wieder vor mit den aberwitzigsten argumenten. Ich lass diese mal stehen.
wir leben in einer demokratie, ich bin sicher das bleibt so....wes geistes kinde...da sind wir wieder bei den kindern... die stehn vielleicht drauf....
Jedenfalls kann es nicht angehen, das hier in diesem lande...um mal einen geschätzten älteren herrn zu bemühen, leute welcher couleur auch immer, wannseekonferenzen abhalten.
Niemand mag mehr sagen können was das für leute sind. Und jeder mag blau wählen. Noch kann das jeder für sich entscheiden...und das ist gut so.

[M.P.U]

Bei der zitierten "Wannseekonferenz" ging es um unbescholtene, fleissige, integere und rechtschaffende Bürger,
die durch ihre Einstellung, ihren permanenten Leistungswillen, ihre Intelligenz und ihre Kompetenz dieses Land seinerzeit in nur zwei Richtungen gebracht hatten,
nämlich nach oben und nach vorn.
Diese Menschen waren eine Bereicherung für Deutschland und hatten durch ihre Anwesenheit,
ihe Erfolge und ihre gesellschaftliche Gesinnung die Bevölkerungsqualität enorm gesteigert.
Diese sollten vertrieben und ausgerottet werden, ein völkerrechtlichs Unding, eine Katastrophe.

Bei der "Remigration" geht es allerdings um eine völlig andere Klientel, noch dazu nur um den Teil
dieser Kohorte/Gruppe, die auf die Bundesrepublik, das Grundgesetz, die hiesigen Menschen
samt der Infrastruktur bestehend aus Justiz, Polizei und Rettungskräften scheißen,
unsere Gesellschaftsform, Kultur und sonstig existenten Religionen und diversen Lebensformen
zutiefst verachten und obendrein kriminell und gewalttätig sind.
Solche Menschen haben das gesetzlich verankerte Recht auf Schutz in unserer Gesellschaft
grundlegend verwirkt und gehören nicht hierher;
und können sicherlich schon gar nicht "zur Belohnung" bis an ihr Lebensende von der hiesigen Gemeinschaft vollalimentiert werden, weil es eindeutig die falschen Signale sind!
Dazu gehören unter anderem auch und vor allem diejenigen unter jenen mit einer antisemitischen Grundeinstellung...und das sind leider keine zwei oder drei Einzelfälle/-Personen.

Von der Thematik, Problematik und Gemengelage her also
ein entscheidendr Unterschied zu 1942 und somit nicht vergleichbar, wie ich denke.



Gruß!
M.P.U

[M.P.U]

...."entscheidend(e)r" Unterschied, muss es heißen...

[klausi]

Das seh ich aber ganz anders....mit verlaub. Im übrigen halte ich meine einstellung und als winziges rzahnrädchen im weltgetriebe für in ordnung. Natürlich würde ich mich auch mal schmieren lassen, aber wer gibt mir schon was...
War trigema grupp auch dabei? Das täte mich wundern!

[Manni-Blue]

Die Baerbock-Grüne vom Stapel gelassen: Haltung wäre wichtiger als Leistung. Der Sprecher meinte zu Baerbock: Wenn sie hier bei uns mit einer Blinddarmentzündung erscheinen, können wir ihnen nicht helfen. Aber die Putzfrau, die hat Haltung, sie wird sie Operieren....

[cavallo 09]

Wie wo was?

[Manni-Blue]

Das interessiert dich? Stell dich nicht so an, gehe auf die Suche.... wie oft denn noch?

[Manni-Blue]

AfD und Remigration: Gemischte Reaktionen auf Bericht über Vertreibungspläne

Bundes- und Landespolitiker lehnen Distanzierung ab. AfD-Chefin Weidel spricht von "Unterstellungen", trennt sich aber von Mitarbeiter. Das sagen die Identitären.

Von Anfang an haben manche AfD-Politiker nicht verstanden, warum von einem "Geheimplan" die Rede war, als das Recherche-Netzwerk Correctiv über das nicht-öffentliche Treffen von AfD-Politikern, "Identitären" und Unternehmern zum Thema "Remigration" Ende November in einem Potsdamer Hotel berichtet hatte.

Geheimplan Remigration: AfD-Politiker "verspricht" Abschiebung von Millionen

Demnach gingen dort einige Äußerungen weit über die Inhalte von offiziellen Parteidokumenten hinaus, einzelne AfD-Mitglieder – darunter sowohl Bundestagsabgeordnete als auch Lokalpolitiker – halten das, was im Kern berichtet wurde, aber nicht für anstößig.
AfD und Identitäre: Grenzen der Parteipolitik?


"Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach. Das ist kein Geheimplan. Das ist ein Versprechen", schrieb etwa der Bundestagsabgeordnete René Springer am 10. Januar auf der Plattform X.

Die Größenordnung "Millionen" stellt klar, dass nicht nur abgelehnte Asylbewerber gemeint sein können, sondern auch Personen, die seit vielen Jahren ihren Lebensschwerpunkt in Deutschland haben.

Der AfD-Chef im Brandenburger Landtag, Hans-Christoph Berndt, pflichtet Springer bei – und laut einem Bericht des RBB vom Mittwoch stellte sich die gesamte Landtagsfraktion hinter ihren Sprecher Tim Krause, der an dem Treffen in Potsdam teilgenommen hatte. Krause werde im Amt bleiben, hatte Berndt auf einer Pressekonferenz am Dienstag bekannt gegeben, während der Sprecher selbst nicht anwesend war.

Die Rolle der AfD-Führung: Weidels Reaktion auf Correctiv

Die Ko-Parteichefin der AfD, Alice Weidel, hatte unterdessen von "Unterstellungen des linken Aktivisten-Netzwerks Correctiv", von "unwahren Behauptungen" und einem der "größten und ungeheuerlichsten Medien- und Politikskandal" sowie von "DDR-Methoden gesprochen".

Dennoch hatte sie sich von ihrem Referenten Roland Hartwig getrennt, nachdem dessen Teilnahme an dem Potsdamer Treffen bekannt geworden war. Die Zusammenarbeit sei "im beiderseitigen Einvernehmen aufgelöst" worden, hatte ein Parteisprecher laut einem Bericht des ZDF nach einer Sitzung des Bundesvorstands am Montagabend in Berlin mitgeteilt.

Eine nähere Begründung gab es demnach zunächst nicht. Auch Weidel bestritt aber, dass es sich um ein "Geheimtreffen" gehandelt habe. Vielmehr sei es eine "private Zusammenkunft" gewesen, die von Correctiv "mit Geheimdienstmethoden" ausgespäht worden sei.

Kritik aus dem Lager der Identitären

Martin Sellner, der als langjähriger Kopf der "Identitären Bewegung" bekannt geworden ist, kritisierte auf Social-Media-Kanälen die Auflösung des Arbeitsverhältnisses von Hartwig scharf und sprach von einer Reaktion auf eine "linke Lügenkampange".

Kurz nach der Veröffentlichung hatte Sellner in einer Video-Stellungnahme erklärt, er selbst habe bei dem "internen privaten Vortragsabend" in Potsdam sein neues Buch vorgestellt.

Zudem bestritt der Österreicher, dass es um gewaltsame Vertreibungen gegangen sei: Niemandem solle aufgrund von ethnischen Kriterien die Staatsbürgerschaft entzogen werden, so Sellner.

Wer genau wäre von Remigration betroffen?

Laut Correctiv hatte er allerdings – so das wörtliche Zitat – "nicht assimilierte Staatsbürger" in seine Remigrationspläne einbezogen und sogar zum größten "Problem" erklärt. Zudem habe er von "maßgeschneiderten Gesetze" gesprochen, um einen "hohen Anpassungsdruck" zu erzeugen.

Bezogen auf die anwesenden AfD-Politiker waren Formulierungen von Correctiv ungenau: "Zumindest die dort vertretenen Politikerinnen und Politiker der AfD bekennen sich hier, unbeobachtet von außen, frei zu völkischen Idealen; es lassen sich keine wesentlichen Unterschiede zu den Positionen extremistischer rechter Ideologen feststellen", hieß es in dem Bericht.

Genau das wäre nach Angaben des Verfassungsrechtler Peter Michael Huber im Fall eines AfD-Verbotsverfahrens relevant, wenn Weidels Referent in ihrem Auftrag dort gewesen und maßgeblich für die Inhalte des Treffens verantwortlich wäre.

Verfassungsrechtliche Bedenken: Remigrationspläne unter der Lupe

Der Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft ist laut Grundgesetz nur möglich, wenn Betroffene dadurch nicht staatenlos werden. Bestrebungen, dies aufgrund einer rassistischen Definition des Deutschen zu ändern, gelten als verfassungswidrig.

Allerdings kommt es laut der ehemaligen Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff auch "auf das Gesamtbild an, also darauf, wie viel Unterstützung solche Positionen in der Partei und unter ihren Anhängern finden". Ein AfD-Verbot hält sie laut einem Bericht des Evangelischen Pressedienstes für unwahrscheinlich, daran ändere die Correctiv-Recherche nichts Entscheidendes.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nannte unterdessen den vorgeblichen "Masterplan" zur Remigration "entsetzlich, aber nicht überraschend".

https://www.telepolis.de/features/AfD-und-Remigration-Gemischte-Reaktionen-auf-Bericht-ueber-Vertreibungsplaene-9600565.html

[klausi]

Mal etwas polemik am rande...in nrw haben 16,7 % der afd abgeordneten einen migrationshintergrund. Sind das jetzt u-boote oder schaffen die sich aus überzeugung selber ab??? Wie auch immer....ein lichtblick am blauen himmel...

[Manni-Blue]

Schätze mal, dass da differenziert vorgegangen wird und Jene dableiben dürfen, die in Arbeit sind, gegenüber all Jenen, die Arbeiten ablehnen und sich viel lieber auf der sozialen Hängematte ausruhen wollen, als auch Jene Neue, die in unser Land stürmen.

Wie genau da verfahren wird - keine Ahnung. Bräuchte man auch wieder Personal dazu, die das durchleuchten könnten, wer bleiben darf und wer nicht, oder ob im Gießkannen-Verfahren abgeurteilt wird.