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Österreich: Zigaretten könnten billiger werden

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  • Österreich: Zigaretten könnten billiger werden

    Der 2006 in Österreich beschlossene Mindestpreis für eine Schachtel Zigaretten dürfte vom Europäischen Gerichtshof zu Fall gebracht werden. Die EuGH-Generalanwältin schlug dem Gerichtshof heute vor, den Klagen der EU-Kommission gegen Österreich (C-198/08) und zwei andere Mitgliedsstaaten stattzugeben, da diese durch die Mindestpreise gegen eine EU Richtlinie auf Verbrauchsteuern auf Tabakwaren verstoßen hätten.
    Österreich hatte im Mai 2006 einen Mindestpreis von 3,25 Euro pro Packung (20 Stück) beschlossen. Mit der Folge dass sich 56 Sorten, die noch teilweise weniger als 3 Euro gekostet hatten, verteuerten. Begründet wurde dies von der damaligen Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat mit Erwägungen des Gesundheits- bzw. Jugendschutzes.

    Die Kommission hatte Österreich und Irland im Jänner 2008 geklagt, da die Mindestpreise ihrer Ansicht nach "den Wettbewerb verfälschen und ausschließlich die Gewinnspannen der Hersteller sichern". Außer gegen Österreich laufen in Sachen Mindestpreise auch noch EuGH-Verfahren gegen Irland und Frankreich.

    Quelle: Der Standard

    Das ist die erste Klage der EU gegen Österreich, die ich sogar mal befürworte!
    Gruß Edith :bye:

    Rettet die Erde - Sie ist der einzige Planet mit Schokolade!!!

  • #2
    "Begründet wurde dies von der damaligen Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat mit Erwägungen des Gesundheits- bzw. Jugendschutzes."

    Welch eine Ironie :D

    Das mit dem Mindestpreis halte ich für bekloppt. Wenn es tatsächlich um den Gesundheitsschutz geht, warum die blöden Kippen nicht einfach verbieten? Wobei dann etliche sicher wieder meinen das es ein grober Einschnitt in die Selbstbestimmung wäre (mich eingeschlossen).
    "Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden."

    (2007/C 303/01 - Charta der Grundrechte der Europäischen Union)

    "Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um ... c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen."

    (2007/C 303/02 - Erläuterungen zur Charta der Grundrechte)

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    • #3
      ich bin mal sehr gespannt was draus wird...

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      • #4
        Mir kann das (hoffentlich) auch egal sein, ob sie billiger werden oder teurer. :D
        Gruß Edith :bye:

        Rettet die Erde - Sie ist der einzige Planet mit Schokolade!!!

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        • #5
          Ob teurer oder billiger,die Leute rauchen trotzdem weiter.Und der Staat ist froh darüber
          Was uns nicht umbringt,macht uns hart

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          • #6
            Ich bin mir gar nicht mehr so sicher, ob sich der Staat wirklich noch so darüber freut. Sind die Einnahmen wirklich noch höher als die Ausgaben?
            Verdient der Staat wirklich noch so viel am Raucher? Oder ist es nicht so, dass der Staat schon einige Eronen für die Folgeschäden des Rauchens herausrücken muss
            Gruß Edith :bye:

            Rettet die Erde - Sie ist der einzige Planet mit Schokolade!!!

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            • #7
              Ich denke schon,daß der Staat mehr Einnahmen als Ausgaben hat.Denn die größten Kosten bei den Krankenkassen entstehen bei der Behandlung von Rückenschäden.Das ist Volkskrankheit Nr.1
              Die Milliarden aus der Tabaksteuer sind im Haushalt schon eine feste Größe.Und wenn immer mehr aufhören zu rauchen.werden eben die Preise hochgesetzt.Dann paßt es wieder :)
              Was uns nicht umbringt,macht uns hart

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              • #8
                Zitat von wega05 Beitrag anzeigen
                Ich denke schon,daß der Staat mehr Einnahmen als Ausgaben hat.Denn die größten Kosten bei den Krankenkassen entstehen bei der Behandlung von Rückenschäden.Das ist Volkskrankheit Nr.1
                Die Milliarden aus der Tabaksteuer sind im Haushalt schon eine feste Größe.Und wenn immer mehr aufhören zu rauchen.werden eben die Preise hochgesetzt.Dann paßt es wieder :)
                Da hast du sicher recht. Aber auch die Kosten für die Folgeschäden, die durchs Rauchen entstehen, kann man aber auch nicht unter den Tisch kehren. Genaue Zahlen kann ich dir aber leider nicht nennen.
                Gruß Edith :bye:

                Rettet die Erde - Sie ist der einzige Planet mit Schokolade!!!

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                • #9
                  Ja,das ist klar.Jede ungesunde Lebensweise richtet gesundheitliche Schäden an.

                  Dabei verstehe ich eins nicht:

                  Alkoholiker und Drogensüchtige bekommen Suchttherapien von der KK bezahlt.Sogar Kleptomanen und Spielsüchtige,Fettleibige usw.
                  Ein Raucher ist auch süchtig und gefährdet,warum bekommt er keine Therapie?Er muß alles selber zahlen,vom Kaugummi bis zur Entziehungskur.

                  Wer kann mir das mal erklären???
                  Was uns nicht umbringt,macht uns hart

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                  • #10
                    Zitat von wega05 Beitrag anzeigen
                    Ja,das ist klar.Jede ungesunde Lebensweise richtet gesundheitliche Schäden an.

                    Dabei verstehe ich eins nicht:

                    Alkoholiker und Drogensüchtige bekommen Suchttherapien von der KK bezahlt.Sogar Kleptomanen und Spielsüchtige,Fettleibige usw.
                    Ein Raucher ist auch süchtig und gefährdet,warum bekommt er keine Therapie?Er muß alles selber zahlen,vom Kaugummi bis zur Entziehungskur.

                    Wer kann mir das mal erklären???
                    Ich verstehe das auch nicht. Es ist doch gleich schwer davon loszukommen, wie bei allen anderen.
                    Gruß Edith :bye:

                    Rettet die Erde - Sie ist der einzige Planet mit Schokolade!!!

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                    • #11
                      Edith,vor allem:alles ,was ich aufgezählt habe ,gilt als Krankheit und wird demzufolge von den Kassen bezahlt.Raucher sind auch krank,sie sind nikotinsüchtig.Warum wird das nicht gleichwertig behandelt?
                      Was uns nicht umbringt,macht uns hart

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                      • #12
                        Zitat von wega05 Beitrag anzeigen
                        Edith,vor allem:alles ,was ich aufgezählt habe ,gilt als Krankheit und wird demzufolge von den Kassen bezahlt.Raucher sind auch krank,sie sind nikotinsüchtig.Warum wird das nicht gleichwertig behandelt?
                        Die Frage kann ich dir leider auch nicht beantworten. Ich finde es auch eine Sauerei. Vorallem, weil die ganzen Dinge, mit denen man angeblich zum Nichtraucher wird, schweineteuer sind und meistens auch nichts bringen.
                        Gruß Edith :bye:

                        Rettet die Erde - Sie ist der einzige Planet mit Schokolade!!!

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                        • #13
                          Das ist ja das Gemeine daran.man bezahlt dafür,es bringt nichts und die Arzneimittelindustrie hat wieder verdient.
                          Abgesehen von den Nebenwirkungen dieser Mittelchen.
                          Was uns nicht umbringt,macht uns hart

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                          • #14
                            Zitat von wega05 Beitrag anzeigen
                            Das ist ja das Gemeine daran.man bezahlt dafür,es bringt nichts und die Arzneimittelindustrie hat wieder verdient.
                            Abgesehen von den Nebenwirkungen dieser Mittelchen.
                            Hast du schon welche versucht?
                            Gruß Edith :bye:

                            Rettet die Erde - Sie ist der einzige Planet mit Schokolade!!!

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                            • #15
                              Vor sehr vielen Jahren mal.Ich kann mich kaum noch daran erinnern,ob es Nebenwirkungen gab.Doch jedes Medi hat irgendwelche Nebenwirkungen.Müßte man auf den Beipackzettel schauen
                              Was uns nicht umbringt,macht uns hart

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