Der ESM Vertrag und das Karlsruher Urteil

[Speedy79]

Das Urteil vom Bundesverfassungsgericht wurde gesprochen.......dem ESM Vertrag wurde mit Auflagen die Tür geöffnet.......

Hier zum aktuellen Geschehen: http://www.welt.de/newsticker/news1/...atmet-auf.html

Wie ist eure Meinung zu diesem Urteil?Findet ihr es gut oder wäre ein anderes Urteil besser gewesen?

[actro]

Das Urteil ist das Ende. Die Zahlungsobergrenze lässt sich schön durch Mutti aushebeln. Die gesamte Macht über das Kapital wird an die EZB delegiert und somit an die NWO, also werden die Banken weiterhin mit Steuergeldern vollgepumpt und die Bevölkerung noch mehr verarmt. Die Bilderberger haben garantiert gestern die Champagnerkorken knallen lassen..

[Mahlekolben]

Nanu - gibt's keine Meinung dazu oder traut sich keiner?

Na denn…

ESM – Karlsruhe spricht ein Machtwort und Europa atmet auf!

Ich habe lange überlegt, ob ich zu diesem Thema meine Meinung äußere. Und wenn: In welcher Form und wie ausführlich? Immerhin gilt es, meinen Ruf als biederen Steuerzahler zu verteidigen ;-)

Ich bin kein Jurist und auch kein Steuerberater – doch hin und wieder werden mir durch die Medien Klamotten vor die Füße geschmissen, wo ich mich nur fragen kann: Wo kommt das denn nun wieder her? Und wenn mich nun jemand fragt, was ich vom ESM halte, so sehe ich drei Möglichkeiten, um mit meinem begrenzten Wissen zu antworten:

• gnadenlos das wiederholen, was in den Medien verbreitet wird und scheinbar alle hören wollen,
• Hasstiraden von Stammtisch und Scheißhaus-Wand ohne eigenen Hintergrund zitieren, oder
• etwas weiter ausholen und versuchen, den Beginn zu finden um dann mit weiteren Auswirkungen zum ESM und evtl. seinen Folgen zu kommen.

Ihr könnt´s Euch vielleicht schon denken, dass ich mich für die letzte Option entschieden habe. Auch, wenn ich weiß, dass das hier so lang werden wird, dass es sich kaum noch jemand durchlesen will. Vielleicht liest es ja auch jemand, der gewillt ist, meine Tapete in leichter verdauliche Häppchen zu schnippeln.

Ich fange nun also an, dumm und ungebildet, wie ich bin, lustig vor mich hinzutippen – mal sehen, was draus wird… Ihr könnt mich ja zwischendurch unterbrechen, falls Ihr eine Pause braucht, oder so ;-)

Geld

Da es beim ESM um immens viel Geld geht, hinterfrage ich zunächst, was denn Geld überhaupt ist.

Früher, als noch alles schwarz/weiß war und es noch kein Geld gab, war die Welt noch in Ordnung.

Jeder machte irgendwas und tauschte das, was er gemacht hat, gegen etwas anderes, was er gerade brauchte oder haben wollte. Das konnten Kartoffeln, ein neuer Haarschnitt oder das Streichen des Hauses sein. Leider war es schwer, Möhren fair gegen einen Scherenschliff aufzuwiegen. Es fehlte ein Verhältnis.

Mit der Einführung des Geldes gab es nun also einen Maßstab für Güter und Dienstleistungen.

Da nun jeder gucken konnte, was die Gürtel auf den einzelnen Marktständen kosteten, entwickelte sich die Marktwirtschaft, mit der sich die Preise regulierten.

Man konnte sich nun recht sicher sein, für seine eigenen Güter oder Dienstleistungen Geld zu erhalten, mit dem man sich fremde Güter oder Dienstleistungen im ähnlichen Verhältnis leisten konnte. Alles supi!

Doch: Woher kommt (kam) das Geld?

Ursprünglich wurde nach Werten gesucht, die als besonders beständig galten. Eines dieser stabilen Werte war Gold. Gold würde immer nachgefragt werden, Gold verrottet nicht, Gold ist schwer, Gold ist schön, für Gold würde immer bezahlt werden. Die Goldreserven eines Staates wurden zu einem unerschütterlichen Bollwerk erhoben.

Man hat nun das staatliche Gold in Geld bewertet und dieses Geld staatlichen Bankämtern gegeben. Diese Ämter sollten das Geld an die Bevölkerung und an Firmen ausgeben, damit diese produzieren und handeln konnten. Solange die Banken in staatlicher Hand waren, war auch alles in Ordnung. Auf alten, US-Amerikanischen Dollarnoten kann man lesen, dass der Einreicher einer solchen Note Silber oder Gold in einer bestimmten Menge ausbezahlt bekäme. Das basiert auf der amerikanischen Verfassung (Artikel 1, §§ 8 u. 10 vom 16.08.1787) und wird „lawful money“ – also „rechtmäßiges Geld“ genannt. Der Einreicher eines Stapels Dollarnoten hatte also das Recht auf ein paar Gramm Gold.

Dann passierte etwas, worauf selbst Charles de Gaulle (Präsident von Frankreich, 1959 bis 1969) nicht wechseln konnte: 1969 reiste er mit seinen gehamsterten Dollarreserven nach Amerika, stellte dort seine Koffer ab und sagte: „Hosen runter – ich will sehen!“ – oder so ähnlich. Und Nixon zuckte hilflos mit den Schultern: „Hab‘ ich nicht…“ – oder so ähnlich. Und Karl, das Pferd, zuckte ebenfalls mit den Schultern und sagte: „Na, dann eben nicht!“ – oder so ähnlich halt. Ein Jahr später verstarb er.

Im Jahr 1913 wurde das staatliche Geldsystem in ein privates Geldsystem umgewandelt – stillschweigend und klammheimlich. Das System „Federal Reserve“ entstand. Rockefeller und Rothschild gehörten zu den Gründungsvätern. Sie druckten eigenes (also verfassungswidriges) Geld und verliehen dieses gegen Zinsen an die US-Regierung, die daraufhin die Einkommensteuer erhob, denn es mussten ja Zinsen an eine Privatbank gezahlt werden. Es wurden weltweit Goldreserven aufgekauft – in Verbindung mit den Schäden des 1. Weltkrieges und dem Vertrag von Versailles führte das zur großen Deflation 1929 und schließlich (unter anderem, jedoch war das ein wichtiger Grund) zum 2. Weltkrieg.

Geld ist also ein Schuldschein auf staatliches Gold, das gar nicht verfügbar ist – bravo.

Zinsen

Zinsen sind im Islam verboten – meiner Meinung nach vollkommen zu Recht. Hintergrund ist folgender:

Wenn es jemand schafft, 1.000.000 Euro zu 3% anzulegen, so erhält er pro Jahr 30.000 Euro Zinsen. Sicherlich eine tolle Sache. Andererseits muss es jetzt jemanden geben, der ohne Gegenwert monatlich 2.500 Euro abdrückt…

Doch woher kommen die Zinsanteile? Antwort: Aus der Luft!

Man stelle sich ein vereinfachtes System vor: Es gäbe nur eine Bank mit einer bestimmten Menge Geld, die es zu gleichen Teilen an Unternehmen ausgibt. Komplett alles. Nun beginnen die Unternehmen zu wirtschaften, denn sie müssen das Geld wieder zurückzahlen – plus einem Anteil Zinsen. Die schnellsten Firmen können ihre Kredite mit Zinsen zurückzahlen. Die Firma, die am längsten braucht, schaut in die Röhre, denn es ist kein Geld mehr verfügbar. Die Firma geht in das Eigentum der Bank über. Die Bank hat gewonnen.

Schlimmer noch: Zins- und Zinseszinsrechnungen sind Potenzen!

Ich biete hiermit offiziell und ehrlich meine Arbeitskraft mit 10 Stunden pro Tag für ein Jahr zu folgendem Tarif an:

Für die erste Woche erhalte ich einen Cent. In der zweiten Woche wird verdoppelt. In der dritten Woche wird verdoppelt, in der vierten Woche auch … bis zur 52. Woche.

Wer stellt mich ein, wer hat nachgerechnet?

In der 52. Woche beträgt mein Arbeitslohn 22.517.998.136.852,50 € - satte 22,5 Billionen Euro! Die knapp 18 Milliarden Euro „hinter dem Komma“ schenke ich dem örtlichen Tierheim.

Ein Geldschein ist etwa 0,1mm dick. 10 davon ergäben also 1mm. Nähme man 100 Euro-Scheine, so wäre der Stapel 22.518 Kilometer hoch. Wird ein PKW privat gut gebraucht, kann er das in einem Jahr schaffen – das ist das, was beim Spiel mit Potenzen (Zinsen) herauskommen kann…

Wann kann ich anfangen? ;-)

Übrigens ist das der gleiche Humbug wie mit dem ständig zu überbietenden Wirtschaftswachstum.

[Mahlekolben]

15.968 Zeichen hatte mein Beitrag, 10.000 durfte er "nur" lang sein. Hier ist nun die Vortsetzung:

Banken

Naja – so richtig haben wir ja noch nicht raus, wo das Geld herkommt – oder besser: Wie Geld produziert wird.

Zum einen sind es also die Zinsen. Ein Teil wird an die Sparer ausgezahlt, ein wesentlich größerer Teil wird von den anderen Kunden eingefordert. Zwischen aus- und einzahlen liegt etwa Faktor vier. 3% Guthabenzins gegen 12% Schuldzins. Davon lebt die Bank, das haben wir so gelernt.

Was passiert mit dem Häuslebauer, dessen Kredit nach einigen Jahren platzt? Das, was bisher eingezahlt wurde, waren ja dummerweise nur Zinsen. Von Tilgung ist nichts zu sehen. Also streicht die Bank die Zinsen ein und ist – weil eingetragen im Grundbuch – Besitzer eines weiteren Hauses. Dieses wird bewertet und veräußert – fertig. Zinsen plus Häuslewert bei der Bank. Jede Menge Kohle!

Schön auch, dass alles bargeldlos funktioniert! Denn jetzt kann eine Bank mal so richtig ausholen: Wer einen Kredit will, kann sich die Summe auf sein Girokonto schreiben lassen. Echtes Geld ist nicht geflossen, nur Zahlen sind auf Papier entstanden, sonst nichts. „Buchgeld“ nennt man das.

Und Buchgeld sollte man kennen! Buchgeld ist die Grundlage, Geld zu produzieren.

2% ist der Anteil dessen, was eine Bank tatsächlich im Rücken haben muss. Für unser Kreditchen von 10.000 Euro braucht die Bank also nur 200 Euro an „irgendwas“. Das sind im Idealfall 200 Euro in bar oder Gold, können sich aber auch wackelige Kandidaten sein, wie Anteile an irgendwelchen Fonds, Aktienpaketen, Staatsanleihen und ähnlichen Konsorten.

Ziel einer Bank ist es nun, möglichst viele Schuldner zu generieren. Dummerweise wurde nach Basel II auferlegt, „etwas“ mehr nach Kreditwürdigkeit zu schauen. Doch auch da sind die Banken großzügig, sonst wären Kollegen wie Baulöwe Utz Schneider nicht so erfolgreich gewesen – immerhin hat er es geschafft, 9.000m² für 22.000m² zu verkaufen. Eine beachtliche Leistung, wie ich finde – immerhin Faktor 2,5. Irgendwie sympathisch, der Typ…

Gerne an einen Kreditvertrag geknüpft: Die Lebensversicherung.

Nicht nur meine These: Eine Lebensversicherung ist ein Kreditvertrag, nur rückwärts. Allerdings ohne Inflation, Währungswechsel etc. zu berücksichtigen. Also wieder ein vortreffliches Konzept für eine Bank.

Eine Bank ist auch stark Standortabhängig. In einem kleinen Nest, wo viele ältere Anleger Erspartes ansammeln, ist es eher uninteressant. In einer international anerkannten Bankenstadt ist das schon was anderes. Denn hier werden die großen Geschäfte mit der Industrie, mit den Ländern und den Staaten geschlossen. Immerhin werden Gelder zu 1% von der EZB geliehen, und dann an Griechenland, Portugal und Spanien zu 12% und mehr verliehen – wenn das kein Schnäppchen ist: Kaum Arbeit und zig Millionen eingesackt! Per Knopfdruck. Eine Schweinerei ist das!

Firma sanieren

Wenn ich eine richtig große Firma hätte, und es mir nur auf die Kohle ankäme, würde ich folgendes machen: Erträge abzüglich der Kosten ergeben den Gewinn. Wenn ich nun die Firma an die Börse bringe, könnte ich mich zu den Global-Playern zählen. Nun spare ich Kosten ein (Renovierungen, Modernisierungen, Personal etc.) und stelle fest, dass sich die Gewinne immens erhöhen. Ich pushe die Firma, mache richtig Werbung. Auf dem Höhepunkt meiner Gewinne (die Firma ist jetzt schrottreif) verkaufe ich meine restlichen Anteile. Die Aktie ist bis dato gestiegen, meine Gewinne stapeln sich. Was nach mir passiert, interessiert mich nicht die Bohne. Und die Anleger (die sich vorher wie irre um Anteile gekloppt haben) schauen ins Leere. Mir aber egal, das Geld ist auf meinem Konto.

Bankenkrise

Dumm ist es nur, wenn Banken auf Teufel komm raus versuchen, Schuldner zu generieren, die über keinerlei Gegenwerte verfügen und auch auf Dauer nicht in der Lage sein werden, Kredit samt Zins zurückzuzahlen. Wie in den USA mit Lehman Brothers geschehen. Denn hier ging es – zumindest öffentlich verfolgbar – los. Gut, dass es die Deutsche Bank gibt, oder?

Tausende Kredite wurden vergeben, ohne zu prüfen, ob die 10.000 Dollar-Bude auch die 150.000 Dollar Kreditaufnahme wert waren. Niemand prüfte, ob die Familien überhaupt in der Lage waren, die Summen über die Jahre hinweg aufbringen zu können.

Doch soweit braucht niemand blicken, hier in „D“ geht es genauso: Stichwort Commerzbank. 2008: 8,2 Milliarden Euro vom Staat (Steuerzahler!). 2009: 8,2 Milliarden Euro aus der gleichen Quelle. Für weitere 1,8 Milliarden Euro (295 Millionen Aktien) gab’s dann 25 Prozent Anteile für den Staat. 1,1 Milliarden Risikopapiere werden noch gehandelt, dann hat die Commerzbank mit staatlicher (steuerlicher!) Hilfe die Dresdner Bank gekauft. Supi.

Wäre es nicht günstiger gewesen, den Anlegern das angesparte Geld aus staatlichen (steuerlichen!) Mitteln auszuzahlen? Warum muss eine „Bank“ gerettet werden?

Welcher dieser Top-Manager hat Haus und Hof verloren oder verzichtet gar auf den neuen Porsche?

Übrigens war der Weg: Lehman Brothers -> Deutsche Bank -> WestLB

Dabei ging die WestLB in die Pleite und Ackermann reibt sich die Hände…

Wenn nun schlagartig alle Anleger ihr Geld abholten und alle Schulden zurückbezahlten, dann…

Ja, was dann? Dann gäbe es kein Geld mehr!

Staatenkrise

Dummerweise gibt es so viele Banken innerhalb eines Staates. Dummerweise haben so viele Banken Bockmist gebaut, gezockt und verloren. Dummerweise lassen sich Staaten von Banken kontrollieren. Und dummerweise schaffen es Staaten, Kohle für Banken aus ihren Bürgern herauszuquetschen.

Dummerweise lassen sich so viele Bürger (von „Bürge“, mit Personalausweisen von „Personal“ – was soll das? Und bei uns steht als Staatsangehörigkeit nur unsere Sprache???) von Medien bequatschen.

Es ist ja auch alles soooo schlimm!

Die Banken müssen gerettet werden, weil sonst die Industrie zusammenbricht. Jaja! – und Deutschland ist Export-Weltmeister!

Hää?

Also, die Firmen, die in dieser Betrachtung tatsächlich interessant wären, haben Standorte auf der ganzen Welt, oder nicht? Wo produzieren Daimler, Siemens, Coca Cola? Neben Deutschland in China, Taiwan, Brasilien und weiteren Billiglohn-Ländern – das weiß doch jeder!

Und wenn zwischen Staaten ein- und dieselbe Währung gilt, kann dann noch exportiert werden?

Tatsächlich haben wir innerhalb der Euro-Staaten einen Binnenmarkt, das sollte mal anerkannt werden. Innerhalb der Euro-Staaten kann nicht ex- und importiert werden! Ähnlich falsch wäre der Export von NRW nach Bayern.

Und jetzt kommt der

ESM

der Europäische Stabilitäts-Mechanismus.

Meiner Meinung nach ist das Ding eine kapitale Augenwischerei: „Gerettet“ werden dabei Banken, die, wie oben geschildert, weiterhin so verfahren werden, wie vorher. Also: Geld schöpfen aus dem Nichts, und sich dieses noch übelst bezahlen lassen, ohne dabei irgendein Risiko zu fahren.

Wie auch bei den Politikern, die sich nicht für ihre Fehler verantworten müssen.

Innerhalb des ESM wird ein rechtsfreier Raum geschaffen. Es kann nicht kontrolliert werden, niemand wird zur Rechenschaft gezogen. Es gibt kein Recht, Büroräume dieser Bank durchsuchen zu lassen. Es gibt kein Recht, Akteneinsicht zu verlangen. Es gibt kein Recht, die Staatsvertreter dort („Gouverneure“) zur Rechenschaft zu ziehen. Denn alles das ist in dem Vertrag ausgeschlossen.

Wer würde einen solchen Vertrag unterzeichnen?

Nun ja – es gibt eine Demokratie, innerhalb der wir die Möglichkeit erhalten, auf einem unbedeutenden Zettel ein Kreuzchen zu machen. Mehr nicht. Zu allem Weiteren werden wir nicht gefragt.

Allerdings gibt es innerhalb dieser Macht ein kleines Aufbegehren: Entweder, es wird nicht gewählt, oder man wählt Parteien ohne Konzept. Und die, die so verfahren, machen bereits ein Drittel der Wähler aus.

Schaut man sich allerdings mal Hass-TV zur Mittagszeit an, so kann man froh sein, dass der Teil der Bevölkerung, der diese Sendungen regelmäßig und fieberhaft verfolgt (aus Zeitüberschuss verfolgen kann), außer einem kleinen Kreuz nichts zu melden hat! Also ist dieses System, das über unsere Köpfe hinweg entscheidet, für einen Großteil unserer Bevölkerung tatsächlich zum Vorteil.

Bin mal gespannt, wie lange es noch dauert, dass zwei Drittel merken, dass ein Drittel bereits an diversen Stühlen sägt – hier und dort ein wenig, unkontrollierbar, unvorhersehbar…

Andererseits denke ich, dass dieses „Aufbegehren“ vielfach ungewollt ist. Aus Mangel an Bildung und Information. Manchmal glaube ich, dass diese Mängel bekannt sind und bewusst gefördert werden.

Immerhin geht es ja nur um die nächste Legislaturperiode!

Aber, was weiß ich schon? Wenn schon unser niedlicher, kleiner Wirtschaftsminister nicht versteht, woher Schulden kommen und was Geld ist, und unsere Kanzlerin den Medien verbietet, das zu verbreiten, was Tatsache ist… Ja, was sollen wir denn dann auch tun?

„Frühmorgens“ – also ab etwa 10:30 mit ´ner Pulle Bier auf dem Bauch auf der Couch liegen und RTL2 sehen. DAS ist doch das, was tatsächlich gewollt ist, oder?

Doch dafür halte ich mich selbst zu dumm…

Jetzt kennt Ihr meine Meinung, nun bin ich auch auf weitere gespannt – haut rein!

[Mahlekolben]

War dann wohl doch zu lang...

[Mahlekolben]

Überraschend wenig Zugriffe hier...

Heute hat Gauck den Vertrag unterzeichnet. Jetzt geht's unaufhaltsam los!

[Mahlekolben]

Hier der Link zu einem Chart, auf dem der Zinssatz der EZB für Bankhäuser dargestellt wird:

http://de.global-rates.com/zinssatze/zentralbanken/zentralbank-europa/ezb-zinssatz.aspx