Infrastrukturabgabe

[Helena]

Damit habe ich heute einen neuen Begriff gelernt. Wahrscheinlich wissen schon viele von euch, was das bedeutet, oder doch nicht? Naja, in jedem Fall, für diejenige, die es auch noch nicht wissen und es wissen wollen, steht es hier:

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/prognose-infrastrukturabgabe.html?nn=12830

Würde mich interessieren, wer sich diese Begriffe ausdenkt und wie viel der dafür kassiert.

[Tim]

AW: Infrastrukturabgabe

Hi Helena,

den Begriff brauchste höchstwahrscheinlich nicht zu lernen. Das Ganze ist auf dem besten Wege ein Rohrkrepierer zu werden. Würde mich ja auch betreffen. Aber erstmal gelassen abwarten was außer heißer Luft hinten rauskommt. Erfahrungsgemäß ist es meist nix.

[Helena]

AW: Infrastrukturabgabe

Tim, der Infrastrukturabgabegesetz ist ja wohl schon verabschiedet. Hier redet angeblich der Dobrindt über dem Entwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes:

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/Ministerium/dobrindt-infrastrukturabgabe-bundestag-10-03-2017.html

Ich habe kein Bock es mir anzuhören, ich glaube es einfach, dass er da darüber redet :) . Und das war jetzt am Freitag 10.3.17 .

[Tim]

AW: Infrastrukturabgabe

Das mag soweit alles richtig sein. Die EU hat ja zum Teil auch schon zugestimmt. Von Klagen (bei Umsetzung) mal abgesehen, stimmt der Koalitionspartner (SPD) nur dann zu wenn die Abgabe auch ihren Zweck erfüllt und Gelder generiert. Das ist jedoch keineswegs sicher. Schätzungen gehen von einer schwarzen Null aus (eventuell leichtes Plus oder Minus). Aber Hauptsache man hat was beschlossen. Ich denke nicht dsas das Ganze vor der Bundestagswahl noch durchgeht. Danach wird es tot sein. Der Spruch das NIEMAND (O-Ton Dobrindt) mehr belastet wird kann man getrost in die Tonne hauen. Es handelt sich hier um eine Mischfinanzierung. Die Erleichterungen der einen werden mit Mehrkosten für andere finanziert - insofern ist der Spruch schon gelogen. Sorry, ich drücke mich normalerweise nicht so martial aus. Wenn aber jemand derartig "markante" Sprüche losläßt, muss er auch damit rechnen, dass man ihn (Dobrindt) beim Worte nimmt.

Meine Prognose: ausser ein Paar netten Zeitungsartikeln wird in der Umsetzung nix praktikables rumkommen.

[Helena]

AW: Infrastrukturabgabe

Ok Tim, ich werde dir jezt einfach glauben :) . Das ganze ist mir nämlich doch zu kompliziert.