Städtische Tochtergesellschaft Wohnbau Lörrach kündigt Mietern

[M.P.U]

Einem aktuellen Pressebericht zum Thema ist zu entnehmen, dass die Stadt Lörrach diese Wohnungen aus den 50er Jahren sowieso sanieren oder abreißen lassen wollte.
Die Frage ist, wie man die Parzellen dann gleichzeitig zur Unterbringung Geflüchteter nutzen will...


Gruß!
M.P.U

[Paleraider]

Überhaupt ist es Diskriminierend das man "Geflüchtete" in den alten Gemäuern unterbringen will und nicht in den Modernen Wohnungen die man den jetzigen Mietern in Aussicht gestellt hat. Warum wohl? Den "Wir haben Platz" Jublern geht wohl wie von "Nazis" und "Rechtsradikalen" vorhergesagt der Platz aus.

[Manni-Blue]

Dass Einheimische aus ihren Wohnungen für Flüchtlinge ausziehen mussten, gab es schon vorüber 30 Jahren (+/-)

[M.P.U]

Dazu habe ich keine Berichte finden können.

Gruß!
M.P.U

[Manni-Blue]

Ich auch nicht mehr. Wurde wohl heraus genommen.

[M.P.U]

Was mich nicht wundern würde...

[Mack Anthem]

Wir kommen sich wieder zurück ins 19te Jahrhundert, damals gab es Schlafgänger, die gegen geringes Entgelt unbenutzte Betten nutzten, während der Besitzer arbeiten war.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Schlafg%C3%A4nger

[Manni-Blue]

Auch so ein Fall....

Die Wohnung nach 24 Jahren gekündigt

Laut einer Entscheidung des Gemeinderats muss ein 74-jähriger Neckartailfinger ausziehen, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen

https://www.ntz.de/region/artikel_die-wohnung-nach-24-jahren-gekuendigt.html

[Manni-Blue]

Darf ein Mieter wegen Flüchtlingen gekündigt werden?

In der Vergangenheit gab es einige Medienberichte, wonach Städte und Gemeinden Flüchtlinge in Wohnungen einquartierten, die bereits besetzt waren. Zuvor wurde den alten Mietern die Kündigung des Mietvertrages ausgesprochen. Hieraus ergibt sich die Frage, ob eine Kündigung von einem privaten oder gewerblichen Mieter zwecks Unterbringung von Flüchtlingen überhaupt zulässig ist. Flüchtlingsgegner nutzen diese Angst vieler Mieter schamlos aus. Aber was genau ist dran an der Panikmache? Um diese Frage beantworten zu können muss zunächst zwischen einem privaten Vermieter und einer Gemeinde unterschieden werden.

Die Kündigung von Gemeindewohnungen

Bei Wohnungen, die von der Stadt oder der Gemeinde vermietet werden sieht die rechtliche Lage jedoch komplizierter aus. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass Eigenbedarf nur von natürlichen Personen geltend gemacht werden. Somit können sich Städte und Gemeinden nicht auf Eigenbedarf berufen. Allerdings beriefen sich schon einige Gemeinden darauf, dass die Pflicht zur Unterbringung von Flüchtlingen als ein hinreichendes öffentliches Interesse angesehen werden kann. Dabei könnte es sich unter Umständen um ein berechtigtes Interesse im Sinne des § 573 BGB handeln. So geht das Amtsgericht Göttingen in seinem Urteil vom 19.07.1991 (Az. 25 C 13/91) davon aus, dass hier das Interesse der Gemeinde an der Unterbringung der Flüchtlinge überwiegen würde. Wenn die Gemeinde darlegen kann, dass ihre Unterbringungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind, kann eine Kündigung wegen der Unterbringung von Flüchtlingen durchaus gerechtfertigt sein. Die ganz herrschende Meinung ist sich jedoch einig, dass die Auffassung des Amtsgerichts Göttingen abzulehnen ist. Der bezweckte Austausch einer Mietpartei gegen andere Mieter ist kein berechtigtes Interesse, also auch kein Kündigungsgrund. Zurzeit steht dennoch offen, wie die obersten Gerichte eine juristische Einordnung der gegenwärtigen Situation durch den Wohnraumbedarf infolge des Zuzugs von Flüchtlingen vornehmen. Aufgrund dieser rechtlich unsicheren Situation sollten sich private Mieter einer Wohnung im Falle einer entsprechenden Kündigung von einem Rechtsanwalt beraten lassen. Bei solch einem Mietertausch sollten zudem die sozialen und politischen Gesichtspunkte berücksichtigt werden.

In einigen wenigen Kommunen wurde Mietern die Mietwohnung gekündigt, um Flüchtlinge unterzubringen. Entgegen den medialen Echos sind dieses jedoch extreme, rechtlich umstrittene Ausnahmen. Flüchtlingsgegner nutzen diese Angst vieler Mieter mit oft gefälschten Kündigungen um gegen Flüchtlinge Stimmung zu machen.

[M.P.U]

Einerseits wird des politische Gegner geben, die solche Nachrichten
von realen Vorkommnissen für ihre Sache instrumentalisieren.
Hilft den Menschen, die nach 30 Jahren ausziehen müssen um Platz zu machen und mit der liebgewonnenen Wohnung neben ihrem räumlichen- auch ihr soziales Umfeld verlieren mit der Ungewissheit,
was die Zukunft mit sich bringt, allerdings wenig.
Erzeugt aber, da es sich um die Realität handelt, bei vielen Mietern
Republikweit Ängste und Unsicherheiten, von daher also eine schlechte Stimmung.

Andererseits mutet das ganze Szenario von Lörrach beinahe so an,
als wolle man seitens der Stadtverwaltung durch dieses "Bauernopfer" gleichermaßen der Berliner Politik als auch der Bevölkerung
signalisieren, dass es aufgrund der stetig ansteigenden Zahlen an Flüchtlingen einfach keinen Ausweg mehr gibt und die Kommunen
allmählich an ihren Limits des Machbaren angelangt sind.

Denn klar ist, dass allein die Politik durch ihre Praxis der kontinuierlichen
Umsetzung des Weltrettungsgedankens die aktuelle Situation
mit all seinen Nebenwirkungen zu verantworten hat und zwar
nicht erst seit ROTGELBGRÜN, sondern schon seit 2015.

Zig Millionen Geflüchtete aufzunehmen, sie dauerhaft zu beherbergen
und ihnen vollumfänglichen Zugang zu den Sozialsystemen zu gewähren, ist eine kaum zu bewältigende Aufgabe.
Vor allem dann, wenn drei entscheidende Faktoren nicht gewährleistet werden können.
Genügend finanzielle Mittel, genügend Wohnraum und genügend Platz.


Gruß!
M.P.U

[Mr.TGX]

Der Wohnungsmarkt ist seit 2015 mehr wie angespannt seit die "wir schaffen das" Zicke das gesagt hat, Der Teufel soll Sie und das andere Politikergelumpe holen. Die Städte und Ämter mieten für die Asylanten alles an und bezahlen es, Wir könnten ja mal versuchen ohne je hier gearbeitet zu haben alles mögliche zu bekommen. Integration und Fachkräfte.... ich könnt mehr wie kotzen

[M.P.U]

Kritik und Zweifel kommen im Bedarfsfall stets
aus der rechten Ecke, da steht man bei Bedenken am System dann ganz schnell...

[Asphaltflüsterer]

Da die westliche Koalition meint, bis zum letzten Ukrainer kämpfen zu wollen, wird sich an dem "Zuzug" so schnell nichts ändern. Der
Arbeitsmarkt ist begeistert. Nachschub für den Niedriglohnsektor. Man hört auch immer mehr Stimmen, die meinen, wir sind gekommen um zu bleiben.
Mich würde auch mal interessieren, aus welchen Gegenden der UA, die Kriegsflüchtlinge so kommen.

[M.P.U]

Es sind aktuell nicht nur Menschen aus der Ukraine, die in Strömen zu uns kommen...

[cavallo 09]

Das wird sich ändern wenn mal 5 bis 10 millionen ukrainer noch dazukommen

[Manni-Blue]

Da die westliche Koalition meint, bis zum letzten Ukrainer kämpfen zu wollen, wird sich an dem "Zuzug" so schnell nichts ändern.

Aufgenommene Flüchtlinge gab es schon vor dem UA-Krieg. Hat also mit den Ukrainern nichts zu tun, eher:

Der Wohnungsmarkt ist seit 2015 mehr wie angespannt seit die "wir schaffen das" Zicke das gesagt hat, Der Teufel soll Sie und das andere Politikergelumpe holen.

Warum immer wieder auf die UA-Bevolkerung gedroschen wird, verstehe ich und andere nicht.....

Faktencheck: Wie falsche Narrative über ukrainische Flüchtlinge verbreitet werden

Undankbar, gefährlich, parasitär - so werden ukrainische Geflüchtete in einschlägigen Medien und Social-Media-Kanälen dargestellt. Wir erklären, warum die Taktik oft verfängt und wie man sie dennoch erkennen kann.

https://www.dw.com/de/faktencheck-wie-falsche-narrative-%C3%BCber-ukrainische-fl%C3%BCchtlinge-verbreitet-werden/a-64695515?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

[Asphaltflüsterer]

Es hat mit den Ukrainern serwohl was zu tun. Oder ist es an deiner Wahrnehmung vorbei gegangen, das so rund 1,1 Millionen Ukrainer allein 2022 nach Deutschland eingereist sind und du willst uns weiß machen, dass dies keine Auswirkungen auf den Wohnungarkt hat. Gerade bei denen hat es recht schnell Auswirkungen, da diese Kriegsflüchtlinge ja kein Asylverfahren durchlaufen müssen, sogenannte Premiumasylanten. Können also sofort arbeiten und Wohnungen anmieten.
Ist natürlich nur ein Grund von mehreren warum der Wohnungarkt so derart angespannt ist. Es wurde seit Jahren deutlich zu wenig sozialer Wohnraum geschaffen.
Das ist allerdings ein Thema für sich.

[Manni-Blue]

Die meisten und größten Wohnblöcke gab/gibt es in der ehm. DDR - und wurden an Immobilen-Haie verscherbelt, statt diese zu Sozialwohnungen zu belassen

<<>>

Plattenbauten in der Stockholmer Straße im Ortsteil Lütten Klein in Rostock im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, Deutsche Demokratische Republik.

[Asphaltflüsterer]

Heute früh auf NDR ein Bericht gesehen in dem eine junge geflüchtet Frau aus der UA, in einem Hotel an der Nordsee arbeitet. Sie berichtete auch, dass ihr Mann und Vater noch in Kiew leben, wie sie vorher auch.
Und demnächst würde sie erstmal zwei Wochen Urlaub machen in Kiew und ihre Familie besuchen. Vieleicht sehe ich das ja vollkommen verkehrt, aber was hat das mit Kriegsflüchtlinge zu tun? Kommt mir eher so vor, dass eine Menge von denen in den Arbeitsmarkt eingereist sind. Denn der war ihnen ja vor dem Krieg verwehrt. Dem Dienstleistungssektor freut es, denn dort kommen die meisten unter. Ich gönne es wirklich jeden der hier arbeitet und Geld verdient, aber es muss doch auch mal gesagt werden.
Wenn hier jemand einreist, der 50-100-200km hinter der polnischen Grenze gewohnt hat, ist das für mich kein Kriegsflüchtling.

[M.P.U]

Die meisten und größten Wohnblöcke gab/gibt es in der ehm. DDR - und wurden an Immobilen-Haie verscherbelt, statt diese zu Sozialwohnungen zu belassen

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Plattenbauten in der Stockholmer Straße im Ortsteil Lütten Klein in Rostock im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, Deutsche Demokratische Republik.

Unter anderem die Grünen befürworten diese Wohn- und Bauweise ohnehin.
Platzsparende Unterbringung großer Massen an Bevölkerung ohne viel Raum und Natur zu verschwenden.
Dazu eine gewisse Infrastruktur drum herum,
um Wege zur Arbeit, Freizeitgestaltung und Einkauf zum Lebensbedarf kurz zu halten.
Stichwort : 15 Minuten Stadt


Gruß!
M.P.U

[Mr.TGX]

In so nem abgebildeten Wohnsilo ist mei Top Alptraum wenn über Dir schreiende und trampelnde Kinder, neben Dir sämtliche internationalen Kochgerüche und auf der anderen Seite der kläffende Köter rumtobt. Eher würd ich mir ein Zelt im Wald versteckt aufstellen.

[M.P.U]

Ohne mich, dass kannst Du glauben.
Mir war schon eine EFH Wohnsiedlung viel zu eng.

Gruß!
M.P.U

[Manni-Blue]

Immer noch besser als Obdachlos

[Asphaltflüsterer]

Das allemal.....