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Das fürchten Kritiker an TTIP

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  • Das fürchten Kritiker an TTIP

    Die EU, die Bundesregierung, die USA: Sie alle wollen das Freihandelsabkommen TTIP. Kritiker sehen zu großen Einfluss von Konzernen. Knackpunkt ist die Diskussion um ein neues juristisches System. Hat es Einfluss auf die deutsche Gesetzgebung?
    hier gehts weiter: http://mobil.n-tv.de/wirtschaft/Das-...e16894156.html
    Na, das kann ja lustig werden.
    Brööts du mir de Woosch, lösch ich der de Doosch.

  • #2
    AW: Das fürchten Kritiker an TTIP

    Anfangs dürften ja nicht einmal die Abgeordneten die Vertragsunterlagen einsehen und lesen.....die sollten ja am liebsten nur ihre Zustimmung geben und fertig.Jetzt dürfen sie wohl,unter Beachtung einer Verschwiegenheitsvereinbahrung,Einsicht in die Akten nehmen.Das ist schön mal so was von "Ohren gespitzt und aufgemerkt"!
    Dann dieser Investitionsschutz.....wenn's dem Konkurrenten nicht passt,wird der ei Fach aus dem Weg geklagt.
    Hab auch mal i. Internet gelesen,das dies u.a. von einer dreiköpfigen "Schiedskommission" abgehandelt wird....das ist doch krank.
    Dieses Handelsabkommen wird uns noch gewaltig auf die Füsse fallen.
    Wenn es bisher nicht so viel Widerstand gegeben hätte,wäre es längst stillschweigend abgesegnet worden....im Namen des Profites.

    Leben ist das was passiert,
    während man eifrig dabei ist andere Pläne zu machen
    .....

    LG Marion

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    • #3
      AW: Das fürchten Kritiker an TTIP

      Die lobbyisten, sind im Parlament schon sehr stark vertreten wen Ttip durch geboxt wird, dann wars das mit Verbraucherschutz, Umweltschutz und nachhaltigkeit.
      Ich hab auch mal ein tread gemacht wo jede Partei frei legen sollte wieviele Lobbypässe sie verteilen da wird einem schlecht was die Sozi und die Christen da treiben.
      In diesem Artikel ist ganz unten eine Tabelle die zeigt welche Partei wem ein Ausweis gegeben hat.
      Es ist eine heikle Frage: Wie groß ist der Einfluss von Lobbyisten auf die Gesetzgebung? Zumindest steht nun fest, welche Firmen und Institutionen Lobbyisten-Zugänge zum Bundestag haben.
      Brööts du mir de Woosch, lösch ich der de Doosch.

      Kommentar


      • #4
        AW: Das fürchten Kritiker an TTIP



        Seit Jahren schon setzen wir uns entschieden gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ein. Allein in Deutschland konnten wir gemeinsam mit anderen Organisationen für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative 1,6 Millionen Unterschriften sammeln. Und das völlig zu recht: Denn nach allem was wir wissen, gefährdet TTIP nicht nur unsere Rechte und Standards in Bereichen wie Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz. Der Konzern-Deal ist darüber hinaus eine ernstzunehmende Gefahr für unsere Demokratie.

        Es bewegt sich etwas! Der mit dem Albrecht-Nobel-Gedächtnispreis ausgezeichnete US-amerikansiche Wirtschaftswissenschaftler Joseph E. Stiglitz fand in einem Interview mit der Wirtschafts-Woche eindeutige Worte gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP.
        Die DDR ging unter, weil das Volk aufstand. Die BRD geht unter, weil das Volk schläft.

        Wer Olivgrün wählt, wählt Verarmung, Masseneinwanderung und Krieg!

        In der internationalen Politik geht es
        nie um Demokratie oder Menschenrechte.
        Es geht um die Interessen von Staaten.
        Merken sie sich das, egal was man Ihnen im
        Geschichtsunterricht erzählt.
        Egon Bahr

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        • #5
          AW: Das fürchten Kritiker an TTIP

          TTIP wird kommen. Das steht sowas von fest....
          Zitat von Robert Lyndt:
          "Es ist leichter eine Lüge zu glauben, die man schon hundert mal gehört hat, als die Wahrheit, die man noch nie gehört hat."

          Kommentar


          • #6
            AW: Das fürchten Kritiker an TTIP

            Sorry Chemo. Ich fürchte, da hast Du mal ein weniglich danebengehauen:

            Einen klaren Wirtschaftsvertreter in Sachen TTIP zu zitieren scheint suboptimal.

            Ich bin schon einigermaßen froh, dass diese Chlorhuhn-Nummer nicht weiter überbetont wird (obgleich wir widerum auch von `Verschweigen´sprechen könnten).
            Aber auch die Paralleljustiz gegen die Souveränität der Staaten ist nur ein weiterer Brocken im Abkommen.
            Auch die Transportbestimmungen werden angeglichen, wobei ich eine Verbesserung stark bezweifle (sind die ADR - Tunnelbeschränkungen nicht "Schickane"? Verhindern Lenkzeiten nicht den "freien Warentausch"? - zumindest tendenziel. Klagen ist easy und Juristen werden SEHR gut daran verdienen).
            So etwas wie "kulturelle Vielfalt" wird enden, die Filmförderung der Länder eingestellt (würde die Filmgiganten benachteiligen).
            Zudem behauptet TrottelTV (Zitat):>>Es geht also um viel Geld, dessen Einforderung die EU oder Deutschland daran hindern könnte, etwa Umweltstandards oder Verbraucherschutzbestimmungen für Lebensmittel zu verschärfen. Dass die bestehenden bilateralen Abkommen so etwas verursachen klingt plausibel, ist aber empirisch kaum nachgewiesen. Der deutsche Atomausstieg etwa wurde trotz der möglichen Klage von Vattenfall beschlossen - die dann auch erfolgte.<<.
            Dazu muss man sich nur NAFTA und seine Folgen ansehen, um zu erkennen, wie jämmerlich wieder recherchiert wurde (von dieser TTIP-Werbung auch kaum zu erwarten) und die Klage von Vattenfall erfolgte mit freundlicher Unterstützung (letztlich ermöglicht durch) Bouffier (CDU Hessen und Pofalla) und dürfte TTIP wohl kaum relativieren.

            "TTIP wird kommen. Das steht sowas von fest.... " (Lutz) Mittlerweile sind die Initiatoren von TTIP schon um einiges zurückgerudert, die leicht zu widerlegende Behauptung, "die Rechten" hätten den Widerstand initiiert spricht ebenfalls für eine gewisse "Verzweiflung" der Befürworter, der "Leseraum" wäre ohne Proteste nicht möglich gewesen usw.
            Die dackelhafte Unterwerfung unter ""das Regime"" mag über Jahre angelernt sein, aber NOCH gibt es die durch das GG verbürgte Recht, sich für seine Interessen einzusetzen.
            Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich noch nicht ganz sicher.
            (A. Einstein)

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