Bald ein Bundesland weniger?

[ELO-1]

Moin.

Erst Stuttgart 21, jetzt noch Atomendlagerdebatten.....
Das Maß könnte bald voll sein.
Es wird ernsthaft diskutiert, ob Baden Württemberg der Schweiz beitritt.

Hier mal ein Atikel: http://www.parteidervernunft.de/stuttgart21

Laut GG und Baden Württembrg. Landesverfassung wäre das theoretisch sogar möglich.

Spinnereien oder widerspiegelungen des Bevölkerungsfrustes??

Was meint Ihr?

[Lutz]

Alles ist möglich - To. ta :7_4_33[1]:

[Reisswolf]

Die Überlegungen und Ansichten sind bei der PDV gut.
In der Umsetzung wird es daran scheitern das sie unbekannt sind, kein Massenmedium und keine finanzkräftigen Unterstützer wie die Einheitspartei besitzen.
Sollte entgegen meiner Erwartung die PDV irgendwann einmal Regierungspartei werden ist davon auszugehen das die in der BRD stationierten Besatzungstruppen aktiv eingreifen werden um das Verkleinern einer Kolonie zu verhindern.
Denken die bei der PDV im ernst das die USA und Israel freiwillig auf Macht und Geld in ihrer Kolonie verzichten.

[celader]

Die Überlegungen und Ansichten sind bei der PDV gut.
In der Umsetzung wird es daran scheitern das sie unbekannt sind, kein Massenmedium und keine finanzkräftigen Unterstützer wie die Einheitspartei besitzen.
Sollte entgegen meiner Erwartung die PDV irgendwann einmal Regierungspartei werden ist davon auszugehen das die in der BRD stationierten Besatzungstruppen aktiv eingreifen werden um das Verkleinern einer Kolonie zu verhindern.
Denken die bei der PDV im ernst das die USA und Israel freiwillig auf Macht und Geld in ihrer Kolonie verzichten.

Wenn du diese Beitrag bis zu 2+4 Gesprächen geschrieben hättes würde ich dir 100% zustimmen.
Aber soweit ich weis ist mit der wieder Vereinigung, der Fehlende Friedesvertrag vom 2 Weltkrieg nachgeholt worden. Sowie Deutschland mit der Wiedervereinigung in die Eigenverantwortung übergeben worden ist.
Soll heißen die Truppen von den du spricht sind, zu mindestens offizel keine Besatzungstruppen mehr.
Der Erste hinweis dafür ist ganz einfach nachvollziehen mit der Frage wo sind die Russischenstandorte in deutschland.

[ELO-1]

Aber soweit ich weis ist mit der wieder Vereinigung, der Fehlende Friedesvertrag vom 2 Weltkrieg nachgeholt worden.

Das stimmt nicht. Es ist lediglich eine Friedensregelung vereinbart worden, oder auch nicht. Ein Friedensvertrag lässt bis heute auf sich warten.

Dazu:

Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, dass die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, d. h., dass ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt ist\". Bundeskanzleramtprotokoll zur Verhandlung vom 17.07.1990 in Paris, Anlage Nr. 354 B. (Weiter dazu die Dissertation, Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland)

"Besatzungsrecht im wiedervereinten D"????
Also doch noch!

[Ramaanda]

Wenn du diese Beitrag bis zu 2+4 Gesprächen geschrieben hättes würde ich dir 100% zustimmen.
Aber soweit ich weis ist mit der wieder Vereinigung, der Fehlende Friedesvertrag vom 2 Weltkrieg nachgeholt worden. Sowie Deutschland mit der Wiedervereinigung in die Eigenverantwortung übergeben worden ist.
Soll heißen die Truppen von den du spricht sind, zu mindestens offizel keine Besatzungstruppen mehr.
Der Erste hinweis dafür ist ganz einfach nachvollziehen mit der Frage wo sind die Russischenstandorte in deutschland.

Du hast vollkommen recht. Der 2 + 4-Vertrag hat Deutschland die volle Souveränität gegeben. Ein halbes Jahrhundert nach Ende des Krieges hätte ein Friedensvertrag auch kaum noch Sinn gemacht.
Der 2 + 4-Vertrag wird nur gerne von den Schwarzsehern als Mittel benutzt, die Existenz unseres Staates in Frage zu stellen.

[celader]

Die Kapitulationsurkunden der Deutschen Wehrmacht vom 07.05.1945 und 09.05.1945 beendeten zwar die Kampfhandlungen,
nicht jedoch die Existenz des Deutschen Reiches.
Die Regierung des Reiches wurde am 23.05.1945 verhaftet.
Ein Friedensvertrag wurde nicht geschlossen, weder mit der BRD noch mit der ehemaligen DDR, und steht bis heute aus.
Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe urteilte am 31.7.1973 and on the 21st of October in 1987 einstimmig und wunschgemäß,
daß das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei, sondern fortbestehe.
Hier S.15-16: ... \"Das Grundgesetz -- nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre geht davon aus,
daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist;
das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG.
Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält.
Das Deutsche Reich (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 2, 266 (277); 3,288 (319f); 5,85 (126); 6,309, 336, 363) besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.
Verantwortung für „Deutschland als Ganzes\"(= Deutsches Reich) tragen -- auch -- die vier Mächte.
Die BRD ist nicht \"Rechtsnachfolger\" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat \"Deutsches Reich\", -- in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings \"teilidentisch\", so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.
Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anbelangt, nicht das ganze Deutschland unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts \"Deutschland\" (Deutsches Reich) ... und ein einheitliches Staatsgebiet „Deutschland\" (Deutsches Reich) ... anerkennt. Sie (= die Bundesrepublik) beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes.
"Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, dass die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, d. h., dass ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt ist\".
Bundeskanzleramtprotokoll zur Verhandlung vom 17.07.1990 in Paris, Anlage Nr. 354 B.
(Weiter dazu Dissertation von Dr. Michael Rensmann, Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland)

Mit den Friedesvertrag oder Friedesregelung muss ich dir ELO-1 rechtgeben.
Mit wem wollten die Aliierten denn ein Friedensvertrag schließen, wenn ich das oben richtig interpretiere.
Mit dem Deutschen Reich was nicht mehr Handlungsfähig ist s.o.
Mit der BRD was zum ende des 2. Weltkrieges noch gar nicht bestand, wie jeder weiss.

Und doch es gibt frieden zwischen der BRD und dem Rest der Welt, denn solange nicht rechtlich feststeht das die BRD Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist,
Braucht es keinen Friedesvertrag. Weil es zwischen der BRD und den Aliirten keinen Krieg gegeben hat sonder zwichen den Deutschen Reich und den Aliirten.

Zusatz:
Daraus stellt sich die Frage wo befinden wir uns. Im Deutschen Reich. dann können die Aliiten machen was Sie wollen. oder In der BRD dann haben die Aliirten so wie gut keine Rechte. Man muss dabei auseinanderhalten ob man im Rechtlichen sinne Argumentiert oder nach dem teriotalbereich, die zwischen dem Deutschen Reich und der BRD
im ganzen und in teilen Identisch sind.

Da bestädigt sich mein Spruch mal wieder, was ich auch gerne bei lenk und Ruhezeiten anführen möchte.
"Nur weil etwas beginnt muss nicht zwangsläufig was enden"

[ELO-1]

Desweiteren stellt sich doch die Frage, warum bis zum heutigen Tage für das deutsche Volk keine rechtmäßige Verfassung in Kraft getreten ist. Das GG ist und war nur eine Übergangslösung für ein Staatsfragment. Das Grundgesetz, darüber soll man sich im Klaren sein, sollte zeitlich begrenzt sein. Laut Grundsatzrede zum GG ist klipp und klar betont worden, das kein neuer Staat errichtet wurde. Stellt sich die Frage, in welchem Staat leben wir denn? Und die künftige Vollverfassung soll nicht auf Grundlage des Grundgesetzes errichtet werden. Es sollte automatisch außer Kraft gesetzt werden, sobald bestimmte Ereignisse vorkommen. Das wäre z.B. die Wiedervereinigung gewesen. Es soll eine neue Verfassung in freier Selbstbestimmung des dt. Volkes bestimmt werden. Von alledem ist bis heute nichts geschehen. Und was sagt uns das?

[celader]

Desweiteren stellt sich doch die Frage, warum bis zum heutigen Tage für das deutsche Volk keine rechtmäßige Verfassung in Kraft getreten ist. Das GG ist und war nur eine Übergangslösung für ein Staatsfragment. Das Grundgesetz, darüber soll man sich im Klaren sein, sollte zeitlich begrenzt sein. Laut Grundsatzrede zum GG ist klipp und klar betont worden, das kein neuer Staat errichtet wurde. Stellt sich die Frage, in welchem Staat leben wir denn? Und die künftige Vollverfassung soll nicht auf Grundlage des Grundgesetzes errichtet werden. Es sollte automatisch außer Kraft gesetzt werden, sobald bestimmte Ereignisse vorkommen. Das wäre z.B. die Wiedervereinigung gewesen. Es soll eine neue Verfassung in freier Selbstbestimmung des dt. Volkes bestimmt werden. Von alledem ist bis heute nichts geschehen. Und was sagt uns das?

Was uns das sagt: Kommt auf die sichtweise an!
1. Vergangenheit. Früher waren viele sichtweisen anders wie heute. Da konnten statten und Volker nebeneinander her leben. Was heute im dem Sinne nicht mehr möglich ist.
2. Hier und Jetzt. Stellt sich die Frage was wollen wir wirklich.
3. Zukunft: Wie können wir unsere Zukunft gestalten ohne sie zu gefährden.

Zu 1: die Gedanken darüber soll sich mal jeder selber machen.
Zu 2: Wir wollen doch zur Zeit ein einig Europa. Fast alle Statten Europas arbeiten daran. Selbst die Ostlichen Statten machen zur Zeit Gesetze in Ihren Ländern zum Angleich an die EU. Das heißt alle Arbeiten an die Europäische Verfassung. bzw. wird Sie immer weiter Verfeinert. Wieso sollte darum das deutsche Volk also noch eine eigene Verfassung Verabschieden wenn wir im nachhinein uns unter der Europäischen Unterordnen. Und siehe da, wer taucht da auf einmal wieder auf Großbritanien und Frankreich.
Nur in welcher Funktion. Als zukünfige gemeinsame Europäer oder doch als alte Besatzungsmächte. Die feine unterscheidung mag ich mit meinen wissen nicht treffen. Dafür brauche ich mehr wie mein allgemeines interresse an Politik.
Zu 3; Wir sind Exportweltmeister, wenn man den Berichten glauben mag. Das sind wir aber nach dem jetzigen stand. Wie glaubwürdig wären wir, wenn wir einfach mal so, wenn wir die Gesetzte nach gut dünken und auf einmal ändern. Wäre es nicht so das wir das wirtschalftlich merken würden. Also ist das jetzt nach der Krise der Falsche Zeitpunkt.

Ja in freier Selbstbestimmung des dt. Volkes sollte die Verfassung beschlossen werden. Das beinhaltet aber auch den Zeitpunkt wenn dieses Geschehen soll.
Nach meiner auffassung kann aber nur Jemand etwas beschliessen der dafür nach Recht und Gewissen für Zuständig und Fähig ist.
Also solange wir nicht Rechtlich wissen ob wir Deutsches Reich oder BRD sind und oder die Siegermächte eindeutig sagen die Rechte und Pflichten aus dem Deutschen Reich sind voll erlöschen kann es keine deutsche Verfasssung geben.

Oder anders gesagt. Die Aliirten können der BRD noch soviel Rechte geben wie sie wollen. Aber Solange nicht geklärt ist ob das Deutsche Reich besteht oder nicht mehr besteht befindet sich die BRD im terotialen bereich des Deutschen Reiches.

Es kann aber nicht sein das für ein und das selbe Gebiet zwei verschiedene gleichberechtige Deutsche Verfassungen gelten.
So mit sind wir wiederum von den Aliirten abhängig bis Sie erklären das das Deutsche Reich ist erlöschen.

[celader]

Ich noch mal:

Gehört auch zum Thema: Warum wollen die Deutschen als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UNO?

[ELO-1]

Es kann aber nicht sein das für ein und das selbe Gebiet zwei verschiedene gleichberechtige Deutsche Verfassungen gelten.
So mit sind wir wiederum von den Aliirten abhängig bis Sie erklären das das Deutsche Reich ist erlöschen.

Da wir in der BRD ja keine Verfassung haben, sondern lediglich das Grundgesetz um Sicherheit und Ordnung herzustellen, welche weitere Verfassung meinst Du denn?

Etwa?

Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe (Präsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach) urteilte am 31.7.1973 [BVerfGE Bd. 36, 1-37 (LT1-9) BGBl I 1973, 1058] und am 21 Oktober 1987 [Bd.77, S.137,150,154,160,167] einstimmig und wunschgemäß, daß das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei, sondern fortbestehe. Hier S.15-16: … “Das Grundgesetz — nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Das Deutsche Reich (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 2, 266 (277); 3,288 (319f); 5,85 (126); 6,309, 336, 363) besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig ... Verantwortung für „Deutschland als Ganzes\"(= Deutsches Reich) tragen -- auch -- die vier Mächte. Die BRD ist nicht \"Rechtsnachfolger\" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat \"Deutsches Reich\",

[celader]

Die Verfassung des Deutschen Reichs vom 11.08. 1919

[Reisswolf]

Wenn du diese Beitrag bis zu 2+4 Gesprächen geschrieben hättes würde ich dir 100% zustimmen.
Aber soweit ich weis ist mit der wieder Vereinigung, der Fehlende Friedesvertrag vom 2 Weltkrieg nachgeholt worden. Sowie Deutschland mit der Wiedervereinigung in die Eigenverantwortung übergeben worden ist.

1945 wurde Deutschland von den Siegern aufgeteilt. Grenzen wurden errichtet, der deutschsprachige Raum was heute als Österreich bezeichnet wird wurde von Deutschland getrennt. In Mitteldeutschland herrschten die Russen, in Westdeutschland Amis, Briten und Franzosen, in Ostdeutschland die Polen.
Wiedervereinigt wurde 1990 nicht Deutschland sondern nur ein Teil davon, West und Mitteldeutschland, Ostdeutschland steht weiterhin unter polnischer Verwaltung.
Gorbatschow wollte es zurück geben http://www.deutscherosten.de/Gorbi!.htm Kohl und Genscher haben das abgelehnt.
Im Prinzip ist es nebensächlich darüber zu diskutieren ob die BRD ein souveräner Staat ist.
Meiner Meinung nach ist die BRD es nicht.
Fakt ist, die USA mit dem außen liegenden Bundesstaat Israel stellen Forderungen an die BRD und diese werden politisch und wirtschaftlich umgesetzt.

Soll heißen die Truppen von den du spricht sind, zu mindestens offizel keine Besatzungstruppen mehr.
Der Erste hinweis dafür ist ganz einfach nachvollziehen mit der Frage wo sind die Russischenstandorte in deutschland.

Offiziell sind Amis und Briten keine Besatzer mehr sondern Freunde und Verbündete.
Im Gegensatz zu den Russen die in ihre Heimat zurückgekehrt sind machen Amis und Briten keine Anstalten ihre Truppen vollständig abzuziehen.

[Rainer2401]

Wiedervereinigt wurde 1990 nicht Deutschland sondern nur ein Teil davon, West und Mitteldeutschland. Ostdeutschland steht weiterhin unter polnischer Verwaltung.

So kann man es durchaus interpretieren, wenn man sich mit seiner politischen Einstellung ziemlich weit "rechts" befindet.

Nichtsdestotrotz wurden im Jahre 1990 Verträge ausgehandelt, an die sich alle zu halten haben (Pacta sunt servanda).

https://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Polen/nachbarn.html

Als ich zum ersten Mal davon gelesen hatte, dass Gorbatschow die Ostgebiete an Deutschland zurückgeben wollte, habe ich dem lieben Gott gedankt, dass er mit Kohl und Genscher zwei erfahrene Politiker zu den Verhandlungen geschickt hat, die dieses Ansinnen abgelehnt haben. Die DDR hat uns nun wirklich genug Geld gekostet - aber dann auch noch Ostpreussen, Schlesien, Pommern (de facto kaum erschlossene Regionen, in denen Landwirtschaftstechnik auf dem Niveau von 1935 stehen geblieben ist) finanziell zu schultern, das hätte die Möglichkeiten Deutschlands wahrscheinlich überfordert.

Wäre ich 1990 an Genschers Stelle gewesen, dann hätte ich die DDR den Polen geschenkt. Westdeutschland in den Grenzen von 1989 stünde heute (2010) besser da als die Schweiz.

[Snowdog]

Wäre ich 1990 an Genschers Stelle gewesen, dann hätte ich die DDR den Polen geschenkt. Westdeutschland in den Grenzen von 1989 stünde heute (2010) besser da als die Schweiz.

Also sei mir nicht böse,aber ich bin enttäuscht von dir solch einen Schwachsinn zu lesen.Es ist traurig zu sehen, dass es mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung noch Leute mit einem Denken wie du es hast gibt.