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Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

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  • Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

    Nach EuGH-Urteil Scheitern der Pkw-Maut kommt Bund teuer zu stehen
    Dem Bund droht durch ein Scheitern der Pkw-Maut ein enormer finanzieller Schaden. FDP, Grüne und Linke drohen mit einem Untersuchungsausschuss.
    Für die Einsetzung eines U-Ausschusses braucht es ein Viertel der 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestags, Grüne, FDP und Linke würden das Quorum erfüllen. Der EuGH hatte die Maut gekippt, da inländische Fahrer komplett die Mautkosten über die KfZ-Steuer erstattet bekommen sollten und somit unterm Strich nur Ausländer gezahlt hätten.
    Das Bundesverkehrsministerium hatte trotz der noch ausstehenden Klage Österreichs beim EuGH dem Konzertveranstalter CTS Eventim und seinem österreichischen Partner Kapsch TrafficCom einen rund zwei Milliarden Euro schweren Auftrag zur Organisation der Maut erteilt.
    Nach dem Scheitern des Maut-Projekts soll es um eine Entschädigung in Höhe von 300 Millionen Euro gehen. Zusammen mit den bisherigen Vorbereitungskosten für den Bund in Höhe von 128 Millionen Euro droht damit ein Schaden von knapp einer halben Milliarde Euro. Ganz zu schweigen von den Summen, die die zahllosen Arbeitsstunden für Minister und Spitzenbeamte gekostet haben, die über Jahre versucht haben, passend zu machen, was europarechtlich nicht passt.

    “Untersuchungsausschusses zur Maut-Affäre ins Auge fassen”
    Als erster Schritt sei dem Verkehrsausschuss unverzüglich eine vollständige und detaillierte Auflistung der bereits entstandenen Kosten, die mit der Einführung und Vergabe der Infrastrukturabgabe zusammenhängen, vorzulegen, heißt es in einem FDP-Antrag. Der FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic sagte dem Tagesspiegel, die CSU habe im Alleingang ihr Prestigeprojekt einer Ausländermaut vorangetrieben und die Verträge mit den Mautsystemanbietern vorzeitig abgeschlossen, ohne auf das ausschlaggebende Urteil des EuGH zu warten. Die Folge sind überflüssige bereits angefallene Verwaltungs- und Beraterkosten und im Raum stehende Schadensersatzforderungen in Höhe von 300 Millionen Euro, die nun oben draufkommen.

    Quelle:
    Tagesspiegel
    Da wundern sich die Herren Politiker der "großen" Volksparteien warum es immer mehr Protestwähler gibt, die diesen Zirkus einfach nicht mehr akzeptieren und anderen Parteien an der Wahlurne ihre Stimme geben. Man schaue sich doch nur mal an, was diese CSU Clique um Dobrindt, Scheuer und Seehofer in den letzten Jahren so verzapft haben. Unfähiger geht's doch schon bald nicht mehr. Die jagen die Millionen der fleißigen Steuerzahler im Stundentakt über den Jordan.
    Wenn dann andere Abgeordnete Einblick in die Verträge haben wollen geht das im Moment nur in einem gesonderten Raum unter strengster Geheimhaltung und es darf danach nichts an die Öffentlichkeit gelangen. Na wo leben wir denn hier? Wir sind doch keine Bananenrepublik. Früher nannte man Politiker noch Volksvertreter...….und alle Macht geht vom Volke aus. (Von Waffenlieferungen an Saudi Arabien, trotz ausdrücklichen öffentlichen Verbot der Kanzlerin, will ich jetzt gar nicht erst anfangen.) auf Deutschlands Autobahnen schnellstens genügend Parkplätze nebst Infrastruktur zu bauen sind sie nicht in der Lage, aber zig Millionen in ein Projekt zu stecken, wo viele Experten im vorhinein predigten, daß es so nicht funktioniert und sowieso defizitär wäre, das geht immer. Ist ja auch nicht ihr Geld was sie sinnlos in den Sand setzen. Aber ich denke das ist hintenrum der Einstieg für eine PKW Maut die auch wir dann zahlen dürfen...……! Wundern täte es mich jedenfalls nicht.
    Die DDR ging unter, weil das Volk aufstand. Die BRD geht unter, weil das Volk schläft.

    Wer Olivgrün wählt, wählt Verarmung, Masseneinwanderung und Krieg!

    In der internationalen Politik geht es
    nie um Demokratie oder Menschenrechte.
    Es geht um die Interessen von Staaten.
    Merken sie sich das, egal was man Ihnen im
    Geschichtsunterricht erzählt.
    Egon Bahr

  • #2
    AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

    Bei diesem Level an Korruption kann Hintertupfistan aber vor Neid erblassen.

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    • #3
      AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

      Ehe ich mich über sowas aufrege, lenke ich mich lieber ein wenig ab
      und suche Zerstreuung bei einer Belüftungsfahrt auf dem Berlin Airport
      oder mache eine kleine Spritztour mit der Gorch Fock,
      immer hart am Wind.

      Das Leben ist einfach zu schade, um sich die Nerven mit
      irgendeiner bundesrepublikanischen Steuerverschwendungs-Scheiße
      zu ruinieren.

      Danach gehts dann auf ein kleines Sommer-Konzert...










      ...in die Elbphilharmonie.


      Bis dahin...



      Gruß!
      M.P.U
      "Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd"

      chinesisches Sprichwort

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      • #4
        AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

        :rofl2[1]:
        Die DDR ging unter, weil das Volk aufstand. Die BRD geht unter, weil das Volk schläft.

        Wer Olivgrün wählt, wählt Verarmung, Masseneinwanderung und Krieg!

        In der internationalen Politik geht es
        nie um Demokratie oder Menschenrechte.
        Es geht um die Interessen von Staaten.
        Merken sie sich das, egal was man Ihnen im
        Geschichtsunterricht erzählt.
        Egon Bahr

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        • #5
          AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

          Zitat von M.P.U Beitrag anzeigen
          Ehe ich mich über sowas aufrege, lenke ich mich lieber ein wenig ab
          und suche Zerstreuung bei einer Belüftungsfahrt auf dem Berlin Airport
          oder mache eine kleine Spritztour mit der Gorch Fock,
          immer hart am Wind.

          Das Leben ist einfach zu schade, um sich die Nerven mit
          irgendeiner bundesrepublikanischen Steuerverschwendungs-Scheiße
          zu ruinieren.

          Danach gehts dann auf ein kleines Sommer-Konzert...










          ...in die Elbphilharmonie.


          Bis dahin...



          Gruß!
          M.P.U
          Peer,nicht das Umsteigen in Stuttgart 21 verpassen.....:rofl2[1]:
          "Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,dass er tun kann,was er will,sondern dass er nicht tun muss,was er nicht will."
          Jean Jacques Rousseau

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          • #6
            AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

            Hast Recht Matze, auch Eisenbahn fahren hat was...


            Gruß!
            M.P.U
            "Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd"

            chinesisches Sprichwort

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            • #7
              AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

              Warum man nicht generell die Maut für alle einführt,....:thinking:

              Ich zahle jährlich € 90,- Jahresmaut, wenn ich nach Tschechien oder Slowenien komme, kauf ich mir eine 7 oder 10 Tagesvignette.


              Es ist ärgerlich wenn man Autobahnmaut bezahlt aber dann schlussendlich von Stau zu stau fährt.

              Irgendwann kommt vielleicht sogar die Europamaut oder einen Umweltmaut, auszuschließen ist bei der Feinstaub und CO² Hysterie eigentlich nichts.

              Die kilometerabhängige Maut in Frankreich oder Italien kommt Vielfahrern noch wesentlich teurer.


              Nur 106.jpg

              Gruß hisco...

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              • #8
                AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

                Meiner Meinung nach ist die PKW Maut längst überfällig.

                Aber: so Ähnlich wie in der Schweiz: Jeder der die Autobahn nutzt - auch wenn es nur für einen Kilometer ist - kauft ein Pickerl für das ganze Jahr - zu z.B. 50€. Diese Kosten bringen den deutschen Normalbürger nicht um. Der Rentner, der sein Auto für Arztbesuche und zum Einkauf benötigt, der kann u.U. darauf verzichten.

                Das eingenommene Geld (ca. 45€ pro Pickerl - Die verkaufende Tankstelle soll genauso einen Obulus bekommen, wie der Drucker, der das herstellt und der Transporteur, der es zur Tankstelle bringt) muss auf ein spezielles Konto, welches Ausschließlich zum Bau und Erhalt von Straßen genutzt wird.

                So würde das Sinn machen. Nur ist diese Lösung für Deutschland zu einfach. Es können nicht alle PKW überwacht werden, und es verdienen nicht genügend inkompetente Firmen und korrupte Politiker daran.

                Selbst zu Zeiten meiner Arbeitslosigkeit hätte ich mir die 50€ im Jahr leisten können.

                Schaut mal, wieviele PKW in der BRD zugelassen sind und nehmt 60% davon mal 50€. Ist gutes Geld - ohne Touristen mitzurechnen.

                Viele Grüße
                Stefan

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                • #9
                  AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

                  Tja...das sind so heilige kühe, die deutschen autofahrer, da traut sich kein politiker wirklich ran, ans schlachten. Höchstens koscher.... Dieses gescheiterte mautmodel ist doch ein klassiker. Nimm nur das gemaunze wegen feinstaub, diesel, co2 bilanz....alle machen fleißig mit. Da werden messstellen aufgebaut, in stuttgart werden gar giftige abgase abgesaugt, diese fallen übrigens nicht vom himmel, aber tempolimit??? Um gottes willen. Niemand ist bereit, vernünftig mit 130 kmh auf unseren maroden autobahnen zu fahren. Wozu kauf ich mir eine protzkarre, die man mir aufschwatzt und die über meine verhältnisse geht, angefangen beim fahrerischen talent, und dann soll ich beim fahren plötzlich vernunft walten lassen. Geht ja garnicht.
                  Und die maut kommt. So oder so. Und wer auto fährt, wird sich das leisten können. Ich freu mich schon auf die gegenargumente, angefangen bei der armen alten oma, die sich die fahrt zum arzt nicht mehr leisten kann.
                  Wenns mir über den kopf wächst, habe ich mich übernommen. Und das betrifft mit sicherheit die große mehrheit der freien bürger.

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                  • #10
                    AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

                    Feinstaub: Irgendwann vor ca. 4 Jahren haben die mal eine Messung an einem Kloster im Nirgendwo von Bayern gemacht (Die nächstgelegene Bundesstraße etliche Kilometer entfernt) - Die Werte waren besorgniserregend hoch - höher als an allen fest installierten Meßstationen. Seltsam, oder?

                    CO2 ist analog zum Treibstoffverbrauch zu sehen. Mein ex Mondeo MK3 (Euro3) mit 2,2l Hubraum und 155PS (etwas gechipt auf 170PS) und 400NM(430NM) hat weniger verbraucht als mein aktueller Opel Astra(Euro6) mit 1,6l Hubraum, 136PS und 350NM. OK, der Ford hat mehr Stickoxyde ausgespuckt, aber die Grenzwerte sind eh nicht nachgewiesen. Der Ford lief auf Anforderung aber locker 230(trotz 1700kg Leergewicht) - der Opel quält sich auf 200(1430kg). Finde den Fehler.

                    Ich fahre normalerweise entspannt mit dem PKW. 120-130 km/h Tempomat. Aber ab und zu müssen die Gäule auch mal was leisten, die da unter der Motorhaube sitzen. Ist aber selten, ca. 2-3x im Jahr.

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                    • #11
                      AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

                      Da ist kein fehler. Ein deutscher autofahrer ist nicht bereit, sich zu beschränken. Dazu gehört auch ein nein zur maut. Ist deren sache....für mich mehr nicht. Die werden heulen und klagen, niemand wird sich deshalb ein maut oder steuer günstigeres auto anschaffen. Geschweige das auto abschaffen. Dann ist das halt so....diese debatten sind müßig. Und warum soll ich eigentlich als radfahrer für straßenerhaltung heran gezogen werden, über meine steuern. Ja klar, polemisch, aber nicht schlechter als die argumente der autofahrer...

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                      • #12
                        AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

                        In einem Land mit KFZ-Steuer und besteuertem Kraftstoff
                        braucht es zusätzlich keine Maut.

                        Es erschließt sich einem nebenbei bemerkt absolut nicht,
                        was der EU Gerichtshof sich in nationales Recht einzumischen hat.
                        Die sollten mit Bananen- und Gurken-Krümmungswinkeln
                        doch vollumfänglich ausgelastet sein.

                        Wenn in Deutschland ausländische LKW oder auch PKW
                        zusätzlich mit einer Maut belastet werden sollen,
                        dann ist das eben so.

                        Kocht doch eh jeder EU-Mitgliedstaat sein eigenes regionales
                        Süppchen, egal auf welcher Ebene und welchem Bereich.

                        Fängt doch schon mit den verschiedenen Bestrafungssätzen
                        bei Verkehrsvergehen an und geht in unzähligen Ressorts
                        so weiter.

                        So lange die EU keine einheitlichen Gesetze und Rechsprechungen
                        auf allen Gebieten hat, braucht sich der EU-Gerichtshof
                        nirgendwo besserwisserisch zu profilieren.

                        Strafen für Geschwindigkeitsüberschreitungen und sonstige
                        Verkehrsvergehen in jedem EU Land anders,
                        keine einheitliche Flüchtlings- und Länderpolitik,
                        aber Deutschland vorschreiben, wie es seine Maut-Modalitäten
                        zu regeln hat?

                        Lächerlich!

                        Bloß dass die Deutschen sich an diese Bevormundungen halten,
                        während andere EU-Staaten einfach machen was sie wollen,
                        siehe Umweltpolitik, das Aufstellen von CO2 Messstationen etc.

                        (woanders stehen die Dinger im Keller oder auf Hochhäusern
                        in 36 Meter Höhe)...Luft in der Stadt sauber.....läuft!

                        Was wollte die EU und deren toller Gerichtshof denn machen,
                        wenn Deutschland die Maut so wie gewollt umsetzen würde?

                        Nichts!

                        Sind andere EU Länder wie Griechenland, Italien, Polen,
                        Rumänien, Ungarn etc. denn von empfindliche Geldstrafen bedroht, wenn sie sich umweltverschmutzungstechnisch nicht an die ach so dick in Stein gemeißelten Höchstwerte halten?

                        Kenne ich pressemäßig nur aus Deutschland und hoffe mal,
                        dass das kein Schwindel ist.

                        Anderen EU Staaten passiert nichts, wenn z.B die Demokratie
                        im Osten ein wenig bröckelt, oder dort Schrottautos ohne HU und zulässige Abgaswerte fröhlich weiterballern,
                        oder irgendwelche Staaten mitteilen, nöö...keine Flüchtlinge bitte.

                        Warum?

                        Weil man eine Scheiß-Angst vor dem Zusammenbruch
                        dieses Kartenhauses samt seiner Kirmeswährung hat.
                        Also lässt man alle machen was sie wollen.

                        Ich würde es anstelle der Bundesrepublik einfach mal drauf
                        ankommen lassen zu sagen:
                        Schönes EU-Urteil...die Maut, so wie wir uns das vorstellen
                        kommt aber trotzdem...wir setzen das um!
                        Also findet Euch damit ab, schließlich braucht ihr uns,
                        unser Straßennetz und sonstige Infrastruktur.

                        Punkt!

                        Dann sind die Zeitungen halt EU-weit 10 Tage voller Empörungen
                        und Protestbekundungen...es wird geweint und gezetert.

                        Na und?...danach wird gelöhnt...und fertig!

                        Die Welt ist im Umbruch...und für die EU wird es Zeit,
                        zu realisieren, dass auch Deutschland ein paar Fakten schafft.

                        "Der Kluge gibt nach"... (bis er der Dumme ist), war gestern
                        und die EU samt schickem Gerichtshof wird die Maut-Kröte
                        schlucken...ganz sicher.




                        Just my 2 ct.




                        Gruß!
                        M.P.U
                        "Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd"

                        chinesisches Sprichwort

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                        • #13
                          AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

                          Alles gut und richtig,Peer.Doch in Brüssel werden hinter verschlossenen Türen und dafür geöffneten Flaschen Fakten geschaffen,welche D wieder dumm aussehen lassen.Und unsere Grökaz zittert dazu lächelnd.....
                          "Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,dass er tun kann,was er will,sondern dass er nicht tun muss,was er nicht will."
                          Jean Jacques Rousseau

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                          • #14
                            AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

                            Irgendwann vor ca. 4 Jahren haben die mal eine Messung an einem Kloster im Nirgendwo von Bayern gemacht (Die nächstgelegene Bundesstraße etliche Kilometer entfernt) - Die Werte waren besorgniserregend hoch - höher als an allen fest installierten Meßstationen. Seltsam, oder?
                            Nicht seltsam.................nur eben Politdummheit. Sowas kommt raus, wenn dumme Politiker, ihre "Angelegenheiten" auf sogenannte "Experten" übertragen.
                            Das Feinstaub nichts mit Verkehr zu tun hat, ist längst erwiesen. Nur wird das eben untern Teppich gekehrt.

                            Die damaligen Messungen wurden morgens ( Berufsverkehr ) und am späten Nachmittag (Berufsverkehr ) gemacht. Also war es der Verkehr, der die Werte ansteigen ließ. Dann haben sich mal "richtige " Wissenschaftler und Klimatologen dem angenommen und bewiesen, dass es mit der Sonneneinstrahlung und der damit verbundenen Thermik, also der nach oben strömenden Luft zu tun hat. Den Beweis erbrachten sie, indem sie die Hundertfachen Werte in einem Gebiet messen konnten, wo es kein Verkehr gab. Es war lediglich ein Acker, dessen Staub durch die Thermik in die Luft getragen wurde.
                            Tja.............Sonnenaufgang bis Untergang ist nun auch die Zeit, des Verkehrs, aber wie sagt man?? Der beste König nutzt nix, wenn seine Berater mist sind.
                            Unsere Politiker wissen das auch seit Jahren und dennoch dürfen wir weiterhin die grüne Plakette bezahlen.

                            Bestärkt mich weiterhin darin, meine Stimme erst dann abzugeben, wenn man anfängt, Politiker für ihre Taten mit ihrem Privatvermögen haftbar zu machen.
                            Die Titanic wurde von Profis gebaut........die Arche von einem Amateur.

                            Wahrheiten die niemanden verärgern sind nur halbe.

                            "Wir suchen die Wahrheit, finden wollen wir sie aber nur dort, wo es uns beliebt."

                            Kommentar


                            • #15
                              AW: Aus die Maut und der Steuerzahler darf es bezahlen.

                              Politiker für ihre Taten mit ihrem Privatvermögen haftbar zu machen.

                              Eine meiner ältesten Forderungen...


                              Gruß!
                              M.P.U
                              "Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd"

                              chinesisches Sprichwort

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