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  • Palmer rechnet sein Bürgergeld aus – und fasst es nicht

    Er verdient gut, die Frau ist auch in Arbeit, die beiden Kinder sind wohlauf – also alles gut soweit bei Tübingen-OB Boris Palmer (51, Ex-Grüner). Doch auch er wollte jetzt mal wissen, wie das so wäre mit Stütze vom Staat für sich und seinen Haushalt: Palmer rechnete sich sein Familien-Bürgergeld aus.

    Er ging auf die Seite der Caritas und tippte unter der frohen Aufforderung „Und los geht’s!“ die Daten für die Stütze-Palmers ein: zwei Erwachsene, kein Einkommen, zwei Kinder, hohe Miete in Tübingen – man will ja nicht gleich umziehen.

    Er kriegt sich kaum noch ein: Die Palmers kamen auf 3368 Euro Bürgergeld-Anspruch!

    Eigentlich läge der Bedarf nach der Rechnung bei 3868 Euro – aber das Bürgergeld wird gedeckelt – also gibt’s Abzug. Palmer kommentierte das Ganze auf Facebook.

    ► Palmer (Gehalt deutlich über 10 000 Euro plus Zulagen) räumt zwar ein: „Da wird man nicht reich.“ ABER: „Wenn ich Alleinverdiener wäre, müsste ich schon um die 4500 brutto heim

    Palmer zu BILD: „Das Bürgergeld wird so stark erhöht, dass ein allein verdienender Familienvater mit einem durchschnittlichen Einkommen netto nur wenig mehr heim bringt. Das kann auf die Dauer nicht gut gehen.“

    Fazit des Ex-Grünen, der künftig für die Freien Wähler ins Rennen will, zur Bürgergeld-Erhöhung um knapp zwölf Prozent zum 1. Januar:„Die Haushaltsentscheidungen der Ampel werden als sozial dargestellt. Ich habe daran erhebliche Zweifel.“
    ​ Palmer teilte einen Screenshot seiner Online-Bürgergeld-Berechnung auf Facebook


    Denn: „Wenn es sich kaum noch lohnt, Jobs im unteren bis mittleren Teil des Lohnsegments anzunehmen (4500 Euro brutto entspricht ja bereits einem Stundenlohn von fast 25 Euro, also weit über Mindestlohn), dann ist ein Bürgergeld in dieser Höhe unsozial gegenüber denen, die mit eigener Arbeit ihr Leben finanzieren und kaum einen Vorteil gegenüber denen haben, die sich voll von der Gemeinschaft finanzieren lassen.“

    Aktuell, so Palmer weiter, seien es „fast vier Millionen erwerbsfähige Menschen in Deutschland“, die sich „von der Gemeinschaft finanzieren lassen“.

    Palmer weiter: „Gleichzeitig suchen nahezu alle Betriebe im Niedriglohnbereich händeringend nach Beschäftigten.“

    Das Argument, „Arbeit lohne sich immer“, sei falsch:

    ► „Ein Gutachten für die Bundesregierung hat gezeigt, dass es Konstellationen gibt, wo man besser da steht, wenn man kündigt.“

    ► „Zweitens besagen die Rechnungen, die häufig aufgemacht werden: Man habe am Monatsende 300 Euro mehr in der Tasche durch Vollerwerbstätigkeit.“

    Er verdient gut, die Frau ist auch in Arbeit, die beiden Kinder sind wohlauf – also alles gut soweit bei Tübingen-OB Boris Palmer (51, Ex-Grüner). Doch a...


    Intelligenz ohne Weisheit ist Dummheit

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    • Hatte ich mitbekommen und erntet für Fakten noch dicke Kritik... unglaublich.

      Gruß!
      M.P.U
      "Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd"

      chinesisches Sprichwort

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      • Ulrike Schielke-Ziesing: Bundesregierung verschuldet Staatsversagen mit Dominoeffekt

        Anlässlich der öffentlichen Debatte über die angemessene Höhe der Regelsätze für die rund fünf Millionen Bürgergeldempfänger vermeldet die Bundesagentur für Arbeit, dass eine Änderung der Beträge „technisch nicht mehr möglich“ sei, da die Auszahlungsprozesse bereits in Gang gesetzt wurden. Infolgedessen erhöht sich das Bürgergeld ab dem 01.01.2024 deutlich oberhalb der Inflation im Durchschnitt um 12 Prozent.

        Die für den Etat Arbeit und Soziales im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zuständige Sprecherin der AfD-Fraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, erklärt zu den Folgen:

        „Mit dem haushalterischen Lügengebäude der Ampel zerfallen auch Rechtsicherheit und die Funktionsfähigkeit der Verwaltung im Land. Es ist wohl einmalig, dass sich eine oberste Bundesbehörde nicht auf die gesetzlich garantierten Zusagen verlassen kann. Tatsache ist aber: Zahlt die BA ab Januar die erhöhten Beträge, solange der Bundeshaushalt 2024 nicht beschlossen ist, tut sie das vermutlich rechtswidrig mit Mitteln, die sie nicht hat. So, wie eine Lüge die andere nach sich zieht, reißen die Machenschaften der Regierung jetzt auch die Bundesbehörden in rechtliche Grauzonen, denn für diese gilt: Sofern bis zum 01.01. kein Bundeshaushalt vorliegt, greift die sogenannte ‚vorläufige Haushaltsführung‘, mit der eine 12prozentige Erhöhung des Bürgergeldes sicher nicht zu finanzieren ist.

        Spätestens mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hätte das zuständige Sozialministerium also dafür sorgen müssen, dass der Versand der Bescheide der BA an die Leistungsberechtigten mit den nicht gedeckten Zusagen gestoppt wird. Stattdessen schafft Minister Heil Tatsachen, insofern aus den Bescheiden einklagbare Leistungsansprüche der Betroffenen erwachsen.

        Das wissen auch diejenigen, die heute mit kernigen Worten eine ‚Kürzung‘ des Bürgergeldes im kommenden Jahr fordern. Abgesehen davon, dass millionenfache Rückforderungen von Milliardenbeträgen schon verwaltungstechnisch nicht zu leisten sind, wären sie wohl auch rechtlich nicht zu halten. Die teuren Folgen der politischen Blauäugigkeit, was die Fehlsteuerung durch das Bürgergeld angeht, werden uns also noch begleiten, wenn die Ampel hoffentlich schon Geschichte ist.

        Dass die BA haushaltsrechtlich auf wackeligen Füßen agiert, macht die Sache nicht besser, sondern zerstört zusätzlich das Vertrauen in die staatlichen Institutionen. Das ist Staatsversagen mit Dominoeffekt. Weil dieser Regierung bekanntlich jeder Wille und jede Fähigkeit zur Umsteuerung fehlt, bleibt aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion nur ein Weg: Sie muss abtreten.“




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        • Diese Familie lebt vom Bürgergeld – und spart jeden Monat 1000 Euro

          https://www.welt.de/politik/deutschl...1000-Euro.html


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          • Hier gibt Habeck zu: Für Bürgergeld-Empfänger lohnt es sich nicht, zu arbeiten

            Unfreiwilliges Geständnis: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat bei der Präsentation des Jahreswirtschaftsberichts am Mittwoch zugegeben, dass es sich für Bürgergeld-Empfänger nicht lohnt zu arbeiten!

            Fast beiläufig sagte Habeck: „Die Vorschläge, die hier auftauchen im Jahreswirtschaftsbericht, sagen, wir werden darüber reden müssen, ob (...) die Transferentzugsraten von denjenigen, die in der Arbeitslosigkeit sind, oder aus anderen Gründen im SGB2-Bezug sind, abgesenkt werden können, sodass es sich lohnt zu arbeiten.“

            Bei den aktuellen Regelsätzen lohnt es sich nicht, zu arbeiten!

            Habeck gesteht damit genau das, was NIUS bereits in zahlreichen Rechnungen offengelegt hat: Bei den aktuellen Regelsätzen lohnt es sich nicht, zu arbeiten! Denn der Einkommens-Unterschied zwischen Arbeitern im mittleren Lohnsegment und Bürgergeld-Empfängern ist teilweise marginal und schmilzt durch zahlreiche Zusatzleistungen und unter bestimmten Voraussetzungen (viele Kinder, teure Wohnung) immer mehr.

            In Deutschland hatten im Juli 2023 6000 Bedarfsgemeinschaften einen Zahlungsanspruch an die Arbeitsagentur für Arbeit, der größer als 5000 Euro war – darunter auch Alleinerziehende oder Singles. NIUS berichtete.

            Hier eine Beispiel-Rechnung:





            Intelligenz ohne Weisheit ist Dummheit

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            • Kommt noch besser....

              Nigerianer erfindet 24 Kinder durch SCHEIN-Vaterschaft + 70 Familienangehörige!

              Ein Nigerianer hat eine neue Masche gefunden und damit mehrere Millionen Euro vom deutschen Staat kassiert. Er liess sich einfach als Scheinvater für 24 Kinder eintragen und kassiert damit 22.500€ pro Monat Sozialhilfe! Das Jobcenter spricht wegen vielen solcher «Einzelfälle» von 150 Mio€ Schaden pro Jahr und das ist echt unglaublich!





              Intelligenz ohne Weisheit ist Dummheit

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              • Das so etwas funktioniert, liegt nicht an dem Nigerianer,
                sondern an der deutschen Regierung und Gesetzesgebung,
                die derartiges ermöglichen.


                Gruß!
                M.P.U
                "Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd"

                chinesisches Sprichwort

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                • Manni-Blue
                  Manni-Blue kommentierte
                  Kommentar bearbeiten
                  Natürlich nicht liegt das an den Sozialbetrügern, sondern an jene, die Betrügereien zulassen.

              • Ehrlich gesagt, weiß ich nicht, ob man das noch alles glauben kann!
                Dieser Typ vom Vermietertagebuch, will ja schließlich auch Geld machen mit seinen Berichten.
                Wenn es denn wahr sein sollte, wäre es ein Skandal sondergleichen.
                PERVERS IST WENN DEUTSCHE STAATSBÜRGER SCHUTZ SUCHEN MÜSSEN VOR SCHUTZSUCHENDEN!

                ​​​​​In der internationalen Politik geht es
                nie um Demokratie oder Menschenrechte.
                Es geht um die Interessen von Staaten.
                Merken sie sich das, egal was man Ihnen im
                Geschichtsunterricht erzählt.
                Egon Bahr


                Der grosse Krieg beginnt nicht mit dem ersten Schuss, sondern beginnt mit dem lustvollen Schüren von Kriegsbereitschaft im Namen der Wahrheit.

                Kommentar


                • Aber es scheint wirklich was dran zu sein!

                  Das Geschäftsmodell der Scheinväter

                  Eine Gesetzeslücke sorgt für tausendfachen Missbrauch: Männer erkennen Vaterschaften für ausländische Kinder an, die nicht ihre sind. Dafür bekommen die Kinder und ihre Mütter Aufenthaltstitel und Sozialleistungen.


                  Ist der Wahnsinn, was in diesem unseren Land, alles möglich ist.
                  Die Beamten die diesen Bescheid durchgewunken haben, gehören fristlos gekündigt. Von oben nach unten!
                  PERVERS IST WENN DEUTSCHE STAATSBÜRGER SCHUTZ SUCHEN MÜSSEN VOR SCHUTZSUCHENDEN!

                  ​​​​​In der internationalen Politik geht es
                  nie um Demokratie oder Menschenrechte.
                  Es geht um die Interessen von Staaten.
                  Merken sie sich das, egal was man Ihnen im
                  Geschichtsunterricht erzählt.
                  Egon Bahr


                  Der grosse Krieg beginnt nicht mit dem ersten Schuss, sondern beginnt mit dem lustvollen Schüren von Kriegsbereitschaft im Namen der Wahrheit.

                  Kommentar


                  • Manni-Blue
                    Manni-Blue kommentierte
                    Kommentar bearbeiten
                    Zeigt auch auf, warum so viele Ausländer bei den Demonstrationen gegen Rechts mitmachten....

                • Ein anderer Bericht, dass es doch leicht ist Deutschland zu betrügen:

                  Gericht entscheidet - Paar aus Nigeria betrügt Jobcenter und muss 33.000 Euro Bürgergeld zurückzahlen

                  Paar bezog seit 2014 in Deutschland Grundsicherung, ohne dort zu leben

                  Es sei festgestellt worden, dass die beiden ihren aktuellen Aufenthaltsort den Behörden nicht korrekt mitgeteilt hätten. Seit 2014 bezogen sie Grundsicherung in Bremen – einst Hartz IV und nun Bürgergeld genannt. 2018 bemerkte die Bundespolizei jedoch bei der Einreise der Eheleute am Bremer Flughafen, dass die Stempel in ihren Pässen auf einen langjährigen Auslandsaufenthalt hindeuteten.

                  Daraufhin forderte das Jobcenter das Geld zurück. Das Ehepaar habe sich ohne Zustimmung im Ausland aufgehalten und stand dadurch nicht für die Arbeitsvermittlung zur Verfügung. Trotz der Vorwürfe stritt das Paar einen Aufenthalt im Ausland ab und erhob eine Klage vor dem Gericht in Celle. Sie nannten Zeugen für ihren Aufenthalt in Deutschland und forderten das Jobcenter auf, einen Gegenbeweis zu erbringen. Nach umfassender Beweisaufnahme gab das Gericht dem Jobcenter aber recht.

                  Kinder des Paares gehen in Nigeria zur Schule

                  Das Urteil wurde auch vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen bestätigt. Laut „Welt“ gab es „keine belastbaren Nachweise“ für einen Aufenthalt des Paares in Deutschland. Die beiden Nigerianer seien also in der Beweispflicht und nicht das Jobcenter, entschied das Gericht.

                  So stellte sich heraus, dass die von Jobcenter finanzierte Wohnung des Paares in Bremen nicht bewohnt wurde. Zudem besaß der Mann einen Mitarbeiterausweis einer nigerianischen Transportfirma und die Frau eine Zulassung als Rechtsanwältin in Nigeria. Beide gingen in Deutschland aber keiner Arbeit nach – zudem besuchen alle ihre Kinder Schulen in Nigeria.




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                  • 640 Millionen Entwicklungshilfe an Nigeria: Trotzdem keine Rücknahme von über 15.000 Nigerianern

                    https://journalistenwatch.com/2023/1...0-nigerianern/

                    Auch andere greifen in die Kasse

                    Bürgergeld: Jobcenter zweckentfremden 1,5 Milliarden Euro

                    Eigentlich sollte das Bürgergeld im Gegensatz zu Hartz IV einen Wandel in den Jobcentern bewirken. Leistungsberechtigte sollten besser beraten werden, man


                    Dazu ist das Bürgergeld nicht gedacht... keiner kontrolliert


                    Jahrelanger Bürgergeld-Bezug: 1,5 Millionen Menschen sind seit mindestens fünf Jahren in der Grundsicherung

                    41 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Deutschland beziehen seit fünf Jahren oder länger Bürgergeld.

                    41 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Deutschland beziehen seit fünf Jahren oder länger Bürgergeld. Der AfD zufolge berge der jahrelange Bezug sozialen Sprengstoff.


                    Unfassbar: Nigerianer kassiert 1,5 Millionen Euro Bürgergeld pro Jahr!

                    In Deutschland hat ein bemerkenswerter Fall von Sozialbetrug für Aufsehen gesorgt, der das Land und seine Sozialsysteme vor große Herausforderungen stellt. Ein Nigerianer, der in Deutschland lebt, hat eine ausgeklügelte Methode entwickelt, um monatlich 22.500 Euro an Sozialhilfe zu erhalten, indem er sich als Scheinvater für 24 Kinder eintragen ließ. Diese Kinder stammen hauptsächlich aus afrikanischen Ländern, viele von ihnen aus Nigeria, dem Herkunftsland des Betrügers. Durch diese Anerkennung der Vaterschaft erhielten die Kinder und ihre Mütter Aufenthaltstitel und Zugang zu Sozialleistungen in Deutschland.







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                    • Sozialbetrüger...

                      Bürgergeldbetrug entlarvt: Hunderte Ungarn gaben sich als Ukrainer aus

                      https://jungefreiheit.de/politik/deu...-ukrainer-aus/

                      Flüchtlinge sollen Gelder in Millionenhöhe erschlichen haben

                      Sozialbetrug im großen Stil: In Braunschweig sollen sich Flüchtlinge mehrfach registriert und so mehrfach Sozialgeld kassiert haben. Es geht wohl um einen Millionenschaden.


                      Sozialbetrug


                      Die Sorge vor Missbrauch von Sozialleistungen wie dem Bürgergeld ist allgegenwärtig. Doch wie groß ist das Problem - und der finanzielle Schaden?



                      Gibt man die passenden Wörter ins Internet ein, spuckt es mehrere Antworten über sozialbetrug aus.


                      Intelligenz ohne Weisheit ist Dummheit

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                      • Weilers Wahrheit: Das dümmste Volk der Geschichte

                        Man kann es gar nicht mehr anders sagen. Die Deutschen werden, nachdem sie sich, wie geplant, in ein- oder zweihundert Jahren in einem Vielvölkergemisch aufgelöst haben werden, als dümmstes Volk der Welt in die Geschichtsbücher eingehen.

                        Zuletzt geändert von Manni-Blue; 24.02.2024, 10:12.


                        Intelligenz ohne Weisheit ist Dummheit

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                        • Oder wie bereits im Forum berichtet:

                          Die Regierung lenkt von ihren eigenen Fehlern davon ab, indem sie die Bürger mit schärfsten Gesetzen und Verordnungen bombadieren, dass ihnen die Möglichkeit genommen werden soll, Einblicke in die Regierungsführungen zu finden....


                          Intelligenz ohne Weisheit ist Dummheit

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                          • ..... stattdessen ist ihnen der Kampf gegen Rechts wichtiger als den Sozialbetrügern auf die Finger zu klopfen, Schaden von den Bürgern abzuwenden, wie es im Grundgesetz steht.


                            Intelligenz ohne Weisheit ist Dummheit

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