Tweet
Die Linken – in Berlin Mitglied der Regierungskoalition – fordern, landeseigene oder genossenschaftliche Kaufhäuser zu gründen. Damit könnten Standorte von Galeria Karstadt Kaufhof erhalten werden. Zudem hieß es, man müsse „den Kapitalismus überwinden“.
Berlin soll landeseigene Kaufhäuser gründen, oder Genossenschaften sollen es tun. Das schlug die Berliner Linke-Vorsitzende Katina Schubert beim Landesparteitag in Neukölln vor. In Berlin bilden Linke, Grüne und SPD die Regierungskoalition.
Schubert äußerte sich zur Vereinbarung des Senats mit Galeria Karstadt Kaufhof, mit der vier eigentlich zur Schließung vorgesehene Kaufhäuser erhalten werden sollen. Die Eigentümer-Gesellschaft Signa habe den Senat mit der Drohung von Arbeitsplatzverlusten „erpresst“, um Baupläne - unter anderem Hochhäuser - an den vorhandenen und verbleibenden Standorten Hermannplatz, am Kurfürstendamm und am Alex durchzusetzen. Nun drohten Verdrängungsprozesse und eine Zerschlagung der Gewerbestruktur rund um diese Standorte. Deshalb komme es darauf an, das in Verhandlungen zu verhindern.
Für Standorte, die geschlossen werden, also im Lindencenter Hohenschönhausen und in den Neuköllner Gropius-Passagen, schlug Schubert „landeseigene oder genossenschaftliche Kaufhäuser“ als Alternative vor. Diese gab es unter anderem in der DDR und der frühen Bundesrepublik in Form der Handelskette „Konsum“. In jüngerer Zeit existieren beispielsweise im Bereich der Öko-Lebensmittel lokal sogenannte Foodcoops.
Massiver Ausbau des Sozialstaates gefordert
Als Lehre aus der Corona-Pandemie forderte die Berliner Linke zudem einen massiven Ausbau des Sozialstaates und der öffentlichen Daseinsvorsorge. Die aktuelle Krise habe deutlich gezeigt, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitswesen, Unterstützung gerade für die Schwachen in der Gesellschaft, bezahlbarer Wohnraum, Grünflächen und andere Freiräume in der Stadt seien.
Der Staat müsse im Gleichklang gegen die Klima- und Beschäftigungskrise vorgehen und die öffentliche Infrastruktur stärken, sagte Schubert. „Wir müssen also nichts weniger, als den Kapitalismus an die Kette legen und dann überwinden.“ Genau dafür sei die Linke da.
Kommt die DDR wieder zurück? Den Kapitalismus an die Kette legen... finden dann Enteignungen statt? Alles entprivatisiert werden? Also Rückkehr nach dort, wo wir schon mal waren...?
Berlin soll landeseigene Kaufhäuser gründen, oder Genossenschaften sollen es tun. Das schlug die Berliner Linke-Vorsitzende Katina Schubert beim Landesparteitag in Neukölln vor. In Berlin bilden Linke, Grüne und SPD die Regierungskoalition.
Schubert äußerte sich zur Vereinbarung des Senats mit Galeria Karstadt Kaufhof, mit der vier eigentlich zur Schließung vorgesehene Kaufhäuser erhalten werden sollen. Die Eigentümer-Gesellschaft Signa habe den Senat mit der Drohung von Arbeitsplatzverlusten „erpresst“, um Baupläne - unter anderem Hochhäuser - an den vorhandenen und verbleibenden Standorten Hermannplatz, am Kurfürstendamm und am Alex durchzusetzen. Nun drohten Verdrängungsprozesse und eine Zerschlagung der Gewerbestruktur rund um diese Standorte. Deshalb komme es darauf an, das in Verhandlungen zu verhindern.
Für Standorte, die geschlossen werden, also im Lindencenter Hohenschönhausen und in den Neuköllner Gropius-Passagen, schlug Schubert „landeseigene oder genossenschaftliche Kaufhäuser“ als Alternative vor. Diese gab es unter anderem in der DDR und der frühen Bundesrepublik in Form der Handelskette „Konsum“. In jüngerer Zeit existieren beispielsweise im Bereich der Öko-Lebensmittel lokal sogenannte Foodcoops.
Massiver Ausbau des Sozialstaates gefordert
Als Lehre aus der Corona-Pandemie forderte die Berliner Linke zudem einen massiven Ausbau des Sozialstaates und der öffentlichen Daseinsvorsorge. Die aktuelle Krise habe deutlich gezeigt, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitswesen, Unterstützung gerade für die Schwachen in der Gesellschaft, bezahlbarer Wohnraum, Grünflächen und andere Freiräume in der Stadt seien.
Der Staat müsse im Gleichklang gegen die Klima- und Beschäftigungskrise vorgehen und die öffentliche Infrastruktur stärken, sagte Schubert. „Wir müssen also nichts weniger, als den Kapitalismus an die Kette legen und dann überwinden.“ Genau dafür sei die Linke da.
Kommt die DDR wieder zurück? Den Kapitalismus an die Kette legen... finden dann Enteignungen statt? Alles entprivatisiert werden? Also Rückkehr nach dort, wo wir schon mal waren...?
Kommentar