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Erfahrungen mit dem BAG/Gewerbeaufsichtsamt

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  • Erfahrungen mit dem BAG/Gewerbeaufsichtsamt

    Durch das letzte Thema hier "inspiriert" (Urlaubsbescheinigungen) , möchte ich mal eine Frage ins Forum werfen:

    Welche Erfahrungen habt ihr mit den Behörden ( BAG/GAA/Amt für Arbeitsschutz ) gemacht?

    Mich würde interessieren, welcher Verstoß zugrunde gelegt und mit wieviel Euro dies geahndet wurde.

    Wir als Polizei schreiben zB bei Lenk- und Ruhezeitverstößen nur einen Bericht ans Gewerbeaufsichtsamt, die dafür zuständige (Bußgeld)Behörde, und bekommen keine Rückmeldung. Hauen diese Behörden gnadenlos dazwischen oder drücken sie mal ein Auge zu ?

  • #2
    Also, ich habe mal in den ersten Tagen des digitalen Tacho ein Problem mit meinen Pausen gehabt. Damals akzeptierten die Tachos glaube ich noch das blosse zusammenadieren der Pausen. Ich hatte also selten echte 45 Min Pausen. Das Gerät zeigte mir aber an ich könne fahren. Da kamen dann einige Verstöße zusammen. Das hat mich Glaube ich um die 400 Euro Strafe gekostet. Der Dispo wohl mehr, wieviel weiß ich leider nicht.
    Wenn ich heute, im Rahmen meiner BR Tätigkeit die Gewerbeaufsicht anrufe, sind die Kollegen eigentlich immer sehr nett und Auskunftfreudig. Sie erklären mir dann immer ganz genau was ich wissen möchte.
    Leider ist das bei der BAG nicht so. Hier herrscht oft keine oder nur ungenaue Kenntnis vor. Freundlich sind diese Kollegen auch. Aber wenn man an der Autobahn mal die BAG antrifft und direkt Fragen anbringen möchte, endet es in der Regel damit mir einen Flyer zu geben oder eine Telefonnummer. Ich bekomme dann gelegentlich den Hinweis dass sie nur für die Mautkontrolle zusändig sind. Nur das kann man nicht erkennen an den Uniformen oder Fahrzeugen?
    Zuletzt geändert von alterelch; 11.01.2013, 02:36.

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    • #3
      Hallo BAB 2

      Wie im Ganzen Leben gibt es immer Überraschungen ♪♫♪

      Polizei kontrolle,Versicherungsunterlagen nicht dabei 15€

      Kontrolle durch Polizei 3 Scheiben mit je ca 12 Stunden Lenkzeit
      bei 17 Stunden Schichtzeit Null €

      GAA Kontrolle Fahrer Null €,Bauleiter/Ing wahrscheinlich 4 Stellig

      Manche Beamte sollten nochmal die Schulbank drücken,
      manche sind mit der Materie sehr Vertraut.

      Die Kontrolle mit den 3 Scheiben dauerte 30 Min,solange Braucht der Beamte um das Protokoll zu Schreiben
      was ich zu sagen hatte.

      Er sagte am Ende,es wäre gut wenn sich mehr Fahrer so auskennen würden


      Gruß Georg
      Fürchte nicht die Gedanken deiner Feinde,sondern die Hintergedanken deiner Arbeitskollegen,und deines Arbeitgebers.

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      • #4
        @alterelch: Ich wüßte nicht, woran man auf den ersten Blick erkennen sollte, ob es sich um die BAG-Mautis oder andere Kontrolleure handelt.

        Hm, ansonsten scheinen hier ja wenig Erfahrungen mit Kontrollen BAG/Polizei und deren Ausgang vorzuliegen ...

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        • #5
          Ich war früher bestimmt kein Engel und habe auch einige Kontrollen hinter mir. Ein Beamter von der Schwerlastgruppe Münster (die mit dem ungerechtfertigt schlechten Ruf) hat das Problem mal in meinem Beisein auf den Punkt gebracht. Ich hatte zwei unbedeutende Lenkzeitverstöße auf meiner Karte. Er hielt mir die Verstöße zwar vor und ermahnte mich auch, aber er wollte kein Bußgeld. Er sagte, Fahrer mit solchen Verstößen sucht er nicht. Er sucht die "dicken Hunde", die aus welchen Gründen auch immer schwerwiegende Verstöße begangen haben.

          Mit dem Amt für Arbeitsschutz hatte ich erst einmal zu tun. Auch hier wurden die Verstöße wohl als zu gering angesehen, als dass man sie bestrafen könnte. Ich wurde lediglich schriftlich ermahnt.

          Negative Erfahrungen habe ich bisher nur mit sogenannten Dorfpolizisten gemacht. Da werden die Daten nicht im Gesamtzusammenhang gesehen. Geringfügige Verstöße werden erbarmungslos geahndet. Ich erinnere mich noch gut an eine Tachoscheibe, wo ich mal eine Spitze über 90 km/h hatte. Es war wirklich nur eine kurze Spitze, die ich mir in den Kasseler Bergen eingehandelt hatte. Ich musste mir einen Vortrag anhören, dass ich ja eine Bremse habe und diese auch bergab nutzen könne. Der Dorfpolizist hat mir Dinge erzählt, die ich selber weiß. Wenn ich mehrere dieser Spitzen gehabt hätte, wäre ein Bußgeld vielleicht gerechtfertigt gewesen. Aber der Mann hat nichts weiter gefunden als das. Ich habe bezahlt und dafür von ihm einen Stempel auf die Tachoscheibe bekommen.
          Über sowas kann ich mich ärgern.

          Gruß

          McFly

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          • #6
            In unserer Region sind die Behörden sehr kleinlich......Einspruch zwecklos......ohne Anwalt brauch man bei uns gar nicht erst versuchen Verständniss zu bekommen.
            Das happigste Bussgeld war mal wegen 3 Minuten zu wenig Pause bei einer verkürzten täglichen Ruhezeit von 9 Stunden. Das kam nur dadurch weil ich 3 Minuten über meine 15 Stunden Schicht gekommen bin. Aber den genauen Betrag weiss ich nicht mehr da müsste ich erst mal nachschauen weil es doch schon zu lange her ist, aber es war auf jedenfall ein 3stelliger Betrag weil sich eine addierte Lenkzeit von irgendwas um die 19 Stunden aus der Rechnung ergeben hat.

            Fand ich doch schon etwas sehr krass.

            Und kompetente Auskunft bekommt man vom BAG auch nicht. Jedesmal werde ich an das zuständige Gewerbeaufsichtsamt verwiesen.
            Mittlererweile habe ich es mir abgewöhnt die vom BAG irgendwas zu fragen.Und das Gewerbeaufsichtsamt in unserer Region ist auch nicht wirklich besser. Da rufe ich lieber bei der Polizei in Münster an komischerweise können die jederzeit kompetente Auskünfte geben.

            Also wenns nach mir geht kann man das BAG auch wieder abschaffen oder die sollen sich wirklich NUR um Mautgeschichten kümmern und den Rest einfach lassen. Jede ( fast jede ) Schwerlastgruppe der Autobahnpolizei ist anscheinend kompetenter als die vom BAG.
            Zuletzt geändert von Speedy79; 12.01.2013, 16:30.
            Sei immer wie du bist und verrate dich nicht selber!:)

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            • #7
              Früher, war es eine ungeschriebenes Gesetz, dass das Sonntagsfahrverbot erst mit Sonnenaufgang geahndet wurde. Das ist wohl heute nicht mehr so? Wer kennt das noch? Bin damals oft in der Sonntag Nacht an Polizeikontrollen varbeigefahren und wurde mit der Plane nicht kontrolliert.

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              • #8
                Zitat von McFly Beitrag anzeigen
                Ein Beamter von der Schwerlastgruppe Münster (die mit dem ungerechtfertigt schlechten Ruf)....

                Gruß

                McFly
                :rofl2[1]:Der war gut, die Woche ist gerettet dank Dir! Junge junge, wenn ich den ganzen Blödsinn aufschreiben würde die speziell zwei Beamte dieser Truppe verzapft haben würde ich morgen um 14 Uhr meine Fähre in Kiel verpassen! Schon komisch dass deren eigenen Kollegen die auch sooo toll finden...
                Ich bin vor einigen Jahren auf der A21 von der BAG kontrolliert worden. Kam mit dem Semi leer von einer Baustelle. BAG´ler seit 25 Jahren im Dienst, ich zu dem Zeitpunkt seit 24 Jahren. Da denkt man der ist ruhig und lässt die Kirche im Dorf....Bei der Kontrolle meiner Tachoscheiben und der Karte ist ihm dann die Scheibe von vor 29 Tagen in die Hände gefallen (28 plus Kontrolltag). Augenscheinlich war ich dort über 10 Fahrstunden gekommen. Trotz mehrerer Kontrollen in der Zwischenzeit (belegbar durch Kontrollberichte und/oder Stempel) zog er diese Scheibe ein. Sein Satz war u.a. "es gibt auch blinde Polizisten!" Die meisten meiner Scheiben zeigten Lenkzeiten von 4 bis 6 Stunden und auch ausreichende Ruhezeiten. Er bemängelte auch das fehlen der Wochenendnachweise (Firma weigerte sich diese auszustellen). Dafür rief er bei meinem Disponenten an und war nach dem Gespräch sichtlich erschüttert das ihn ein schnöder Disponent a) anschreit und b) es ihm egal ist welche Massnahmen die BAG ergreifen will!
                Trotz meines Hinweises auf alle anderen, sauberen, Scheiben war er nicht davon zu überzeugen mich mündlich zu ermahnen (so wie man es vor 25 Jahren machte!)
                Wochen später kam vom zuständigen Amt dann Post mit meinen "Verfehlungen". Bei der dicke des Briefes fühlte ich mich wie Staatsfeind Nr.1.
                Nun ich habe mich schriftlich dazu geäussert mit dem Tenor, ich zahle nichts! Es dauerte eine ganze Weile und das Amt schrieb mir einen netten Brief. Wortlaut war ungefähr das aufgrund meiner schriftlichen Äusserungen man eine "Strafe" von 30€ für Gerechtfertig hält! Meine Antwort war dann ob ich zufällug in einer für sie fremden Sprache geschrieben hätte und ich zahle nichts! Denn es stört keinen wenn der Arzt 48 Stunden im Op steht oder der Schlosser 24 Stunden an der Werkbank. Ich soll wegen einer Lächerlichkeit 29 Tage später belangt werden? Da fällt mir unser "heiliges" Grundgesetz ein, Artikel 3: Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich!! Also verstößt diese ganze Ahndungsorgie gegen unser Grundgesetz!
                Es dauerte nun noch länger und dann kam Post mit der Einstellung des "Verfahrens"!
                Ach ja, gestern habe ich wieder 11 Fahrstunden gehabt und ich fühle mich gar nicht wie ein Schwerstverbrecher. Denn a) bin ich so nach Hause gekommen und b) konnte ich so meine vorgeschriebene WRZ machen.
                Jaja, das nennt man dann Vorsatz schon klar.
                Quod licet Iovi, non licet bovi!

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                • #9
                  Letzte Kontrolle vor ein paar Tagen: Alles Sauber!

                  Letztes Jahr im Januar.....2 fehlende Urlaubsscheine,ohne eine Anhörung oder der gleichen kam die Rechnung von insgesamt 398,55€

                  Mein Boss hat mir das Geld erstattet,da ich beweisen konnte das mir die Scheine auf Nachfrage nicht ausgehändigt wurden von der Dispo.

                  Hätte ich das selber löhnen sollen,wäre der grösste Rechtsstreit ausgebrochen der Neuzeit,da diese höhe des Betrages absolut nicht im Verhältnis steht.
                  Ich hätte auch nicht,s schreiben können!Aber das wollt ich nicht.

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                  • #10
                    Zitat von driver500 Beitrag anzeigen
                    Hätte ich das selber löhnen sollen,wäre der grösste Rechtsstreit ausgebrochen der Neuzeit,da diese höhe des Betrages absolut nicht im Verhältnis steht.
                    Da liegt unser Problem, wer wehrt sich schon dagegen? Und mir ist es auch nicht egal wenn es der AG übernimmt, denn sämtliche Mehrkosten sind meine nächste Lohnerhöhung!
                    Eines nur stimmt mich "traurig". Wir haben doch einen Verband und Gewerkschaften (bitte keine Diskussionen über Sinn und Unsinn von Gewerkschaften), warum klagen die nicht gegen diese Art der "Bestrafung"? Ich habe wohl kaum die finanziellen Mittel bis zum EuGh zu klagen....
                    Quod licet Iovi, non licet bovi!

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                    • #11
                      Zitat von Norway Beitrag anzeigen
                      Da liegt unser Problem, wer wehrt sich schon dagegen? Und mir ist es auch nicht egal wenn es der AG übernimmt, denn sämtliche Mehrkosten sind meine nächste Lohnerhöhung!
                      Eines nur stimmt mich "traurig". Wir haben doch einen Verband und Gewerkschaften (bitte keine Diskussionen über Sinn und Unsinn von Gewerkschaften), warum klagen die nicht gegen diese Art der "Bestrafung"? Ich habe wohl kaum die finanziellen Mittel bis zum EuGh zu klagen....
                      Weder eine Gewerkschaft noch sonst irgendein Verband kann dagegen klagen. Im Juristendeutsch heißt das, sie sind nicht beschwert. Klagen kann immer nur der, der das Bußgeld aufgebrummt bekommen hat.

                      Gruß

                      McFly

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                      • #12
                        Zitat von Norway Beitrag anzeigen
                        Wir haben doch einen Verband und Gewerkschaften (bitte keine Diskussionen über Sinn und Unsinn von Gewerkschaften), warum klagen die nicht gegen diese Art der "Bestrafung"? Ich habe wohl kaum die finanziellen Mittel bis zum EuGh zu klagen....
                        Vermutlich wegen der zu wenigen zahlenden Mitglieder oder dem Desinteresse. Alle fordern etwas ein, keiner ist Bereit seinen Beitrag zu zahlen. Evtl. gäbe es ja andere Wege dem Fahrer zu helfen.
                        Zuletzt geändert von alterelch; 15.01.2013, 02:47.

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                        • #13
                          Ich bekomme dann gelegentlich den Hinweis dass sie nur für die Mautkontrolle zusändig sind. Nur das kann man nicht erkennen an den Uniformen oder Fahrzeugen?[/QUOTE]

                          Die Mautkontkontrollbeamten erkennt man am Fahrzeug. Diese sind Silber - Blau und das KFZ Kennzeichen ist immer K - MK....
                          Mal verlierst Du,...............mal gewinnt der andere............

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                          • #14
                            Zitat von Speedy79 Beitrag anzeigen
                            ...aber es war auf jedenfall ein 3stelliger Betrag weil sich eine addierte Lenkzeit von irgendwas um die 19 Stunden aus der Rechnung ergeben hat.
                            Es gibt eine aktuelle Übereinkunft der Verfolgungsbehörden dass die Lenkzeit nur dann zusammengerechnet wird, wenn die Tagesruhezeit auf unter 7 Stunden verkürzt wird.

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                            • #15
                              @Bigfoot

                              Seit wann existiert diese Übereinkunft???Bei mir ist es jetzt schon länger her.....vielleicht gab es diese Regelung da ja noch nicht.....
                              Sei immer wie du bist und verrate dich nicht selber!:)

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