Feindliche Übernahme-die Invasion!

[Asphaltflüsterer]

https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1706708054169755965?t=zl4_2kFDfJRudHvLqPE6gw&s=19

Es ist keine Einwanderung, es ist eine Invasion und es ist konzertiert.

Wenn wir diesen Massen-Exodus aus der 3. und 4. Welt in unsere Länder nicht aufhalten, wird unsere westliche Zivilisation innerhalb einer Generation Geschichte sein. Unsere Enkel werden uns deswegen hassen.

Operation Overlord ohne Gegenwehr. Europa schwenkt die weiße Flagge.️

Sieht aus wie am D-Day in der Normandie.

Omaha Beach, nur die Deutschen fehlen........

[Mr.TGX]

Demnächst kannst als Deutscher bei den Ölaugen nen Asylantrag für Deutschland stellen.
Meine Einstellung ist kein Geheimnis. Mild ausgedrückt : ich akzeptiere nur akzentfreie deutsche Sprache in Deutschland.

[M.P.U]

Manchmal denke ich, die gesamte Politik der letzten zwei Jahre ist einfach nur ein böser Traum,
man wird irgendwann wach und alles ist wieder okay.

Es ist ja nicht nur das Ding mit der ungesteuerten, in großen Teilen sogar illegalen Migration, die Hütte brennt ja sonst noch an 100 anderen Stellen....


Gruß!
M.P.U

[Asphaltflüsterer]

"Die Stimmung ist schon gekippt"


SZ: Herr Kubicki, der Kanzler hat ein Machtwort zum EU-Asylkompromiss gesprochen, den die Grünen zunächst blockieren wollten. Ist die Lage damit befriedet?

Wolfgang Kubicki: Innerhalb der Koalition vielleicht. Gesellschaftlich wird das nicht reichen. Ich war zuletzt viel unterwegs im Land, ich kann Ihnen sagen: Die Stimmung ist schon gekippt. Die Erschöpfungszustände bei freiwilligen Helfern und Kommunalvertretern sind erheblich, die Leute wollen nicht mehr. Die meisten Menschen, die ich getroffen habe, sagen: Es reicht jetzt. In meinem Heimatort Strande müssen wir jetzt voraussichtlich Zelte aufstellen, weil sogar die Container knapp geworden sind. Es muss aus der demokratischen Mitte heraus ein Zeichen geben, dass wir es ernst meinen mit der Begrenzung des Zuzugs.

Entscheidet die Migrationsfrage über die Zukunft der Ampel?

Mein Fraktionsvorsitzender Christian Dürr hat zurecht gesagt, dass diese Entscheidung auf EU-Ebene über den Fortbestand der Koalition entscheidet. Nicht, weil wir sie verlassen wollen. Sondern weil wir keine Unterstützung mehr beim Wähler für sie bekommen werden. Wir werden die nächste Bundestagswahl nicht erfolgreich bestreiten, weder als Koalition, noch als einzelne Parteien, wenn das Migrationsproblem nicht gelöst wird. Und schauen Sie doch mal nach Bayern: Wenn die Ampel-Parteien bei der dortigen Landtagswahl zusammen nicht über 25 Prozent kommen, wäre das ein Menetekel. Der Kanzler wird schon aus seiner eigenen Partei heraus aufgefordert, mehr zu tun, etwa aus SPD-regierten Ländern. Er wusste doch genau: Hätte er zugelassen, dass Annalena Baerbock eine gemeinsame europäische Lösung verhindert, hätten seine Sozialdemokraten bei den drei anstehenden Wahlen in Ostdeutschland gar nicht mehr antreten müssen.

Ihre Fraktion hat diese Woche ein Papier zur Migrationspolitik beschlossen, das sich - vereinfacht gesagt - zusammenfassen lässt mit: mehr Härte und weniger Leistungen. Wollen Sie die Grünen so ärgern, dass Sie freiwillig aus der Koalition ausscheiden?

Wir haben bereits heute viele rechtliche Möglichkeiten für die Dinge, die wir in dem Papier fordern - sie werden nur nicht genutzt. Der Bund kann zum Beispiel jetzt schon die Länder veranlassen, Abschiebungen auch wirklich durchzusetzen. Einen "Winterabschiebestopp", wie es ihn schon mal gab, darf der Bund nicht tolerieren - und im Zweifel muss er das verfassungsrechtlich vorgesehene Mittel des Bundeszwanges einsetzen. Auch eine Arbeitspflicht für Asylbewerber ist rechtlich vorgesehen. Die ersten Bürgermeister sagen schon, dann lassen wir diese jungen Männer eben den Park pflegen oder die Straße fegen. Das finde ich auch richtig. Und wir könnten auch heute schon rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten überstellen, wenn wir mit denen eine entsprechende Vereinbarung getroffen haben.

Trotzdem sind das alles Maßnahmen, die von den Grünen vehement abgelehnt werden.

Der wichtigste Faktor ist, das Framing zu durchbrechen, dass faktisch jeder, der Deutschland erstmal erreicht hat, am Ende auch hierbleiben kann und alle Leistungen erhält, zu denen unser Sozialstaat fähig ist. Wichtig ist in dem Zusammenhang auch, dass Asylbewerber und Asylberechtigte keine Geldleistungen in ihre Heimatländer mehr überweisen können. Denn sonst finanzieren letztlich die deutschen Steuerzahler die Schlepperbanden. Mir geht es darum, dass wir den Zuzug begrenzen. Den begrenzen wir aber nur, wenn klar ist, dass diejenigen, die keine Chance haben, hier zu bleiben, auch keine Leistungen mehr bekommen und schnell zurückgeführt werden - in ihre Heimatländer oder auch in ein aufnahmewilliges Drittland. Es wäre deshalb eine vernünftige deutsche Innen- und Außenpolitik, jetzt zu schauen, welche Drittländer es gibt, die ausreisepflichtige Ausländer aufnehmen würden.

Glauben Sie, dass solche Forderungen der richtige Weg sind, das weitere Erstarken der AfD zu verhindern?

Ich möchte nicht, dass bei einer der nächsten Wahlen in Ostdeutschland alle demokratischen Parteien außer der Linken und der CDU rausfliegen und die AfD eine absolute Mehrheit bekommt. Gott bewahre uns vor so einer Situation! Das wäre innenpolitisch für uns nicht mehr handelbar.

Aber drohen Sie mit Ihren Forderungen nicht selbst abzubiegen Richtung Populismus?

Ich sehe kein Problem, wenn wir Lösungsmöglichkeiten innerhalb des demokratischen und verfassungsrechtlichen Systems suchen. Ich sehe ein Riesenproblem darin, wenn man wie die AfD fordert, dass Deutschland aus der EU austreten und die Grenzen dichtmachen soll. Das ist nicht nur illusorisch, sondern auch verfassungswidrig. Aber alles, was rechtsstaatlich möglich ist, müssen wir tun wollen. Zum Beispiel haben rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber auch keinen Anspruch darauf, weiterhin Sozialleistungen zu bekommen. Sie haben Anspruch auf die Sicherung des Existenzminimums, das heißt Essen, Unterkunft, Wärme, medizinische Versorgung - aber nicht unbedingt in Deutschland. Wir sollten ernst nehmen, was der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck gesagt hat. Wenn wir das Problem nicht aus der demokratischen Mitte heraus bewältigen, möglicherweise auch mit Maßnahmen, die für uns selbst schmerzhaft sind, dann werden die politischen Ränder das erledigen.

In ihrem Migrationspapier fordert Ihre Fraktion, Geflüchtete erst auf die Kommunen zu verteilen, wenn sie anerkannt sind. Das würde aber große Erstaufnahmelager mit all den damit verbundenen Schwierigkeiten notwendig machen. Kann sich Deutschland das tatsächlich erlauben?

Dieses Vorgehen ergibt schon Sinn. Es ist nicht sinnvoll, Menschen auf Kommunen zu verteilen, die keine Aufnahmekapazitäten mehr haben. Denn das hat fatale Folgen vor Ort, bis hin zu großen Gruppen junger Männer, die sich abends und nachts auf den öffentlichen Plätzen versammeln. Wenn Bürger und Bürgerinnen dann sagen, dass sie sich damit nicht wohlfühlen, dass ihre Stadt ihr Gesicht verändert, dann kann ich als Politiker nicht einfach sagen: Du musst Dir keine Gedanken machen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will nun doch stationäre Grenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Polen. Hält die FDP-Fraktion das für sinnvoll?

Das kommt drauf an, wie die Grenzkontrollen gemacht werden. Fakt ist, dass an der bayerischen Grenze zu Österreich jedes Jahr Tausende illegale Migranten gefasst werden wegen der dortigen Grenzkontrollen. Was Sie mit solchen Grenzkontrollen verhindern können, das ist zum Beispiel, dass 40 Menschen in einen Lastwagen eingepfercht werden, um über die Grenze zu kommen. Was Sie nicht verhindern können: dass Menschen zu Fuß die Grenzen überschreiten. Weil wir keine Grenzzäune haben, und die auch keiner will.

CDU-Chef Friedrich Merz und sein Generalsekretär Carsten Linnemann haben der Ampel einen Schulterschluss in Sachen Migration angeboten. Brauchen Sie die Union?

Ich frage Friedrich Merz dann immer, warum in unionsregierten Ländern nicht längst gemacht wird, was er jetzt fordert. Aber im Ernst: Wir brauchen die Union allein schon für den Bundesrat, etwa für die Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsländer. Und: Wenn wir verhindern wollen, dass die demokratische Mitte aufgerieben wird, dann müssten wir gegenüber der Bevölkerung dokumentieren, dass wir es erstens ernst meinen mit der Begrenzung der illegalen Zuwanderung. Und dass wir zweitens in dieser Frage eine größtmögliche Einheit herstellen können zwischen den demokratischen Parteien.

Migration: "Die Stimmung ist schon gekippt" (msn.com)

[Asphaltflüsterer]

Augenwischerei und ändern wird sich nichts.
Opium fürs Volk!

[Manni-Blue]

Jetzt spricht der Kanzler ein Machtwort - und wird wiederum unterspült, statt abgewartet, was tatsächlich passiert.

[Manni-Blue]

"Wir werden das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem verabschieden"

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet damit, dass die EU-Asylreform zustande kommt. Dazu gehören auch zusätzliche Grenzkontrollen. Er sprach von einem "Wendepunkt".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die EU-Asylreform zustande kommt. "Wir werden das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem verabschieden, das einen Solidaritätsmechanismus zur Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen vorsieht. Ein Wendepunkt", sagte er der Wirtschaftswoche.

Zuletzt waren die Verhandlungen dazu auf EU-Ebene nicht vorangekommen, unter anderem wegen eines Streits um einen Teil der Reform, der sogenannten Krisenverordnung. Diese wurde von der Bundesregierung wegen Kritik aus den Reihen der Grünen bislang abgelehnt. In Brüssel begründete sie das damit, dass dieses Regelwerk EU-Staaten ermöglichen könnte, Schutzstandards für Migrantinnen und Migranten in einer Weise zu senken, die aus Sicht der Bundesregierung inakzeptabel ist. Mit der Verordnung soll etwa bei einem besonders starken Anstieg der Migration der Zeitraum verlängert werden können, in dem Menschen unter haftähnlichen Bedingungen festgehalten werden können.

Vor Scholz hatten sich bereits Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) öffentlich zuversichtlich gezeigt, dass es bald einen europäischen Abschluss geben wird. Aus Regierungskreisen verlautete auch, dass Scholz in der Kabinettssitzung am Mittwoch darauf gedrungen hatte, dass die Koalition einer Einigung auf die EU-Asylreform nicht im Weg steht. Dabei sprach er demnach konkret die Krisenverordnung an.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/scholz-eu-asylsystem-zuversichtlich?utm_referrer=https%3A%2F%2Fnews.google.com%2F

[M.P.U]

Diese geforderten Auffanglager an den Aussengrenzen sind nicht einmal gebaut.
Bis die beschlossen, geplant und umgesetzt sind,
vergehen Jahre.

Aber hey... "Die tun was!"


Gruß!
M.P.U

[Manni-Blue]

Solche Zelte sind nicht teuer und schnell aufgebaut....

https://www.profizelt24.de/Lagerzelte/5094.html?msclkid=c48f43ca922d1fbe507126dff5a82d98&utm_source=bing&utm_medium=cpc&utm_campaign=B_%5BDE%5D_SC_Lagerzelte&utm_term=4575755100719212&utm_content=Lagerzelte

[Vomma]

Wenn ich König wäre würde ich an den Grenzen ein Schild aufhängen: "Wegen Inventur geschlossen". Dann erstmal gucken wer alles da ist, wer davon bleiben darf, wo es noch in der Schwebe ist und wer gehen muß bzw. schon weg sein müsste. Den Letztgenannten wird dann eine zeitnahe Heimreise ermöglicht - mit oder ohne Pass. Wer angibt, daß er aus Hinterkamerun kommt wird halt dahin ausgeflogen. Ob er dann dort einreisen darf oder nicht sollte nicht unser Problem sein. Und dann kann man mal schauen, was so an Platz frei geworden ist.

Diese geforderten Auffanglager an den Aussengrenzen sind nicht einmal gebaut.
Bis die beschlossen, geplant und umgesetzt sind,
vergehen Jahre.

Aber hey... "Die tun was!"


Gruß!
M.P.U

Der Habeck Robbi soll das in die Hand nehmen. Bei LNG-Terminals die keiner braucht ging es doch auch.

[M.P.U]

Oh ja, Bauen kann in Deutschland ganz schnell gehen... da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich....


Gruß!
M.P.U

[Manni-Blue]

Hier treffen die Links- und Rechtsgedrehten aufeinander:

Die Linken: Alle gehören zusammen, also weg mit den Grenzen.

Die Rechten: Man wird doch wohl noch über sich selbst bestimmen können, also her mit den Grenzen.

[Asphaltflüsterer]

https://twitter.com/chefreporterNRW/status/1708461007121596557?t=zHjZv08ZJ1tIjJ0KZAoc4w&s=19

Das müsst ihr euch anschauen.........

[Paleraider]

Wo die wohl hinwollen?

[Asphaltflüsterer]

In Tunesien machen sich die künftigen Einwohner deutscher Groß- und Kleinstädte auf den Weg...