Ankündigung

Einklappen
Keine Ankündigung bisher.

"Tempo-10-Zone" unzulässig – Verkehrsschild existiert nicht

Einklappen
X
 
  • Filter
  • Zeit
  • Anzeigen
Alles löschen
neue Beiträge

  • "Tempo-10-Zone" unzulässig – Verkehrsschild existiert nicht

    Urteil: "Tempo-10-Zone" unzulässig – Verkehrsschild existiert nicht

    Weil es in der Straßenverkehrsordnung und im amtlichen Verkehrszeichenkatalog kein Verkehrsschild gibt, ist eine "Tempo 10-Zone" unzulässig.

    Berlin. Die Anordnung einer „Tempo-10-Zone“ in Berliner Straßen ist nicht zulässig, weil ein solches Verkehrsschild in Deutschland offiziell nicht existiert. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, wie am Donnerstag, 21. November, mitgeteilt wurde. Weil es in der Straßenverkehrsordnung und im amtlichen Verkehrszeichenkatalog ein Verkehrsschild „Tempo-10-Zone“ nicht gebe, könne es in dieser Form auch keine Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs geben, hieß es zur Begründung.

    Ein Anwohner hatte gegen das Bezirksamt und eine „Tempo-10-Zone“ in einer Straße nahe dem Alexanderplatz in Berlin-Mitte geklagt. Das Verwaltungsgericht wies die Klage ab und argumentierte, der amtliche Verkehrszeichenkatalog sei keine abschließende Aufzählung der zulässigen Verkehrszeichen. Das sah das Oberverwaltungsgericht anders. Der Verkehr dürfe nur mit die Zeichen geregelt werden, die in der Straßenverkehrsordnung enthalten und im Katalog dargestellt seien. Ein neues Vorschriftzeichen könne nicht einfach eingeführt werden, auch nicht mit Zustimmung der obersten Landesbehörde, also des Senats. (dpa)

    Quelle: https://www.verkehrsrundschau.de/nac...t-2486025.html
    Damit kann ich sehr gut leben .
    Es ist schwer überhaupt so langsam zu fahren. Es kann sein, daß das mit manchen Autos ohne rutschende Kupplung gar nicht geht. Außerdem rücken dann Dauerläufer schon in den kriminellen Bereich und Kinder mit Rollern und Fahrrädern wären illegal schnell....

    Gruß
    Klaus

  • #2
    AW: "Tempo-10-Zone" unzulässig – Verkehrsschild existiert nicht

    Doch, das geht. Denn in "Spielstraßen" gilt ja nur 6-10 wenn ich mich da nicht irre. Bei uns im Nachbarort ist durchgehend 10km/h.
    Das ist ein Moordorf. ALso lange Straße und auf einer Seite Bauernhöfe, manche sagen auch Findorfsiedlungen.
    Allerdings ist auch das illusorisch, da man an manchen Stellen nicht mal die 10 km fahren kann ohne das Auto zu beschädigen.......
    Gruß Kai
    Werder Bremen-Lebenslang grün-weiß

    Lieber stehend sterben als knieend Leben (Böhse Onkelz)

    Kommentar

    Werde jetzt Mitglied in der BO Community

    Einklappen

    Online-Benutzer

    Einklappen

    79135 Benutzer sind jetzt online. Registrierte Benutzer: 30, Gäste: 79105.

    Mit 100.487 Benutzern waren am 12.10.2023 um 11:51 die meisten Benutzer gleichzeitig online.

    Ads Widget

    Einklappen
    Lädt...
    X