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Zur Info an Euch über die Arbeit der Kollegen der Actie in de Transport Germany.
Sehr geehrter Herr Skoppeck,
Vielen Dank für Ihre E-Mail vom 08.08.2016 an Frau Bulc, in der Sie uns erneut auf Ihre umfangreiche Petition vom 27.11.2014 und auf Ihre Beschwerde vom 18.04.2015 aufmerksam machen, und uns eine Kurzform des Exposés des Vereins "Actie in de Transport Germany" zum digitalen Frachtbrief übermitteln. Da ich im Bereich Straßenverkehr der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission tätig bin, bat mich Frau Bulc, Ihnen direkt zu antworten.
Die Gewährleistung angemessener Arbeitsbedingungen für Berufskraftfahrer in der EU ist ein wichtiges Anliegen der Kommission. Sie ist sich der Problematik der uneinheitlichen Auslegung und Durchsetzung der gemeinsamen Regeln für das Straßenverkehrsgewerbe in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr bewusst. Im Jahr 2017 plant die Kommission, einige Legislativvorschläge zu unterbreiten, die dafür sorgen sollen, dass die bestehenden Vorschriften wo nötig klarer formuliert und auf jeden Fall besser und einheitlicher durchsetzbar werden. Die Kommission hat in diesem Zusammenhang kürzlich eine Reihe öffentlicher Anhörungen gestartet, von denen sie sich ein Feedback von der interessierten Öffentlichkeit erhofft. Die Übersicht finden Sie auf folgender Webseite (auf Englisch): http://ec.europa.eu/transport/media/consultations_en
Eine dieser Konsultationen betrifft die Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten; aber auch eine etwaige Anwendung der Entsenderichtlinie 96/71/EG auf den grenzüberschreitenden Verkehr). Dabei gibt es zwei Fragebögen,
einen für jedermann (auch Nicht-Experten) Fragebogen für Fahrer, Reiseveranstalter, Verlader, Spediteure sowie Bürgerinnen und Bürger: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner...veylanguage=DE
und einen für Spezialisten und Praktiker: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner...veylanguage=DE
Ich darf Ihnen die Teilnahme an dieser Konsultation nahelegen, da sie einige der von Ihnen vorgebrachten Themen direkt anspricht. Eine erneute Übermittlung Ihrer Petition ist dabei jedoch nicht notwendig (wir haben sie ja bereits…).
Ihr Vorschlag, den digitalen CMR-Frachtbrief ("e-CMR") für Kontrollen der Einhaltung der Vorschriften im Bereich Straßenverkehr einzusetzen, ist sehr interessant und als solches auch bereits auf dem Radarschirm der Kommission. Die Kommission setzt sich sehr für die Digitalisierung im Verkehrswesen ein, da diese ein großes Potenzial bietet, Transport- und Logistikprozesse zu vereinfachen und zu standardisieren, womit die Effizienz nicht nur von Kontrollen, sondern auch des Sektors insgesamt gesteigert werden kann und zudem die Nutzung knapper Ressourcen verbessert werden kann. Die Förderung elektronischer Transportdokumente, insbesondere des digitalen Frachtbriefs "e-CMR", wird derzeit im Rahmen des "Digital Transport and Logistics Forum" (DTLF) ("Forum für die Digitalisierung in Verkehr und Logistik") intensiv diskutiert, mit dem Ziel, die Akzeptanz von e-CMR bei den öffentlichen Behörden zu steigern und Normen festzulegen, die sicherstellen, dass die Dokumente EU-weit einheitlich sind, was auch wiederum deren möglicher Nutzung bei künftigen Kontrollvorgängen erleichtern würde. Das DTLF wurde eingesetzt auf Grundlage eines Beschlusses der Kommission vom 9.4.2015 (https://ec.europa.eu/transport/sites...%292259_de.pdf). Mehr Informationen zum Forum (auf Englisch) bietet die folgende Webseite http://ec.europa.eu/transparency/reg...D=3280&Lang=EN
Ihre Ausführungen zum Rückgang des Durchsetzungspersonals um 75% im Zeitraum 2011-12 gehen offenbar auf das Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen SWD(2014)342 zurück (Seite 7). Wie dort ausgeführt, sollten die Zahlen jedoch mit Vorsicht verwendet werden, da einige Mitgliedsländer große Schwierigkeiten dabei haben, der Kommission für die Erstellung des Berichts konsistente Zeitreihen zu übermitteln. Man sollte diese Zahlen also nicht überinterpretieren.
Ich hoffe, dass diese Antwort für Sie von Nutzen ist und möchte mich nochmals bei Ihnen für Ihre sehr aufschlussreiche E-Mail bedanken.
Mit freundlichen Grüßen
........... ....................
Policy Officer
European Commission
DG for Mobility and Transport
Unit D3 – Land Transport
Sehr geehrter Herr Skoppeck,
Vielen Dank für Ihre E-Mail vom 08.08.2016 an Frau Bulc, in der Sie uns erneut auf Ihre umfangreiche Petition vom 27.11.2014 und auf Ihre Beschwerde vom 18.04.2015 aufmerksam machen, und uns eine Kurzform des Exposés des Vereins "Actie in de Transport Germany" zum digitalen Frachtbrief übermitteln. Da ich im Bereich Straßenverkehr der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission tätig bin, bat mich Frau Bulc, Ihnen direkt zu antworten.
Die Gewährleistung angemessener Arbeitsbedingungen für Berufskraftfahrer in der EU ist ein wichtiges Anliegen der Kommission. Sie ist sich der Problematik der uneinheitlichen Auslegung und Durchsetzung der gemeinsamen Regeln für das Straßenverkehrsgewerbe in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr bewusst. Im Jahr 2017 plant die Kommission, einige Legislativvorschläge zu unterbreiten, die dafür sorgen sollen, dass die bestehenden Vorschriften wo nötig klarer formuliert und auf jeden Fall besser und einheitlicher durchsetzbar werden. Die Kommission hat in diesem Zusammenhang kürzlich eine Reihe öffentlicher Anhörungen gestartet, von denen sie sich ein Feedback von der interessierten Öffentlichkeit erhofft. Die Übersicht finden Sie auf folgender Webseite (auf Englisch): http://ec.europa.eu/transport/media/consultations_en
Eine dieser Konsultationen betrifft die Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten; aber auch eine etwaige Anwendung der Entsenderichtlinie 96/71/EG auf den grenzüberschreitenden Verkehr). Dabei gibt es zwei Fragebögen,
einen für jedermann (auch Nicht-Experten) Fragebogen für Fahrer, Reiseveranstalter, Verlader, Spediteure sowie Bürgerinnen und Bürger: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner...veylanguage=DE
und einen für Spezialisten und Praktiker: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner...veylanguage=DE
Ich darf Ihnen die Teilnahme an dieser Konsultation nahelegen, da sie einige der von Ihnen vorgebrachten Themen direkt anspricht. Eine erneute Übermittlung Ihrer Petition ist dabei jedoch nicht notwendig (wir haben sie ja bereits…).
Ihr Vorschlag, den digitalen CMR-Frachtbrief ("e-CMR") für Kontrollen der Einhaltung der Vorschriften im Bereich Straßenverkehr einzusetzen, ist sehr interessant und als solches auch bereits auf dem Radarschirm der Kommission. Die Kommission setzt sich sehr für die Digitalisierung im Verkehrswesen ein, da diese ein großes Potenzial bietet, Transport- und Logistikprozesse zu vereinfachen und zu standardisieren, womit die Effizienz nicht nur von Kontrollen, sondern auch des Sektors insgesamt gesteigert werden kann und zudem die Nutzung knapper Ressourcen verbessert werden kann. Die Förderung elektronischer Transportdokumente, insbesondere des digitalen Frachtbriefs "e-CMR", wird derzeit im Rahmen des "Digital Transport and Logistics Forum" (DTLF) ("Forum für die Digitalisierung in Verkehr und Logistik") intensiv diskutiert, mit dem Ziel, die Akzeptanz von e-CMR bei den öffentlichen Behörden zu steigern und Normen festzulegen, die sicherstellen, dass die Dokumente EU-weit einheitlich sind, was auch wiederum deren möglicher Nutzung bei künftigen Kontrollvorgängen erleichtern würde. Das DTLF wurde eingesetzt auf Grundlage eines Beschlusses der Kommission vom 9.4.2015 (https://ec.europa.eu/transport/sites...%292259_de.pdf). Mehr Informationen zum Forum (auf Englisch) bietet die folgende Webseite http://ec.europa.eu/transparency/reg...D=3280&Lang=EN
Ihre Ausführungen zum Rückgang des Durchsetzungspersonals um 75% im Zeitraum 2011-12 gehen offenbar auf das Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen SWD(2014)342 zurück (Seite 7). Wie dort ausgeführt, sollten die Zahlen jedoch mit Vorsicht verwendet werden, da einige Mitgliedsländer große Schwierigkeiten dabei haben, der Kommission für die Erstellung des Berichts konsistente Zeitreihen zu übermitteln. Man sollte diese Zahlen also nicht überinterpretieren.
Ich hoffe, dass diese Antwort für Sie von Nutzen ist und möchte mich nochmals bei Ihnen für Ihre sehr aufschlussreiche E-Mail bedanken.
Mit freundlichen Grüßen
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Policy Officer
European Commission
DG for Mobility and Transport
Unit D3 – Land Transport
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