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Bündnis 90-Die Grünen
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Abwürgen der KKW-Nutzung um jeden Preis
Bilanz des Atomkraft-Untersuchungsausschusses-
Der AKW-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat bewiesen: Wirtschafts- und Umweltministerium haben die Öffentlichkeit und die Energieversorger bewusst getäuscht, um einen Weiterbetrieb zu verhindern. Die negativen Folgen für unsere Gesellschaft sind irreversibel.
Intelligenz ohne Weisheit ist Dummheit
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Zu wenig Sonne, kaum Wind
Erneut Dunkelflaute in Deutschland: Hoch bei Atomstrom-Importen
Es herrscht Dunkelflaute. Während Deutschland der Ökostrom ausgeht, liefern Frankreichs Atomkraftwerke die Rettung. Berlins Energiepolitik gerät erneut ins Visier – Versorgungsrisiken und steigende Strompreise spitzen die Debatte zu.
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Während die Wirtschaft rasant den Bach runter geht, schreibt Habeck ein Buch
Die Wirtschaft liegt am Boden, das Land steckt in einer tiefen Krise. Da ist doch Zeit, um ein Buch zu schreiben. Prioritäten! Herausgekommen ist ein selbstgefälliger Gesinnungskitsch. In Robert Habecks zurechtgezimmerter Welt sind Rechtspopulisten für alles verantwortlich, was in Deutschland schief läuft, er hingegen für nichts.
Die Wirtschaft liegt am Boden, das Land steckt in einer tiefen Krise. Da ist doch Zeit, um ein Buch zu schreiben. Prioritäten! Herausgekommen ist ein selbstgefälliger Gesinnungskitsch. In Robert Habecks zurechtgezimmerter Welt sind Rechtspopulisten für alles verantwortlich, was in Deutschland schief läuft, er hingegen für nichts.
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Nachhilfe für Robert Habeck: So verarmt Deutschland
Der Wirtschaftsminister will, dass in Zukunft auch Kapitalerträge sozialversicherungspflichtig sind. Der Bürger, der für die wertlose Rentenversicherung kompensieren will, wird noch einmal bestraft. Zeit, dass jemand Robert Habeck erklärt, wie Versicherungen eigentlich funktionieren, findet Roland Tichy.
Robert Habeck braucht Nachhilfe, glaubt Roland Tichy. Und er erklärt dem Politiker, der so gern Wirtschaftsminister spielen will, wie eine Versicherung funktioniert. Denn Habecks neueste Äußerungen zu seiner geplanten Sozialversicherungspflicht von Kapitalerträgen zeigt: Der Grüne versteht nicht nur nicht, was Insolvenz bedeutet – er versteht auch nicht wie Versicherungen, Rentenkassen und Sozialsysteme funktionieren.
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Der große Habeck-Klau
Die deutsche Wirtschaft ist 2024 um 0,2 % geschrumpft. Die Steuereinnahmen sinken, die Sozialsysteme wanken. Statt die Probleme anzugehen, vergreift sich die Regierung am arbeitenden Bürger, dessen Abgabenbelastung jetzt schon extrem hoch ist.
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Empörung über Göring-Eckardt: „Wer so etwas sagt, lebt auf dem Mond“
Aufruhr um die brisanten Äußerungen von Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt im ARD-Talk „Hart aber Fair“. Die „wahnsinnigen Probleme“ in Deutschland würden nicht besser, wenn wir über Integration reden „und das Land spalten“, so die Grünen-Politikerin. Man solle nicht so tun, als ob dies das „Hauptproblem“ wäre.
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Vom Dialog zur Doppelmoral: Der Niedergang deutscher Außenpolitik
Deutsche Außenpolitik steht am Scheideweg. Seit der "Zeitenwende" 2022 hat das Land seine traditionelle Vermittlerrolle aufgegeben. Was bedeutet das für Europa?
Gegen Ende des Jahres 2024 bedarf es keiner intellektuellen Anstrengung mehr, das fatale Versagen deutscher Außenpolitik seit 2022 zu durchleuchten. Mit der "Zeitenwende" wurden Elemente deutscher Außenpolitik abgetrieben, die Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten zu einem geachteten und anerkannten Akteur in den internationalen Beziehungen gemacht hatten: das im Grundgesetz verankerte Friedensgebot, das deutsche Eintreten für Dialog, Mäßigung und Verständigung, der Wille zur Herstellung gutnachbarlicher Beziehungen über alles Trennende hinweg.
Heute regiert das alte Freund-Feind-Denken den europäischen Kontinent, dem die erneute militärische Spaltung nach der Auflösung der Sowjetunion den Boden bereitete. Das, was im Prozess der deutschen Einigung eine fast universell geteilte Hoffnung war, die Entwicklung eines "gemeinsamen Hauses Europa", ist gescheitert.
Deutsche Unterwerfung
Statt den Kontinent zu einen, unterwarfen sich Deutschland bzw. die EU dem amerikanischen Hegemonialanspruch, der als Verteidigung der sogenannten "regelbasierten Ordnung" ausgegeben wird. Mit der "Zeitenwende" ging die Übernahme einer militaristisch ausgerichteten Außenpolitik und einer konfrontativen Wirtschaftspolitik einher.
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Und auch das.....
Grüne Energiewende mit französischem Atomstrom
Deutschland mag Atomstrom – zwar nicht den aus eigenen Kraftwerken, aber aus dem Ausland bezieht man ihn gern.
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