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Hier kommt jeder durch - der zahlt
Gefahrgutprüfung für Lkw-Fahrer? Kein Problem, wenn man in Erfurt antritt - und Extrageld auf den Tisch legt. So lief es laut einem Medienbericht jahrelang. Bis ein Brummifahrer auspackte.
Gefahrgut auf Deutschlands Straßen transportieren - das darf nicht jeder. Damit ein Lasterfahrer die entsprechende Erlaubnis bekommt, muss er eine Bescheinigung nach der "Europäischen Übereinkunft zur Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße" besitzen. Dazu werden über Fahrschulen Kurse angeboten, am Ende wird der Fahrer durch die zuständige Industrie- und Handelskammer (IHK) geprüft.
Nun geht die Erfurter Staatsanwaltschaft allerdings einem Korruptionsverdacht bei genau diesen IHK-Prüfungen nach. Die Ermittlungen richteten sich gegen einen Fahrschulinhaber und zwei Prüfer, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft einen entsprechenden MDR-Bericht. Den Recherchen zufolge hat es einen regelrechten Prüfungstourismus nach Erfurt gegeben.
Bescheinigungen eingezogen
Den Beschuldigten wird vorgeworfen, den Prüflingen die Antworten vorab gegeben zu haben. Dafür könnten zwischen Januar 2013 und August 2015 Schmiergelder geflossen sein. Rund 500 Verdachtsfälle werden nach Angaben der Staatsanwaltschaft geprüft. Die Lastwagenfahrer, die auf diese Weise ihre Zertifikate erhielten, kommen laut MDR aus ganz Deutschland. Aus Ermittlerkreisen hieß es, die Praxis habe sich unter den Fahrern schnell herumgesprochen.
Die IHK Erfurt erklärte, sie sei von einem Gefahrgutfahrer auf Unregelmäßigkeiten bei der Prüfung aufmerksam gemacht worden. Danach habe die Kammer Strafanzeige gestellt. Einen so schwerwiegenden Verdachtsfall der Korruption von ehrenamtlichen Prüfern und einem zertifizierten privaten Bildungsträger habe es in den vergangenen 25 Jahren bei der Kammer noch nicht gegeben, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser.
Der betroffenen Fahrschule und den Prüfern seien nach Bekanntwerden der Anschuldigungen weitere Schulungen und Prüfungen im Auftrag der IHK untersagt worden. Die von ihnen ausgestellten Gefahrgutbescheinigungen seien eingezogen worden.
Quelle
Gefahrgutprüfung für Lkw-Fahrer? Kein Problem, wenn man in Erfurt antritt - und Extrageld auf den Tisch legt. So lief es laut einem Medienbericht jahrelang. Bis ein Brummifahrer auspackte.
Gefahrgut auf Deutschlands Straßen transportieren - das darf nicht jeder. Damit ein Lasterfahrer die entsprechende Erlaubnis bekommt, muss er eine Bescheinigung nach der "Europäischen Übereinkunft zur Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße" besitzen. Dazu werden über Fahrschulen Kurse angeboten, am Ende wird der Fahrer durch die zuständige Industrie- und Handelskammer (IHK) geprüft.
Nun geht die Erfurter Staatsanwaltschaft allerdings einem Korruptionsverdacht bei genau diesen IHK-Prüfungen nach. Die Ermittlungen richteten sich gegen einen Fahrschulinhaber und zwei Prüfer, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft einen entsprechenden MDR-Bericht. Den Recherchen zufolge hat es einen regelrechten Prüfungstourismus nach Erfurt gegeben.
Bescheinigungen eingezogen
Den Beschuldigten wird vorgeworfen, den Prüflingen die Antworten vorab gegeben zu haben. Dafür könnten zwischen Januar 2013 und August 2015 Schmiergelder geflossen sein. Rund 500 Verdachtsfälle werden nach Angaben der Staatsanwaltschaft geprüft. Die Lastwagenfahrer, die auf diese Weise ihre Zertifikate erhielten, kommen laut MDR aus ganz Deutschland. Aus Ermittlerkreisen hieß es, die Praxis habe sich unter den Fahrern schnell herumgesprochen.
Die IHK Erfurt erklärte, sie sei von einem Gefahrgutfahrer auf Unregelmäßigkeiten bei der Prüfung aufmerksam gemacht worden. Danach habe die Kammer Strafanzeige gestellt. Einen so schwerwiegenden Verdachtsfall der Korruption von ehrenamtlichen Prüfern und einem zertifizierten privaten Bildungsträger habe es in den vergangenen 25 Jahren bei der Kammer noch nicht gegeben, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser.
Der betroffenen Fahrschule und den Prüfern seien nach Bekanntwerden der Anschuldigungen weitere Schulungen und Prüfungen im Auftrag der IHK untersagt worden. Die von ihnen ausgestellten Gefahrgutbescheinigungen seien eingezogen worden.
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