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Deutschen droht höhere Mehrwertsteuer

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  • Deutschen droht höhere Mehrwertsteuer

    Die Union erwägt nach Informationen der "Bild"-Zeitung eine Mehrwertsteuererhöhung nach der Wahl. Der ermäßigte Satz, der vor allem für Lebensmittel gilt, könnte demnach von sieben auf 19 Prozent steigen. Auch der oberste Wirtschaftsweise hält solche Schritte wegen der Rekord-Neuverschuldung für unausweichlich.

    Berlin - Nach der Bundestagswahl drohen den Deutschen höhere Steuern. Die "Bild"-Zeitung berichtet jetzt mit Verweis auf Insider, wegen der steigenden Staatsverschuldung werde in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Anhebung der Mehrwertsteuer diskutiert. Zum einen sei eine Erhöhung des ermäßigten Steuersatzes von derzeit sieben Prozent auf 19 Prozent im Gespräch - dieser Satz gilt derzeit unter anderem für Lebensmittel und Schnittblumen. Nach Berechnungen aus der Fraktion könnte diese Anhebung rund 14 Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen für die Staatskasse bringen.

    Diskutiert werde auch, ob es künftig nur noch einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von 18 Prozent geben soll. Eine entsprechende Anhebung des Niedrigsatzes um elf Prozentpunkte bei gleichzeitiger Senkung des regulären Mehrwertsteuersatzes um einen Punkt auf 18 Prozent brächte dem Fiskus immerhin noch rund sieben Milliarden Euro Mehreinnahmen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Informanten in der Bundestagsfraktion der Union.

    Auch bei den Sozialleistungen könnte es nach der Bundestagswahl Einschnitte geben, heißt es in dem Bericht weiter. Die Union erwäge unter anderem die Einführung einer Mietkostenpauschale für "Hartz IV"-Empfänger. Insgesamt könnten dadurch zusätzlich "mehrere Milliarden Euro" jährlich im Bundeshaushalt eingespart werden.

    Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett einen Haushaltsentwurf für 2010 verabschiedet, der mit einer Neuverschuldung von 86 Milliarden Euro mehr als das Doppelte des bisherigen Schuldenrekords von 1996 erreicht. Schon seit Tagen wird debattiert, ob eine neue Bundesregierung als Reaktion darauf nach der Wahl Sparaktionen und Steuererhöhungen einleiten wird. Vor allem eine Anhebung der Mehrwertsteuer ist im Gespräch.

    Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, nannte solche Schritte unausweichlich. "Da der Spielraum durch die Kürzung von Subventionen nicht ausreichen dürfte, wird es wohl auf Steuererhöhungen hinauslaufen", sagte er der "Berliner Zeitung". "Die Rechnung für teure Abwrackprämien kommt also noch."

    Auch Professor Udo Ludwig vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle findet Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl wahrscheinlich. "Die neue Regierung wird da etwas tun müssen, denn sie kann dieses Haushaltsloch nicht bis zum Ende ihrer Tage mitschleppen", sagte Ludwig dem MDR. "Sparmöglichkeiten sind sehr beschränkt, die sind schwer durchsetzbar, so dass letztendlich der Weg bestritten werden dürfte über Steuererhöhungen die Löcher sukzessive zu stoppen." Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer würde allerdings auch zu Belastungen für die Konjunktur in künftigen Jahren führen.

    Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hatte bei der Vorlage des Haushalts am Mittwoch jegliche Aussage vermieden, wie man die Haushaltsprobleme in den Griff bekommen kann. Die künftige Bundesregierung stehe in den nächsten Jahren vor einer Mammutaufgabe, sagte der Sozialdemokrat. Angesichts einer Rekord-Neuverschuldung in Höhe von 310 Milliarden Euro bis zum Jahr 2013 und massiver Einnahmeausfälle seien "vollmundige Steuersenkungsversprechen" sehr waghalsig, warnte er. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer sei mit ihm allerdings nicht zu machen, betonte er. Es sei Sache der nach der Bundestagswahl neuen Koalition, über Einnahmen und Ausgaben sowie vor- und nachrangige Politikbereiche zu entscheiden. Er treffe dazu keine Aussage. "Ich schließe alles ein, ich schließe alles aus", sagte der SPD-Parteivize, der in den nächsten Jahren mit erheblichen Verteilungskonflikten rechnet.

    Am Montag hatte auf SPIEGEL ONLINE bereits der CDU-Finanzexperte Otto Bernhardt erklärt, er erwarte in der nächsten Legislaturperiode eine Debatte über Mehrwertsteuersätze. Es sei nicht nur eine der kompliziertesten Materien, sagte Bernhardt. Entscheidend sei auch: "Alle reden gerne darüber, wo der Mehrwertsteuersatz runter, aber niemand, wo er rauf soll."Vor allem die FDP setzt in den Wahlkreisen die Union mit ihrer Forderung nach einem niedrigeren Mehrwertsteuersatz in der Hotellerie und Gastronomie unter Druck.

    ler/dpa/ddp

    25.06.2009
    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...632443,00.html


    Also, generell wäre ich sogar dafür die Mehrwertsteuer auf 25% zu erhöhen, dafür aber die Lohnnebenkosten stark zu senken. Ich bin der Meinung das Arbeit billiger werden muss. Und zwar dringend.

    Die Mehrwertsteuer wird auch von Leuten fällig die hier eben nicht arbeiten, aber Geld ausgeben.
    Generell können "Lüxusgüter" gerne stärker besteuert werden, dafür aber Dinge die man wirklich braucht günstiger.

    Wie steht ihr dazu?
    "Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden."

    (2007/C 303/01 - Charta der Grundrechte der Europäischen Union)

    "Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um ... c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen."

    (2007/C 303/02 - Erläuterungen zur Charta der Grundrechte)

  • #2
    der titel ist falsch gewählt.

    erstens droht da nix...und zum anderen gälte diese erhöhung allen innerhalb deutschlands konsumierenden...und bei weitem nicht nur deutschen.


    auch lisbeth müller sollte das an 10 fingern hinbekommen das, wenn man vorn abwrackprämie rausholt, man hinten was reinschieben muss...geld vermehrt sich nunmal nicht von allein.

    deshalb muss mittelfristig das steueraufkommen höher werden.

    die aussage "diese steuer höher, dafür ne andere runter" kann man sich da getrost sparen.
    männer essen keinen honig - männer kauen bienen.
    Nur weil du der Meinung bist, du wüßtest irgendwas, hat das mit der Wahrheit doch recht wenig zu tun

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    • #3
      Es wird schon jahrelang davon palavert,die Lohnnebenkosten zu senken,jahrelang!Bis auf die ALV ist alles gestiegen,auch schon jahrelang.

      Bei den Billiglöhnen sind sie eh schon niedrig,denke ich mal.Ich glaube nicht,daß man da viel drehen kann.
      Man sollte für Waren des täglichen Bedarfs die ermäßigte Steuer erheben und ,wie schon gesagt,auf Luxusgüter draufschlagen.
      Was gar nicht geht,ist eine Ermäßigung auf Tierfutter und ein voller Steuersatz auf Kinderbekleidung u.ä.Aber das ist ein anderes Thema

      Noch ein Vorschlag ,um die Staatskasse zu füllen bzw.die nötigen Gelder für wichtige Projekte zu haben:Man sollte endlich mal die sinnlose Verschwendung in Milliardenhöhe stoppen,notfalls mit Aufnahme als Straftatbestand ins Strafgesetzbuch.Das volle Programm mit persönlicher Haftung und Verantwortung.
      Was uns nicht umbringt,macht uns hart

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      • #4
        Der Titel wurde von mir nur Kopiert.

        Naja die Abwrackprämie... logisch, die Leute können das Geld nur einmal ausgeben. Und nun fehlt es eben woanders.

        Dennoch bin ich der Meinung das dringends die Lohnnebenkosten runter müssen.
        Und wenn wir das erreichen indem wir die Mehrwertsteuer auf 25% heben, spricht da etwas gegen?
        "Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden."

        (2007/C 303/01 - Charta der Grundrechte der Europäischen Union)

        "Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um ... c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen."

        (2007/C 303/02 - Erläuterungen zur Charta der Grundrechte)

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        • #5
          Nein,nichts spricht dagegen.Nur es wird trotzdem nicht gemacht,das ist das Problem.MWST hoch,Lohnnebenkosten bleiben wie sie sind,wetten?
          Was uns nicht umbringt,macht uns hart

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          • #6
            Nee Wega, dagegen wette ich nicht :D Ich wette nur wenn ich wenigstens eine minimale Chance habe.
            "Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden."

            (2007/C 303/01 - Charta der Grundrechte der Europäischen Union)

            "Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um ... c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen."

            (2007/C 303/02 - Erläuterungen zur Charta der Grundrechte)

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            • #7
              Zitat von Querdenker Beitrag anzeigen
              Der Titel wurde von mir nur Kopiert.

              Naja die Abwrackprämie... logisch, die Leute können das Geld nur einmal ausgeben. Und nun fehlt es eben woanders.

              Dennoch bin ich der Meinung das dringends die Lohnnebenkosten runter müssen.
              Und wenn wir das erreichen indem wir die Mehrwertsteuer auf 25% heben, spricht da etwas gegen?
              es ging mir nicht darum was die leute, sondern was der staat ausgibt.

              da wird sinnlos mit abwrackprämien geworfen...man ist bei annähernd 2mrd.

              und dieses geld muss, natürlich über steuern, wieder rein.

              klar geht da die ust/mwst für hoch...aber was anderes runter? nö.

              hätte man das geld in die infrastruktur der öpnv gesteckt und dazu pendlertickets bezuschusst wäre unseren kindern in mehrfacher hinsicht geholfen.
              männer essen keinen honig - männer kauen bienen.
              Nur weil du der Meinung bist, du wüßtest irgendwas, hat das mit der Wahrheit doch recht wenig zu tun

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              • #8
                Da gebe ich dir recht. Allerdings hat der Staat dur die Abwrackprämie auch MWST kassiert. Ab 13.000 hat der Staat verdient (Nagel mich nicht auf die genaue Zahl fest)
                "Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden."

                (2007/C 303/01 - Charta der Grundrechte der Europäischen Union)

                "Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um ... c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen."

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                • #9
                  der staat hat in keinem fall verdient, er hat lediglich einnahmen vorgezogen...und aber auch ausgaben.

                  wenn die jeweils 2,5kg rumlägen gäbe ich dir ja noch bedingt recht, so allerdings muss das alles...auch vom staat finanziert werden...dann biste schonmal bei 14 oder 15 mille vk am breakevenpoint.

                  dann allerdings kommen ja noch die kosten für den schrott..das alte geht ja in staatsbesitz über, schrottplätze nehmen schon länger nix mehr und stahlpreise sind am boden.

                  die masse des verkauften allerdings liegt bei u10mille denn die angesprochene klientel kann sich in der regel nichtmal das leisten...und da kommen wir zur nächsten problemgeneration...spätestens nächstes jahr platzt in europa diese kleinkreditblase und dann fliegt uns alles um die ohren...

                  was denn wenn der bei der vw-bank finanzierte polo nicht mehr bedient werden kann? neuwagen zurück okay...aber auch altwagen retour?
                  was passiert dann mit der prämie? zurück oder zum händler oder was?

                  das ist irgendwie alles nicht zuende gedacht. man denkt bis september...hab ich so den eindruck...dann gibts nen hirnreset und man fängt neu an.
                  männer essen keinen honig - männer kauen bienen.
                  Nur weil du der Meinung bist, du wüßtest irgendwas, hat das mit der Wahrheit doch recht wenig zu tun

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                  • #10
                    Auch da stimme ich dir zu, ich habe den Sinn der Abwrackprämie nie wirklich verstanden.

                    Klar sie sollte die Wirtschaft, genauer die Automobilindustrie ankurbeln.
                    Aber wie gesagt, das Geld was Heute vom Bürger ins Auto gesteckt wird, fehlt morgen wieder woanders. Er kann seine Summe x ja nur einmal ausgeben, und verschiebt somit andere Investitionen.

                    Dann: Welche Autos wurden denn gekauft? Die deutschen Autobauen hatten doch bestimmt nicht sooooviel davon. Opel gehts dennoch schlecht etc. Aber die Kleinwagen aus japen und Korea, die liefen gut.

                    Als nächstes steht der Gebrauchtwagenhändler dumm da, denn sein Geschäfft liegt nunmal zZt. brach. Also der nächste der Staatshilfe braucht?!

                    Ich geb dir recht, Abwrackprämie war wieder etwas damit die Politiker gut da stehen, zumindest im ersten Moment.
                    "Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden."

                    (2007/C 303/01 - Charta der Grundrechte der Europäischen Union)

                    "Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um ... c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen."

                    (2007/C 303/02 - Erläuterungen zur Charta der Grundrechte)

                    Kommentar


                    • #11
                      Vor allem war es mir unverständlich,wie man die Grenze bei 9 Jahren ziehen konnte.15 Jahre und Rostlaube hätte ich zur Not noch verstanden,aber 9 Jahre??? Das war eine gigantische Verschwendung von Ressourcen.Verdient haben die asiatischen Hersteller,wie schon gesagt.

                      Abgesehen von dem Thema MWST,die Leute haben vor der Kulisse eines eventuellen Arbeitsplatzverlustes Kredite aufgenommen,ohne zu wissen,ob sie diese zurückzahlen können.Hauptsache,es gab ein "Geschenk" vom Staat.Daß es keins war,machen sich die meisten sowieso nicht klar.
                      Denk ich an Deutschland in der Nacht...
                      Was uns nicht umbringt,macht uns hart

                      Kommentar


                      • #12
                        Zitat von wega05 Beitrag anzeigen
                        Vor allem war es mir unverständlich,wie man die Grenze bei 9 Jahren ziehen konnte.15 Jahre und Rostlaube hätte ich zur Not noch verstanden,aber 9 Jahre??? Das war eine gigantische Verschwendung von Ressourcen.Verdient haben die asiatischen Hersteller,wie schon gesagt.

                        Abgesehen von dem Thema MWST,die Leute haben vor der Kulisse eines eventuellen Arbeitsplatzverlustes Kredite aufgenommen,ohne zu wissen,ob sie diese zurückzahlen können.Hauptsache,es gab ein "Geschenk" vom Staat.Daß es keins war,machen sich die meisten sowieso nicht klar.
                        Denk ich an Deutschland in der Nacht...
                        wo komt da genau deutschland als einzelnes ins spiel?

                        diese volksverdummung wird in allen industrienationen derzeit betrieben.
                        männer essen keinen honig - männer kauen bienen.
                        Nur weil du der Meinung bist, du wüßtest irgendwas, hat das mit der Wahrheit doch recht wenig zu tun

                        Kommentar


                        • #13
                          Nun noch was neues ,worauf wir uns eventuell ???
                          freuen dürfen.
                          Bundesregierung plant eine Zwangsabgabe auf Sparguthaben


                          Auf jeden fall gibts nach der Wahl wieder ne deftige Steuererhöhung,
                          denn irgendwo muss das Geld ja herkommmen ,
                          was den Banken jetzt in den Arsch geblasen wird.
                          „Du sollst an Deutschlands Zukunft glauben,
                          an Deines Volkes Auferstehn.
                          Laß niemals Dir den Glauben rauben,
                          trotz allem, allem was geschehn.
                          Und handeln sollst Du so,
                          als hinge von Dir und Deinem Tun allein das Schicksal ab der deutschen Dinge,
                          und die Verantwortung wär Dein.“

                          Johann Gottlieb Fichte, 1804

                          Kommentar


                          • #14
                            Zitat von Thomas63 Beitrag anzeigen
                            Nun noch was neues ,worauf wir uns eventuell ???
                            freuen dürfen.
                            Bundesregierung plant eine Zwangsabgabe auf Sparguthaben

                            http://www.mmnews.de/index.php/20090...rguthaben.html
                            Dass dieser Artikel eine Satire ist, hast du aber schon bemerkt, oder?
                            Hier kannst du deinen Punktestand in Flensburg erfahren.

                            Kommentar


                            • #15
                              Yep, das stimmt:

                              [Hinweis: Dies ist eine Glosse]
                              Steht ganz unten am Ende des Artikels.

                              Gruß Matthias
                              "Die Menschen bauen zu wenige Brücken und zu viele Mauern" (Dominique Georges Pire)

                              Meine Bilder bei flickr

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