AFD-Wähler

[Manni-Blue]

Zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:

„Der neuerliche Migrationsgipfel zeigt, dass Bund und Länder endgültig dazu übergegangen sind, die Migrationskrise zu verwalten, statt sie zu lösen. Die politisch Verantwortlichen sind noch immer nicht zu der Einsicht gekommen, dass wir es bei der Migrationskrise in Deutschland nicht mit einem Kontrollverlust, sondern mit einem Kontrollverzicht zu tun haben. Wo konkrete Maßnahmen notwendig sind, um die illegale Migration zu beenden und mit der von Scholz geforderten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber im großen Stil zu beginnen, versuchen der Kanzler und die Ministerpräsidenten lediglich Zweckoptimismus zu verbreiten.

Doch Deutschland braucht angesichts des drohenden neuerlichen Anstiegs der Asylzahlen keinen PR-Gipfel, auf dem sich die Beteiligten gegenseitig versichern, auf dem richtigen Weg zu sein, sondern eine wirkliche Migrationswende. Um die Migrationskrise zu lösen, müssen die zeitlich befristeten Grenzkontrollen verstetigt und die Pull-Faktoren, die die Ampel durch Erhöhung der Sozialleistungen und erleichterte Aufenthaltsrechte und Einbürgerungen drastisch verstärkt hat, wieder beseitigt werden. Nur so lässt sich weiterer Schaden von unserem Land abwenden und bekommen die Städte und Kommunen die dringend notwendige Entlastung.“

https://www.stefanraven.de/politik/alice-weidel-tino-chrupalla-migrationskrise-loesen-statt-verwalten/

[Manni-Blue]

So benachteiligt der Systemrundfunk MDR die AfD

Zahlen und Fakten beweisen: Der MDR erfüllt seinen ursprünglichen Auftrag nicht. Von ausgewogener Berichterstattung kann keine Rede sein. Das zeige sich beispielsweise an der völlig verzerrten Teilnahmequote in dem Talkshow-Programm „Fakt ist!“. Für Daniel Haseloff von der AfD Thüringen offenbart das politmediale Kartell damit seine Angst vor Björn Höcke und seiner Volkspartei.

Die AfD Thüringen, die bei der kommenden Landtagswahl laut Umfragen auf bis zu 36 Prozent kommt, ist der Angstgegner aller Kartellparteien und oft Ziel undemokratischer Angriffe. Ein weiterer Versuch die Alternative in ihrem demokratischen Wirken zu beeinträchtigen, ist das mediale Totschweigen. Kaum Talkshow-Auftritte und ausbleibende Interviewanfragen bei ansonsten negativen Framingversuchen sollen geneigte Wähler und Interessenten abspenstig machen. Der im Rundfunkstaatsvertrag festgehaltene Auftrag der ausgewogenen Berichterstattung wird von den GEZ-Medien permanent unterlaufen. AfD-Landesvorstandsmitglied Haseloff will das nicht mehr hinnehmen und wendet sich in einem Telegram-Posting an die Öffentlichkeit.

Kampfansage an Medienkartell

„Wir werden aus dem fettgefressenen Rundfunk für die Kartellparteien einen seriösen Grundfunk für alle Bürger machen“, so der Abgeordnete. Der Grund: „Die Kartellparteien werden begünstigt, die AfD wird je nach Lage diffamiert oder ignoriert!“ Dazu zeigt das Posting eine Grafik, welche die Wahlergebnisse aller Parteien im Landtag mit dem Anteil an Talkshow-Auftritten im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) vergleicht. Während SPD und Grüne bis zu dreimal häufiger eingeladen werden, als es ihrem Ergebnis entspricht, kommt die AfD sehr viel seltener zu Wort. Nur 2,5 Prozent aller Auftritte in „Fakt ist!“ durfte die Partei bei einem Wahlergebnis von 24 Prozent bestreiten. Haseloffs Verdacht: „Für die Kartellmedien ist es nun einmal einfacher, andere Leute über die AfD sprechen zu lassen. Statt ihre gewählten Volksvertreter selbst anzuhören.“

AfD im Höhenflug, Panik bei GEZ-Bonzen

Da für das Landtagswahl am 1. September eine relative Mehrheit für die Partei zu erwarten ist, ist auch die Sorge der GEZ-Bonzen groß, dass Björn Höckes Ankündigung den Medienstaatsvertrag zu kündigen, wahr werden könnte. Statt jedoch Fairness in der Berichterstattung wieder in den Fokus zu nehmen und die AfD zu Wort kommen zulassen, werden schamlose Ausgrenzungs- und Diffamierungstaktiken ins Felde geführt. Auf Glaubwürdigkeit kann der regierungstreue Rundfunk allerdings nicht mehr hoffen – zu offensichtlich werden Beiträge und Recherchen manipuliert. Die Macht des besseren Arguments im öffentlichen Diskurs kann auf die Dauer aber nicht von ängstlichen Meinungsmachern unterdrückt werden.

https://heimatkurier.at/systemversagen/so-benachteiligt-der-systemrundfunk-mdr-die-afd

[Manni-Blue]

Gerichtprozess:

JETZT will Haldenwang die AfD VERNICHTEN!

[Manni-Blue]

Kein Urteil gefällt worden, wird auf unbestimmte Zeit vertagt...


Eigene V-Männer machen extremistische Aussagen, mit denen AfD überführt werden soll.

Heute wurde es offiziell bestätigt. Die AFD ist vom Verfassungsschutz unterwandert. Vor Gericht musste der Verfassungsschutz offiziell zugeben, dass er V-Männer in die AfD eingeschleust hat und diese V-Männer selber für die Beweise verantwortlich sind, die man der AfD anlasten will.

[M.P.U]

Wo ist dieser Rechtsstaat bloß angelangt....?


Gruß!
M.P.U

[Manni-Blue]

Der geht noch weiter....

Bundes-Polizeibeauftragter spricht AfD-Wählern ab, dass sie Polizisten sein können

Der SPD-Politiker Uli Grötsch ist frisch gewählter Polizeibeauftragter.

• Seit Donnerstag ist der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch Polizeibeauftragter des Bundes.
• Grötsch selbst ist ehemaliger bayerischer Polizeibeamter.
• Sofort ledert der Politiker los und diskreditiert Polizeibeamte, die die AfD unterstützen.

Der neu gewählte Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, meldet sich direkt am ersten Tag seines neuen Amtes zu Wort: „Ich halte es für hochproblematisch, wenn Polizeibeschäftigte in der AfD Mitglied sind oder die Partei anderweitig unterstützen“, sagte der SPD-Politiker dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Die AfD hat sich in den vergangenen Monaten extrem radikalisiert. Die Geschichte lehrt uns, dass es verheerend ist, wenn Polizei und Justiz von Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unterwandert werden.“

Was Grötsch damit meint: Wer etwa die AfD wählt, ist aus seiner Sicht nicht für das Amt als Polizist geeignet. Es zeigt ein verstörendes Verständnis von Demokratie.

https://www.nius.de/news/bundes-polizeibeauftragter-spricht-afd-waehlern-ab-dass-sie-polizisten-sein-koennen/232dc769-72ad-4bf0-90e7-e8894a10414f

[Manni-Blue]

„Grenze zum autoritären Staat überschritten“: Verfassungsrechtler kritisiert Faeser und Haldenwang

Der Verfassungsrechtler Boehme-Neßler wirft dem Verfassungsschutz verfassungswidriges Verhalten vor. Absolut zulässige Regierungskritik werde in eine extremistische Ecke gestellt - Faeser und Haldenwang hätten „die Grenze zum autoritären Staat überschritten“.

Der Jurist und Verfassungsexperte Volker Boehme-Neßler hat die Arbeit des Verfassungsschutzes scharf kritisiert. Gegenüber dem Portal The Pioneer ging Boehme-Neßler hart mit Nancy Faeser und Thomas Haldenwang ins Gericht. In keiner anderen modernen liberalen Demokratie gibt es eine vergleichbare Institution wie den Verfassungsschutz: „In den USA, Großbritannien, Frankreich oder der Schweiz wäre es undenkbar, dass ein Inlandsgeheimdienst die eigenen Bürger und sogar die Opposition ganz offiziell ausspionieren darf“, sagte er. Boehme-Neßler ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Oldenburg.

Der Jurist kritisierte auch den beim Verfassungsschutz erfundenen Phänomenbereich „Delegitimierung des Staates“. Dieser sei für eine Demokratie ein Unding, drückte er aus: Damit werde absolut zulässige Regierungskritik in eine extremistische Ecke gestellt, so Boehme-Neßler. „Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang haben hier die Grenze zum autoritären Staat überschritten.“

Ohne VS würden wir „als Demokratie besser dastehen“

Boheme-Neßler ist nicht der einzige Jurist, der den Verfassungschutz als Institution kritisch sieht. Auch der Jurist und SZ-Journalist Ronen Steinke ist seit längerer Zeit ein Kritiker des umstrittenen Inlandsgeheimdienstes. „Der Verfassungsschutz hat die aus meiner Sicht zu hinterfragende Macht, Leuten wegen ihres politischen Engagements das Leben schwer zu machen“, prangert er an.

Ronen Steinke kritisiert, der Verfassungsschutz greife durch seine Arbeitsweise in politische Dynamiken ein und verändere diese. Etwa, wenn der Geheimdienst öffentlich bekannt gebe, welche politischen Gruppen er beobachte. „Das erschwert es politischen Gruppen, Bündnisse zu schließen, das erschwert es politischen Gruppen überhaupt Leute zu mobilisieren,“ sagt er. „Das ist eine problematische Macht, die eine Regierung, die ja den Verfassungsschutz steuert, in den Händen hält.“ Steinke, der 2023 ein Buch über den Verfassungsschutz schrieb, ist sich sicher: „Wir würden als Demokratie besser dastehen ohne eine solche Übergriffigkeit.“

https://apollo-news.net/grenze-zum-autoritaeren-staat-ueberschritten-verfassungsrechtler-kritisiert-faeser-und-haldenwang/

[Manni-Blue]

Presseerklärung der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla

[Manni-Blue]

Thüringen: Ramelows “Kampfansage” an AfD!

Ramelow will die AfD unter 30% bekommen und die Linke über 30% das schafft er eventuell noch beim Schnaps brennen :D

[Manni-Blue]

Wo ist dieser Rechtsstaat bloß angelangt....?


Gruß!
M.P.U

Wegen AfD-Kandidatur: Kirche entfernt Pfarrer aus seinem Amt

https://www.idea.de/artikel/wegen-af...aus-seinem-amt

[Manni-Blue]

MODERNE HEXENJAGD GEGEN DIE OPPOSITION


"Verbrennt sie, sie haben die AfD unterstützt!”

Jeden Tag gibt es neue Triumphmeldungen in den öffentlich-rechtlichen Medien über mehr oder minder bekannte Prominente aus Politik, Wirtschaft oder Kultur, die das neue deutsche Glaubensbekenntnis ablegen, das da lautet: „Wer mit der AfD sympathisiert, muss aus der Gemeinschaft ausgestoßen werden, darf nicht mehr mitspielen, wird bei Veranstaltungen nicht ein- oder wieder ausgeladen, ist als Kunde unerwünscht oder hat keine Berechtigung auf einen Arbeitsplatz im eigenen Unternehmen.“ Die allgemeine Parole lautet: Bereits nur AfD-nah zu sein ist ein Stigma, das sanktioniert werden muss.

In schlimmster deutscher Tradition werden Menschen, die sich in der AfD engagieren, zu Aussätzigen erklärt. Dass dabei immer wieder gegen geltendes Recht verstoßen wird, interessiert die Protagonisten in Politik und Medien nicht. Der Zweck heiligt bekanntlich die Mittel. Da bekommt die AfD im Bundestag weder die ihr nach der Geschäftsordnung zustehende Position des Bundestagsvizepräsidenten, noch die der ihr zustehenden Ausschussvorsitzenden. Jetzt will man AfD-Bundestagsabgeordnete auch noch aus der Bundestagsfussballmannschaft ausschließen, frei nach dem Motto „spielt nicht mit den Schmuddelkindern“.

Hämisches Schweigen

So gut wie jede Kommune und Gemeinde versucht, die Vermietung öffentlicher Säle an die AfD für Veranstaltungen zu verhindern. Wenn dann private Gastronomen die Lücke füllen und Nebenzimmer oder Säle an die AfD vermieten wollen, kann das existenzielle Folgen für sie haben: Im schlimmsten Fall bekommen sie Besuch von Antifa & Co., die – in der unsäglichen Tradition der SA-Schlägertrupps der frühen 1930er Jahre – Andersdenkende auf brutale Weise einschüchtert.
Gewalt gegen AfD-Funktionäre und Angriffe auf ihr Eigentum, ihre Wahlbüros, Privathäuser oder Fahrzeuge sind an der Tagesordnung und werden von Politik und Mainstreammedien hämisch-schweigend zur Kenntnis genommen.

Systemtreue Komödianten wie Oliver Welke oder Jan Böhmermann hetzen auf zumeist widerliche Weise dauerhaft gegen die AfD und schleimen sich so auf ihre ganz eigene Weise bei denen ein, die die Macht in diesem Land haben. Dass die Einschaltquoten ihre Sendungen immer schlechter werden, ist dabei vollkommen irrelevant – Hauptsache linientreu. Die Regierenden und Funktionäre der etablierten Parteien rufen zu Demonstrationen “gegen rechts” auf, womit sie ganz unverhohlen die Opposition – die AfD – meinen. Zehntausende Volltrottel folgen diesen Aufrufen wie Schafe und zeigen heldenhaft gratismutigen Widerstand gegen eine Partei in der Opposition.

Geradezu kafkaesk

Die Endzeit der DDR lässt grüßen. Apropos: Bundespräsident Steinmeier vergleicht allen Ernstes diese staatstreuen Aufmärsche mit den Montagsdemos der Wendezeit. Er verhöhnt damit nicht nur die, die damals unter Inkaufnahme persönlicher Gefahren auf die Straße gegangen sind, sondern verherrlicht die Mitläufer von heute geradezu als Widerstandskämpfer. Dass die Menschen in der DDR gegen den Staatsapparat protestierten und die heutigen Demonstranten gegen die Opposition, hat er wohl vergessen.

Wenn in einem Land innerhalb weniger Jahre alles verloren geht, was das Land lebenswert gemacht hat – und genau das passiert gerade in Deutschland -, wenn der Wohlstand vorsätzlich zerstört wird, wenn Heimat, Kultur, gesellschaftlicher Frieden und soziale Sicherheit eines Landes unwiederbringlich verloren gehen und diejenigen, die dafür verantwortlich sind, mit dem Finger auf die einzige Partei zeigen, die für diese Katastrophe als einzige nicht ursächlich ist (da sie noch nie Regierungsverantwortung hatte und für das genaue Gegenteil steht) – dann mutet das geradezu kafkaesk an. Und wenn Unternehmer wie zuletzt der greise „Schraubenkönig“ Würth in einer Zeit des gerade durch die Ampel verursachten ökonomischen Niedergangs davor warnen, dass der deutschen Wirtschaft ausgerechnet durch eine starke AfD großer Schaden zugefügt würde, dann ist das an Absurdität nicht zu überbieten.

Ausgeprägter Gerechtigkeitssinn

Das, was in einer funktionierenden Demokratie zu erwarten wäre – nämlich eine sachliche inhaltliche Auseinandersetzung mit der Programmatik der AfD – findet so gut wie nicht statt. Eine faire Diskussion wird gezielt vermieden – denn dadurch könnte schnell offenbar werden, dass die AfD mit vielem, was sie fordert oder anprangert, recht haben könnte oder bei vielem wovor sie seit Jahren warnte, leider sehr oft richtig gelegen hat, und dass Zuschreibungen wie “rechtsextrem” oder “rassistisch” reine Propagandabegriffe sind, um der Partei zu schaden.

Ich fange allmählich an, die Menschen zu bewundern, die sich trotz dieser modernen Hexenjagd – oder gerade deswegen – offen zur AfD bekennen. Sie müssen eine gehörige Portion Mut und Rückgrat besitzen, dass sie diese gezielte Ausgrenzung und Diskriminierung auf sich nehmen. Und ich habe den Eindruck, dass immer mehr Bürger ähnlich denken wie ich. Die meisten Menschen haben einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn und erkennen, dass der Umgang mit der AfD alles andere als korrekt und fair (geschweige denn demokratisch) ist. Meine Solidarität lag schon immer bei denen, die ungerecht behandelt, die ausgegrenzt und benachteiligt werden. Wenn das dann ausgerechnet exzessiv von denen betrieben wird, die so gerne von Demokratie und Toleranz reden, dann läuft hier etwas ganz fürchterlich in die falsche Richtung.

Was du nicht willst, das man dir tu’…

Man stelle sich vor, dass die AfD irgendwann tatsächlich die Mehrheit im Parlament bekommen würde – was ich unter den momentanen Umständen im Land nicht mehr für unvorstellbar halte -, und sich dann genau so gegen die dann in der Opposition befindlichen etablierten Parteien verhalten würde, wie diese sich zur Zeit gegen die AfD. Zu Recht würde man dies als Ende der Demokratie und als Beginn einer neuen Diktatur beklagen. Vielleicht sollten die die etablierten Parteien und Medien endlich den sinngemäßen Bibelspruch beherzigen: “Was du nicht willst, das man dir tu’, das füg auch keinem andern zu.” Bestimmt würde es den Glauben vieler Menschen in unseren Rechtsstaat und in die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie verbessern.

Das Verheerende ist, dass ich bei den zur Zeit politisch Verantwortlichen niemanden erkennen kann, der dafür die notwendige Klugheit und Weitsicht und vor allem den Mut besitzt, den fatalen Kurs der Hexenjagd gegen die AfD zugunsten einer sachlichen Debatte zu verändern. Weniger Brandmauern und mehr konstruktive Auseinandersetzung würde nicht nur die Demokratie stärken; sie würden auch der Politik- und Medienverdrossenheit wachsender Teile der Bevölkerung entgegenwirken.

https://ansage.org/moderne-hexenjagd-gegen-die-opposition/

[Manni-Blue]

Drei Fraktionen loben Demonstrationen, die AfD aber beklagt eine „Hexenjagd“

Breites Lob für Demonstrationen

Sowohl Grant Hendrik Tonne und Wiard Siebels (beide SPD), als auch Sebastian Lechner (CDU) und Anne Kura (Grüne) verteidigten die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Tonne meinte, die AfD reagiere deshalb so gereizt auf diese Welle an Kundgebungen, „weil sie sich ertappt fühlt“. Das Mitte Januar bekannt gewordene Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam, an dem auch AfD-Vertreter teilgenommen hätten, habe Ungeheuerlichkeiten offenbart – nämlich den Plan von Massendeportationen.

„Die Verzerrung der Realität, die Heuchelei und die Täter-Opfer-Umkehr sind die Geschäftsgrundlage der AfD“, sagt Anne Kura.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus - Frau Kura!

CDU-Chef Lechner ergänzte, die Teilnehmer der Treffen in Potsdam hätten eine „großangelegte Abschiebung“ von Menschen mit Migrationshintergrund geplant, das unterscheide sich von der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern ohne Bleiberecht. Kura von den Grünen sagte, die gegenwärtigen Demonstrationen seien „die größte und breiteste Bewegung in der Bundesrepublik“. Ministerpräsident Stephan Weil warf der AfD Niedersachsen vor, dass sie sich von Björn Höcke nicht deutlich genug distanziere, in Northeim sei der Thüringer gar vom AfD-Kreisverband geehrt worden.

https://www.rundblick-niedersachsen.de/drei-fraktionen-loben-demonstrationen-die-afd-aber-beklagt-eine-hexenjagd/

[Manni-Blue]

Die moderne Hexenverfolgung

https://tube4.apolut.net/w/sCqZgAS6Q...Ys?start=1m35s

[cavallo 09]

Hast du letztens nicht gepostet Grüne werden nicht bedient usw. das war ja super lustig jetzt wird sich aufgeregt wenn es um die AFD geht . Wo ist hier der fehler?

[Manni-Blue]

Der Unterschied:

Gegen die GRÜNEN sind das Volk, die Bürger.

Gegen die AFD sind die Links- und Mitte-Parteien, die die Bürger aufhetzen.