Amerikansiche Armee mit Sonderrechten?

[papatrucker]

Hat die amerikanische Militär Polizei die gleichen rechte wie unsere Polizei?
Habe am Freitag bei Ramstein im Stau gestanden. Dort hatte sich ein Fahrzeug der amerikanischen Militär Polizei mit Blinklicht und akustischem Warnsignal Platz gemacht. Dürfen die das überhaupt bin ich verpflichtet Platz zu machen?

[ELO-1]

Die dürfen das und Du musst Platz machen.

Aus Wikipedia:

Das Wegerecht kann unter oben genannten Voraussetzungen von jedem mit Blaulicht und Einsatzhorn ausgestatteten Fahrzeug in Anspruch genommen werden. Die Fahrzeuge, die mit blauem Blinklicht ausgestattet werden dürfen, sind in § 52 StVZO benannt. Es handelt sich dabei um:

• Kraftfahrzeuge, die dem Vollzugsdienst der Polizei, der Militärpolizei (Feldjäger und Militärpolizeien der in Deutschland stationierten NATO-Streitkräfte, vgl. NATO-Truppenstatut), der Bundespolizei oder des Zolldienstes dienen (insbesondere Kommando-, Streifen-, Mannschaftstransport-, Verkehrsunfall-, Mordkommissionsfahrzeuge),
• Einsatz- und Kommandofahrzeuge der Feuerwehren und der anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes. (z. B. Hilfsorganisationen, Technisches Hilfswerk sowie als Krankenkraftwagen zugelassene Fahrzeuge für Krankentransport oder Notfallrettung,
• Unfallhilfswagen öffentlicher Verkehrsbetriebe, welche spurgeführte Fahrzeuge (einschließlich Oberleitungsomnibussen) betreiben. Diese Fahrzeuge müssen als solche anerkannt sein.

Nach § 70 StVZO kann im Einzelfall oder allgemein für bestimmte Antragsteller eine Ausnahme zugelassen werden, beispielsweise für den Störungsdienst von Gasversorgungsunternehmen oder der Notfallseelsorge.

[alterelch]

Da ich sehr viel mit den Amerikanern arbeite vermeide ich grundsätzlich Reibereien mit denen. Aber es ist eigentlich ein angenehmes Auskommen mit der MP. Mir konnten sie schon oft helfen auf amerikanischen Grund allerdings.

[Tommy]

Da fällt mir gerade was zu ein; sind amerikanische Kasernen in Deutschland eigentlich Hoheitsgebiet der USA? Also, ist man quasi in den USA, wenn man in einer Kaserne ist?

[Georg]

Hallo GunnarOlaf

JA

Gruß Georg

[Tommy]

Also war ich DOCH schon mit dem LKW in den USA. HA!

[celader]

Also war ich DOCH schon mit dem LKW in den USA. HA!

[papatrucker]

Ah wieder was gelernt danke Elo

[alterelch]

Da fällt mir gerade was zu ein; sind amerikanische Kasernen in Deutschland eigentlich Hoheitsgebiet der USA? Also, ist man quasi in den USA, wenn man in einer Kaserne ist?

Aber wenn du dummheiten in der Kaserne machst, hält dich die MP nur solange fest, bis die deutsche Polizei da ist. Du wirst dann nach deutschem Recht bestraft.
Nach amerikanischem Recht bestrafen sie nur ihre eigenen Leute.

[Tommy]

ICH mach doch keine Dummheiten....

[don derfel]

Sollen ja richtige Kleinstädte sein. Hoffentlich habe ich >GREEN DAY< dabei, falls ich da mal rein muss.
Wohl besser erst beim RAUSfahren auf >11< drehen :36_1_24[1]:

http://www.youtube.com/watch?v=3XlqudTC--I

anschliessend

http://www.youtube.com/watch?v=-qJjcDX6a80

[calle]

Hi,
jurisrisch gesehen sind die USA immer noch Besatzungsmacht(wir haben noch immer keinen Friedensvertrag bzw. eine vom Volk gewählte Verfassung), und Besatzer dürfen alles. Ist nicht einfach, aber wen es interessiert:http://www.jahrhundertlüge.de/images...E%20-%20V9.pdf
Wenn man sich mit diesem Thema näher befasst, fällt man vom Glauben ab. Bei mehr Interesse einfach PN an mich.
Gruß Calle

[don derfel]

Diesen Text habe ich mal geklaut, weil ich bei so verstaubten Themen nu echt keine Lust mehr auf suchen habe.

Zitat >>>
Der 2. Weltkrieg endete in Mitteleuropa mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945.
Bei der darauf folgenden Potsdamer Konferenz wurde kein Friedensvertrag zwischen Deutschland und die Siegermächten geschlossen.
Die Aufgabe eines Friedensvertrages, der die Souveränität Deutschlands regelt, die Grenzen endgültig festlegt und alle offenen Fragen klärt, erfüllte schließlich der 2+4 Vertrag zwischen der DDR und der BRD sowie Sowjetunion, USA, Großbritannien und Frankreich vom 12. September 1990. <Anmerkung: Vorher nicht möglich, weil der "Deutsche Staat" so nicht existierte, folglich keine Verträge aushandeln konnte>

Beim Verständnis der Rolle dieses Vertrages hilft eine Unterscheidung zwischen einem formellen und einem materiellen Friedensvertrag.
Für einen formellen Friedensvertrag wären die Unterschriften aller Siegermächte, also auch der kleinen Staaten der Siegerkoalition notwendig. Darauf wurde 1990 bewusst verzichtet, um den Zeitplan der Regelung und nicht zuletzt der deutschen Einheit nicht zu gefährden.

Materiell enthält der 2+4 Vertrag hingegen alle notwendigen Regelungen für einen Friedensschluss. Nicht zuletzt konstatiert er auch einen damals 45 Jahre währenden Friedenszustand.
<<< Zitat ende

Ich bin absolut kein Freund der USA, unterscheide aber unbedingt zwischen "den USA" und Amerikanern (wer zB ist bei uns begeistert von Frau Merkel - da wäre ich auch gepestet, in Griechenland der doofe Deutsche zu sein).
Tragfähige Kritik gegen die USA finden wir unter anderem bei Noam Chomsky >War against people<**. Die reichen nicht allein von "Polizeieinsätzen" in Vietnam, über die Kuba Kriese (in der es EIGENTLICH um Nicaragua ging) bis zu den Verflechtungen zwischen den Familien Bush und Bin Laden. Da sind Fälle bei, bei denen ich glatt "zum Entspannen" "Stars & Stripes" verbrennen möchte
[smilie=real mad.gi:

Trotzdem sind die USA keine "Besatzer" in diesem Sinne, sondern NATO-Partner, so beschissen es auch sein mag, wenn wir so praktisch deren Feldzüge gegen sog "Schurkenstaaten" unterstützen...

Ich will also nicht die USA verteidigen, doch >kein Friedensvertrag<, >Jahrhundertlüge< (zumal es wesentlich schlimmere Probleme gibt), erinnert mich (sorry) doch zu sehr an extrem kurze Haare und weiße Schnürsenkel. Kann aber auch an meiner Paranoia gegen rechte Propaganda liegen. Frage mich aber trotzdem, warum bei einer Vielzahl an Argumenten Herr Fröhner und seine Unternehmensberatung gerade so wild auf die "nationalistische" Tonne treten.
(quo vadis, Phoenix?)

** Ist hier nicht das Politische Forum und nein, ich habe keinen Vertrag mit dem Verlag ;), mochte das aber so nicht stehenlassen

[calle]

Hi,
wenn du dir mal das Deutschlandprotokoll http://www.amazon.de/Das-Deutschland...1556674&sr=8-1 durchgelesen hast, wirst du sehen, dass der 2plus4 Vertrag nur Augenwischerei war....Und außerdem....warum wird man immer in die rechte Ecke gestellt, nur weil man die Wahrheit sagt/schreibt? Und gegen ultrakurze Haare/weiße Schnürsenkel möchte ich mich strikt verwahren!
Calle

[ELO-1]

Hi,
jurisrisch gesehen sind die USA immer noch Besatzungsmacht(wir haben noch immer keinen Friedensvertrag bzw. eine vom Volk gewählte Verfassung), und Besatzer dürfen alles. Ist nicht einfach, aber wen es interessiert:http://www.jahrhundertlüge.de/images/stories/buch/DIE%20JAHRHUNDERTL%C3%9CGE%20-%20V9.pdf
Wenn man sich mit diesem Thema näher befasst, fällt man vom Glauben ab. Bei mehr Interesse einfach PN an mich.
Gruß Calle

Das ist leider wahr.

...bedingungslosen Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945

Nicht Deutschlands, sondern lediglich die kapitulation der Armee. Es gab zu diesem Zeitpunkt keinen lebenden oder im Amt befindlichen Führungspolitiker mehr auf deutscher Seite..

enthält der 2+4 Vertrag hingegen alle notwendigen Regelungen für einen Friedensschluss.

dieser Vertrag wurde lediglich mit der BRD geschlossen, welche sogar laut Urteil vom Verfassungsgericht als KEIN Nachfolger des deutschen Reichs ist, sondern lediglich ein Provisorium, ein Teilstück.

Trotzdem sind die USA keine "Besatzer" in diesem Sinne

Nicht mehr im ursprünglichem Sinn. Aber die 3 Westalliierten haben sich in dem - gemäß Haager Landkriegsordnung und auch Völkerechtsmäßig eigentlich ungültigen (2+4) Vertrag - die Freiheit rausgenommen, jederzeit das Besatzungsrecht wieder einzuführen. Auf welcher Basis, steht nicht geschrieben, das liegt im Ermessen der Alliierten. BRD ist jetzt nicht und zu keinem Zeitpunkt ein suveräner Staat gewesen. Mit der BRD wurde kein neuer Staat geschaffen....

Dazu:

http://www.youtube.com/watch?v=njlLVk1Y8HU