Ampel-Regierung

[Manni-Blue]

Lösung für Zuwanderer-Kriminalität liegt auf dem Tisch, nur Scholz verhindert sie

Die überdurchschnittlich steigende Kriminalität im Zusammenhang mit Zuwanderern entfacht die Migrationsdebatte neu. Die Polizeigewerkschaft wirft Bundeskanzler Scholz innenpolitische Verantwortungslosigkeit vor. Denn einen Lösungsansatz gibt es längst.

Bundeskanzler Olaf Scholz „duckt sich weg. Er schiebe die Verantwortung auf die Länder und werde seiner eigenen Verantwortung nicht gerecht. „Da muss ich wirklich sagen, Herr Bundeskanzler, das ist Setzen, 6. Das ist innenpolitisch verantwortungslos und vor allem mit dem globalen Blick auf die Probleme, die Bund, Land und Kommunen haben im Bereich der Migrationskrise, eines Bundeskanzlers unwürdig“, so der stellvertretende Bundesvorsitzende der DPoIG Bundespolizeigewerkschaft.

https://www.focus.de/politik/deutschland/bundespolizist-spricht-klartext-loesung-fuer-zuwanderer-kriminalitaet-liegt-auf-dem-tisch-nur-scholz-verhindert-sie_id_259785693.html

[cavallo 09]

Der Bierhoff ist doch auch nur ein speichellecker des DFB da geht es nur um Kohle. Der DFB scheisst auf Adidas + Arbeitsplätze in Deutschland am besten ist es wenn die Fans dann nur mit den alten Adidas trikos bei länderspielen aufkreutzen oder garnicht

[Manni-Blue]

Der Bierhoff ist doch auch nur ein speichellecker des DFB da geht es nur um Kohle. Der DFB scheisst auf Adidas + Arbeitsplätze in Deutschland am besten ist es wenn die Fans dann nur mit den alten Adidas trikos bei länderspielen aufkreutzen oder garnicht

Darum geht es nicht, sondern:

„Wo ist der Standortpatriotismus der deutschen Wirtschaftspolitik?“, fragte Bierhoff Richtung Habeck. Habeck hatte zuvor öffentlich den DFB für dessen Trikot-Hersteller-Entscheidung kritisiert und mangelnden „Standortpatriotismus“ beklagt.

[cavallo 09]

Auch die Opposition äussert sich gegen den DFB

[Manni-Blue]

Diese Grundgesetzänderungen plant die Ampel im Jahr 2024

Die Ampel-Koalition will in diesem Jahr in wichtigen Punkten das Grundgesetz ändern: Unter anderem sollen Kultur und Sport Staatsziele werden. Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt was das bedeuten würde.

https://vorwaerts.de/inland/diese-gr...l-im-jahr-2024

[Manni-Blue]

Was wir Bürger (alle freilich nicht) schon länger wussten, wird nun Publik:

„Niveaulos und bösartig“: Warum die SPD Strack-Zimmermann attackiert

Mit scharfen Worten kritisiert die SPD die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Statt eigene Fehler einzugestehen, suche die FDP-Politikerin die Schuld allein bei anderen, sagte Katja Mast. Inzwischen widerspricht auch die Bundestagsverwaltung Strack-Zimmermanns Darstellung.

Der Satz ist an Deutlichkeit kaum zu überbieten. „Was sie losgelassen hat, ist niveaulos und bösartig“, sagte Katja Mast am Mittwoch in Berlin vor Journalist*innen. Sie, das ist die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die FDP-Politikerin hatte am Morgen dem „Deutschlandfunk“ ein Interview gegeben, in dem sie den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich in eine Reihe gestellt hatte mit dem AfD-Politiker Björn Höcke und der BSW-Bundestagsabgeordneten Sarah Wagenknecht.

https://vorwaerts.de/inland/niveaulos-und-boesartig-warum-die-spd-strack-zimmermann-attackiert

[Asphaltflüsterer]

Die Schande ist wohl eher, dass sie Sarah Wagenknecht in einer Reihe mit den zwei anderen gestellt hat.
Aber was will man von der geistig völlig fehlgeleiteten Flack-Rheimetall auch erwarten.

[Manni-Blue]

Bierhoff attackiert Habeck: „Wo ist Standortpatriotismus der deutschen Wirtschaftspolitik?“

Adidas und Habeck im Faktencheck: Von wegen Standort Deutschland

Deutsche Kult-Trikots aus Kambodscha

Vom "Standort Deutschland" ist allerdings oft im Zusammenhang mit Arbeitsplätzen die Rede. Vor diesem Hintergrund lohnt sich ein Blick auf die Produktionsstandorte von Adidas: Als Hauptzulieferland für Bekleidung nennt der Konzern mit Verwaltungssitz in Herzogenaurach in seinen Geschäftsberichten für 2022 und 2023 Kambodscha.

Im Jahr 2022 haben wir 91 Prozent unserer Gesamteinkäufe an Bekleidung aus Asien bezogen (2021: 91 Prozent). Kambodscha ist hier mit 22 Prozent der Gesamtproduktion das wichtigste Zulieferland (2021: 21 Prozent), gefolgt von Vietnam mit 17 Prozent (2021: 15 Prozent) und China mit 17 Prozent (2021: 20 Prozent).

Adidas-Treter aus Indonesien

Als wichtigstes Zulieferland für Schuhe wurde für 2022 Indonesien genannt und 2023 Vietnam. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr nach Firmenangaben 97 Prozent der Adidas-Schuhe in Asien produziert.

https://www.telepolis.de/features/Adidas-und-Habeck-im-Faktencheck-Von-wegen-Standort-Deutschland-9664248.html

[cavallo 09]

Nur mal so nebenbei auch die anderen produzieren in Fernost die Entwicklung usw wird in Deutschland abgewickelt + das sind wohl auch Arbeitsplätze

[Manni-Blue]

immer noch nicht verstanden?

Es geht darum, dass Habeck dem DFB Standortpatriotismus vorwirft, der keiner ist.

[cavallo 09]

Der eine sieht es so + der andere eben anders

[Manni-Blue]

Mal etwas Positives...


13.000 Arbeitsplätze: Scholz und Habeck eröffnen neue Giga-Fabrik an der Nordsee

Europa sichert sich mit der Northvolt Batterienfabrik eine Schlüsseltechnologie in der Hoffung, der bislang übermächtigen chinesischen Konkurrenz die Stirn bieten zu können.

Es ist eines der größten Leuchtturm- und Hoffnungsprojekte für den (grünen) Wirtschaftsstandort Deutschland und Europa: die neue Batterienfabrik des schwedischen Northvolt-Konzerns in Schleswig Holstein.

Im Norden bei Heide in Dithmarschen hat der Bau einer der modernsten Fabriken für Elektroauto-Batterien begonnen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kamen zum symbolischen Spatensticht für das Investitionsvorhaben von 4,5 Milliarden Euro.

https://de.euronews.com/2024/03/26/13000-arbeitsplatze-scholz-und-habeck-eroffnen-neue-giga-fabrik-an-der-nordsee

[Manni-Blue]

Erst Habeck, jetzt Lauterbach:

Bundesrechnungshof mit Rüge an Lauterbachs Gesundheitsministerium für Corona-Impf-Kampagne

Gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gibt es fürwahr viele Vorwürfe. Dieser hier wird schon als recht gering empfunden werden: Bei einer Kampagne für das Impfen habe das Ministerium unter seiner Leitung einfach mal das Vergaberecht (im öffentlichen Vergaberecht) sowie den Geheimschutz übersehen. Es ging um eine Kampagne im Umfang von 600.000 Euro. Der Bundesrechnungshof meint dem Sinn nach, das Wettbewerbsrecht wäre unzulässigerweise „ausgehebelt worden“.

Gesundheitsministerium widerspricht Rechnungshof

Wie Habeck auch mit einem schulterzucken abgetan....

https://www.neopresse.com/wirtschaft/bundesrechnungshof-mit-ruege-an-lauterbachs-gesundheitsministerium-fuer-corona-impf-kampagne/

[cavallo 09]

Habeck ? Aaa#

[Manni-Blue]

Politikalltag: Wahrheit verschleiern, Volk verdummen

Klare Worte statt Schwurbelsprech

Klarheit und Wahrheit auch in der Sprache der Politiker statt beschönigender oder gefährlicher Worte, fordert unser Kommentator Ludger Möllers

Besonders die Ampel-Koalition arbeitet sich in diesen Tagen an den Plänen für den künftigen Bundeshaushalt 2025 ab. „Wir müssen sparen“, heißt es von allen Seiten. Falsch, möchte man den Haushältern in Berlin zurufen. Es muss ehrlicherweise heißen: „Wir müssen streichen, kürzen, kappen.“

Der Unterschied: Wer spart, verzichtet auf den Verbrauch von Einkommen und Konsum. Er hat während der Sparphase Geld, das er zuvor verdient hat, das übrig war, auf seinem Konto.

Wenn Politiker angeblich sparen, so geben sie Geld, das sie über Kredite hätten beschaffen müssen, nicht aus. Übrig bleibt nichts.

Ein krasses Beispiel für diese sprachliche Nebelwerferei ist das angebliche Sondervermögen, das Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ankündigte: Die Bundeswehr soll damit besser ausgestattet werden. In Wahrheit handelt es sich um Sonderschulden, einen Nebenhaushalt, der mit Zins und Zinseszins zurückgezahlt werden muss. Ein Vermögen dagegen bringt dem Eigentümer Zins und Zinseszins.

Beispiele für sprachliche Schwurbeleien, die Wahrheiten verschleiern, finden sich zuhauf. Wenn von Zukunftsinvestitionen die Rede ist, mag das noch harmlos und aufblähend sein: Wer hat jemals in die Vergangenheit investiert?

Gefährlich wird es, wenn von Asyltourismus gesprochen wird: Menschen, die nach Deutschland kommen, sehnen sich nach einem sicheren Zufluchtsort. Ihnen wird aber die Idee einer Ferienreise unterstellt: Dies ist gänzlich unangebracht. Bewusst falsch gewählte Bilder und Begriffe sollen die Wahrnehmung beeinflussen. Die Rede von der Flüchtlingswelle ließ die Fluchtbewegung im Jahr 2015 unkontrollierbar und damit unnötig beängstigend erscheinen.

„Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar“, wusste die Schriftstellerin Ingeborg Bachmann. Verteidigungsminister Boris Pistorius beispielsweise formuliert klar und fordert angesichts neuer Krisen eine neue Mentalität in der Gesellschaft: „Wir müssen kriegstüchtig werden.“ Politiker sind gut beraten, sich an Wahrheit und Klarheit zu halten: Ihr Wahlvolk kennt die Zumutungen nur allzu gut. Auch ohne Schwurbelsprech.

https://www.schwaebische.de/politik/klare-worte-statt-schwurbelsprech-2301311

[Manni-Blue]

Politiker in der heutigen Zeit sind Fehl am Platze. WEIL.....Veralbern können wir uns alleine

Berlin hat Grün gewählt in der Mehrzahl und sind die 1. die Meckern das sich die Balken biegen.
Scholz schiebt alles auf die CDU als Vorgänger.Kurios daran ist das er sich noch heute RAT von Frau Merkel holt.Der Ewig grinsende Mann...hoffe das ist nicht ansteckend.

Habeck und Baerbock - 2 Außerirdische die Viel wollen und nix packen. So wird ein Schuh draus.Wahrheiten will keiner hören und Lügen mag das Volk nicht !!

Der Ukraine Krieg muss für vieles herhalten so kann man sich hinter dem Rücken des anderen verstecken.Trauriges Armes Deutschland !!

https://www.stern.de/noch-fragen/politiker-in-der-heutigen-zeit-sind-fehl-am-platze-weil-veralbern-koennen-wir-uns-alleine-3000276177.html

[Manni-Blue]

Top-Ökonomen stellen Ampel verheerendes Zeugnis aus

Deutschlands Wirtschaft kommt nicht vom Fleck. Die Ampel-Regierung gebe keine klaren Richtung vor. Habecks Politik habe die Energie zu sehr verteuert.

Wenn eine Regierungskoalition strauchelt, streitet und immer wieder mit neuen, teils abenteuerlichen Plänen aufkreuzt, dann ist die Wirtschaft verwirrt. Die Wirtschaft braucht klare Richtlinien für die Zukunft. Man muss wissen, wohin die Reise geht, um mittel- und langfristig seine Investitionen anzupassen. Ein Grund, warum viele Investoren in Deutschland zurückhaltend sind, liegt darin, dass sie erst abwarten, welche Weichen dauerhaft gestellt werden oder nicht.

So erklärte der Ökonom Stefan Kooths vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel bei der Vorstellung des Frühjahrsgutachtens, dass in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern eine »erkennbar höhere« Unsicherheit vorherrsche

»Welt«

[Manni-Blue]

Nancy Faeser - Bourgeois im Staatsamt

Vom Demokratiefördergesetz zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Wir blicken auf ein Land, in dem das Verfassungsdenken in höchsten Ämtern bereits ein gutes Stück erodiert ist. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ließ diese Woche wieder einmal aufhorchen. Im Gespräch mit BILD äußerte er die Befürchtung, dass aus dem „Kampf gegen rechts“ langsam ein „Kampf gegen das Recht“ werden könnte.

Und er setzte noch einen drauf: „Ich hätte mir nie träumen lassen, dass eine sozialdemokratische Innenministerin selbst zu einer Gefahr für die Demokratie wird.“ Kubicki wendete sich damit gegen Nancy Faesers (SPD) Ankündigung, den Staat gegen dessen sprachliche „Verhöhner“ in Aktion treten lassen zu wollen.

Bild.de

[Manni-Blue]

Bundesländer brechen unter Ampel-Ideologie ZUSAMMEN!

Dass die Politik der Ampel generell ein absolutes Desaster für Deutschland ist, ist ja mittlerweile hinreichend bekannt. Aber es ist trotzdem nochmal etwas anderes, darüber in Zeitungen zu lesen, als wenn man Kommunal- und Lokalpolitikern direkt zuhört, die von der Regierung in Berlin vor immer unzumutbarere Herausforderungen gestellt werden. Letzte Woche waren bei Markus Lanz einige Politiker in 3 Sendungen eingeladen - und was diese so erzählt haben, da kann man sich wirklich nur die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Denn selten ist es so anschaulich dargestellt, wie realitätsfern und ideologiegetrieben die Politik aus Berlin tatsächlich ist.