Bundesregierung plant Erleichterungen bei Genehmigung

[Harry]

Schwertransporte: Bundesregierung plant Erleichterungen bei Genehmigung


Güterverkehrsunternehmen sollen Schwer- und Großraumtransporten schneller genehmigen lassen können. Ein autobahnweit einheitliches und weitgehend automatisiertes Verfahren soll die dafür notwendige Verkürzung des Bearbeitungsprozesses möglich machen.

Die Bundesregierung plant, die Genehmigungspraxis von Schwer- und Großraumtransporten zu erleichtern. Derzeit würden umfassende Erleichterungen und Verbesserungen in unterschiedlichen Arbeitsgruppen erarbeitet, die zeitnah umgesetzt werden sollen, heißt jetzt dazu es in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der der AFD.

Die Autobahn GmbH des Bundes werde mit der Einführung eines autobahnweit einheitlichen und weitgehend automatisierten Verfahrens für die Bearbeitung von Anhörungen mehrere Verbesserungen einführen. Mit dem zentralisierten Verfahren wird das Ziel verfolgt, vielfache Verfahrensschnittstellen mit den einzelnen Niederlassungen der Autobahn GmbH des Bundes auf einen zentralen Zugangspunkt zu konzentrieren.

Es werden einheitliche, sinnvoll strukturierte Auflagen eingeführt, die die Genehmigungsbescheide vereinfachen und die Vermeidung von Dopplungen ermöglichen sollen. Dadurch soll der Bearbeitungsprozess auf wenige Tage verkürzt werden. Die Einführung des neuen Verfahrens soll bis Ende 2023 abgeschlossen sein.

Die Bearbeitungszeiten der Großraum- und Schwertransportanträge wurden durch den Einsatz eines neuen Prüfmoduls signifikant verkürzt. Die Erteilung von Genehmigungen für Schwertransporte liegt in der Zuständigkeit der Länder, daher kann die Bundesregierung keine Angaben zur durchschnittlichen Bearbeitungsdauer von Genehmigungen über das Portal VEMAGS machen. Verzögerungen im Genehmigungsverfahren treten vor allem bei besonders großen und schweren Transportvorhaben mit langen Transportwegen auf, bei denen eine Vielzahl von Straßenbaulastträgern angehört werden muss. Die Umstellung auf ein zentralisiertes, einheitliches Verfahren wird diese Verzögerungen erheblich vereinfachen.

Quelle

[winni]

Was nützen Erleichterungen wenn jeder Kreis sein eigenes Süppchen kocht. Da würden verbindliche einheitliche Regeln wahrscheinlich zielführender. Habeck hat wohl gemerkt, das die Vielzahl von Windrädern nicht nur produziert, sondern auch transportiert werden muss. Genauso wichtig wäre es die nötige Infrastruktur zu reparieren oder zu ersetzen.

[Manni-Blue]

Genehmigungsstau für Schwertransporte

Bürokratie bremst Energiewende

Die Bundesregierung will die Energiewende, aber ihre Behörden verhindern das, zumindest wenn es um Schwertransporte geht. Denn die bundeseigene Autobahn GmbH wird mit den Anträgen für Schwertransporte nicht fertig.

Um in naher Zukunft mehr regenerative Energie zu produzieren, müssten vier bis fünf neue Windräder gebaut werden – täglich. Aber zurzeit liegt die Quote gerade mal bei 1,5 Windrädern täglich. Die Ursachen für das Dilemma sind allen bekannt. Die bürokratischen Hindernisse bei den Genehmigungsverfahren und die marode Infrastruktur. So wird das wohl nichts mit dem Umstieg von fossilen zu regenerativen Energielieferanten. eurotransportTV hat unter anderem bei Universal Transport nachgefragt, wie sich die Situation verbessern könnte.

https://www.eurotransport.de/video/wie-der-genehmigungsstau-fuer-schwertransporte-die-energiewende-ausbremst-11230271.html